Rüstungs- export Inhalt vom: 13.02.2001  vorheriger  nächster  Artikel		Rüstungsexport:   Aktuelles Rüstungsexportbericht der GKKE Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) Für viele Initiativen in und außerhalb der Kirchen ist der Rüstungsexportbericht der GKKE zu einer wichtigen Service-Leistung für die eigene Arbeit geworden. Deshalb dokumentieren wir ihren Rüstungsexportbericht 2000. Kurzbeschreibung: Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung ist als Einrichtung der beiden großen Kirchen zuständig für Fragen der Entwicklungspolitik und der Politik der internationalen Beziehungen. Dies bestimmt auch die Perspektive, mit der sie sich den Rüstungsexporten nähert: Die Gesichtspunkte der Entwicklungs- und der Menschenrechtsverträglichkeit stehen im Vordergrund. Das Grundanliegen lautet: In der deutschen und der europäischen Politik des Rüstungstransfers dürfen wirtschaftliche Interessen und Interessen der Bündnispolitik nicht dominieren, auch wenn es sich um prinzipiell legitime Interessen handelt. Statt dessen muss ein Vorrang für Entwicklung und Menschenrechte sichergestellt werden. Gerade bei der Schaffung einer eigenen europäischen Sicherheitsidentität und der Umstrukturierung der Bundeswehr sei die in den vergangenen Jahrzehnten eher restriktive Rüstungsexportpolitik Deutschlands neuen Herausforderungen ausgesetzt. Deshalb verweist die GKKE nachdrücklich darauf, dass die durch Waffenlieferungen angeheizte Rüstungsdynamik in vielen Entwicklungsländern eine enorme Verschwendung von Ressourcen bedeutet. Durch Rüstungsexporte angetriebene Hochrüstung führe in vielen Fällen zur Destabilisierung zwischenstaatlicher Verhältnisse und damit zu einem Umfeld, das der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung entgegenarbeitet, ja solche Entwicklung gelegentlich sogar unmöglich macht und bereits erreichte Entwicklungsfortschritte zerstört. Die GKKE erinnert daran, dass Waffenlieferungen, die in kurzfristiger Perspektive als vertretbar oder sogar als sinnvoll erachtet wurden, nach einiger Zeit nicht selten in ganz anderem Licht erscheinen. Sie zieht den Schluß, dass langfristig eine restriktive Politik der Waffenexporte vorzuziehen ist, denn sie diene auch den eigenen wohlverstandenen Interessen. Vor allem berücksichtige nur eine solche Politik angemessen auch die Belange der armen Länder und ihrer Bevölkerungen. Deshalb werden sich die Kirchen auch weiterhin für eine deutsche und europäische Selbstbeschränkung bei der Lieferung von Waffen und Rüstungsgütern einsetzen. (dem Vorwort entnommen) Weiter zum

			Volltext Rüstungsexportbericht (Umfang: 220 kb + 275 kb Grafiken)

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