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vom:
Januar 2001
Update:
Januar 2001


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Uranmunition und andere Verstöße:

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Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion

SPD (Peter Zumkley MdB)

Pressemitteilung vom 8.01.2001

Pressemitteilung vom 24.01.2001





SPD-Bundestagsfraktion
AG Sicherheitsfragen


08. Januar 2001 - Nr. 0009

"Uran-Munition": Keine voreiligen Schlüsse und Forderungen

Zu der Debatte über "uranabgereicherte Munition" erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Zumkley:

Ich begrüsse und unterstütze ausdrücklich die zur Zeit laufenden nationalen und im Rahmen der NATO durchgeführten Untersuchungen über eventuelle Erkrankungen von Soldaten durch den Einsatz von uranabgereicherte Munition auf dem Balkan. Der Bundesminister der Verteidigung wird am 17. Januar 2001 im Verteidigungsausschuss hierzu ausführlich berichten.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird sich sachlich mit der Problematik auseinandersetzen und anhand von Fakten zu einem Ergebnis kommen. Die Vorwürfe gegen den Bundesminister der Verteidigung sind unbegründet. Seit Mai 1999 berät der Verteidigungsausschuss kontinuierlich die Problematik von uranabgereicherter Munition. So wurde der Ausschuss auch umfassend über die vom Bundesministerium der Verteidigung verfügten Schutzmassnahmen für deutsche Soldaten im Kosovo informiert.

Voreilige Schlüsse und Forderungen sind zum derzeitigen Zeitpunkt weder hilfreich noch sinnvoll. Die Untersuchungsergebnisse müssen sorgfältig geprüft und bewertet werden, bevor Schlussfolgerungen gezogen werden können.



SPD-Bundestagsfraktion
AG Sicherheitsfragen


24. Januar 2001 - Nr. 0061

Eingaben von Soldaten werden parlamentarisch geprüft

Zu den in der Presse veröffentlichten Briefen von Soldaten im Zusammenhang mit "uranabgereicherter Munition" erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Peter Zumkley:

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr Verbandes, Oberst Gertz, hat mir auf meine Bitte hin fünf Briefe von Soldaten im Zusammenhang mit Anweisungen über den Umgang mit "uranabgereicherter Munition", übersandt. Damit sind insgesamt nur fünf Einsender namentlich bekannt.

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Ich habe Herrn Gertz zugesagt, die Fälle parlamentarisch prüfen zu lassen. Die Briefe wurden umgehend an den Bun desminister der Verteidigung weitergeleitet. Anonymen Be schuldigungen wird damit ein Ende bereitet.

Es ist sichergestellt, dass den Soldaten keine dienstlichen Nachteile durch die anstehenden Untersuchungen entstehen.



e-mail:
presse@spdfraktion.de

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