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vom:
08.07.1998
Update: 06.07.2000


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Rüstungsexport:

  Inhalt und Vorbemerkungen

Das Geschäft mit dem Tod

Das Geschäft mit dem Tod läuft unter Rot-Grün weiter, trotz der neuen Rüstungsexportrichtlinien, auch in die Menschenrechte unterdrückenden Länder wie Indonesien oder Türkei. Für viele viele Opfer in den Kriegen der Empfängerländer heißt es: Der Tod ist ein Meister aus Deutschland.

Europäische Rüstungskonzentration

Trotz der angeblich restriktiven rot-grünen Rüstungsexportbestimmungen boomt das legale und illegale Geschäft auch hierzulande. Für einen großen Teil exportierter Waffen, die in Kooperation mit anderen Ländern hergestellt werden, gelten zudem die "strengen" deutschen Bestimmungen schon lange nicht. In Konkurrenz zu den US-Konzernen fusionieren und kooperieren die europäischen Hersteller und in deren Absatzinteresse wird auch politisch Rüstungsproduktion und -export immer mehr eine EU-Angelegenheit. Die
EU-Richtlinien, die am 24. Juli 2000 unterschrieben werden sollen, dürften kaum zu restriktiverer Handhabung führen

Panzer in die Türkei?

Wenn nach dem Test-Panzer die geplante Lieferung bzw. Lizenzproduktion von 1000 Kampfpanzern
Leopard II in die Türkei wohl erstmal nicht stattfindet, dann hauptsächlich wegen finanziell begründeten Umdenkens in der Türkei, die jetzt lieber amerikanische Panzer "leasen" und alte Bestände mit israelischer Hilfe modernisieren will (mehr dazu in der obigen Themenrubrik).

Rüstungsindustrie

Der renommierte
Konzern Daimler-Benz produziert und verkauft nicht nur Autos und Nutzfahrzeuge. Er ist Deutschlands Waffenschmiede Nr. 1. Die guten Geschäfte der Rüstungskonzerne hierzulande und die Waffenexporte haben gravierende Auswirkungen insbesondere auf die Länder der "Dritten Welt". Begonnen hat aber - schon vor Vollzug der geplanten NATO-Osterweiterung - auch schon die Aufrüstung von osteuropäischen Staaten durch den Westen. Dennoch: Rüstungsproduktion und -export ist nach dem "Ende der Blockkonfrontation" insgesamt zurückgegangen, die Industrie kämpft um ihre Pfründe. "Die Woche" titelt in einem fast Mitleid erheischenden Bericht deshalb: " ... Reste der deutschen Rüstungsindustrie kämpfen nur noch ums Überleben"

Was tun?

"Rüstungsexporte stoppen!" - dazu bedarf es sowohl der fundierten Information als auch des Muts zum aktiven Einmischen.
Einige Gruppierungen haben zum Themenbereich Rüstungsexporte dauerhaft arbeitende Kampagnen/Büros gegründet, die für die aktionsbezogene Arbeit Recherche betreiben, Informationen verbreiten und Kampagnen- und "Lobby"arbeit koordinieren. Durch die allgemeine Reduzierung von Initiativenarbeit sind diese auf Kontinuität angelegten Arbeitszusammenhänge für außerparlamentarische Arbeit umso wichtiger geworden. In den Jahren der Tätigkeit sind umfangreiche Archive entstanden. Die Initiativen verbinden Forschung, Dokumentation, Lobbyarbeit/Kampagnen und Aktionen. Darüberhinaus koordiniert der Dachverband ENAAT gemeinsame europaweite Kampagnen.



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