USA-Irak vom: 27.11.2002 update: 14.04.2003  nächster		USA-Irak  Inhalt und Vorbemerkungen Die Gewaltspirale durchbrechen! Irak-Konflikt: Vorbemerkungen Netzwerk Friedenskooperative Der Irak-Krieg und die Folgen Der militärische "Sieg" der USA beendet hoffentlich das Sterben im Irak. Festzuhalten ist: Der Krieg war und ist völkerrechtswidrig, es wurden wieder Streubomben und Urangeschosse eingesetzt und Die Besatzungsmächte verhalten sich weiter in vielen Punkten völkerrechtswidrig und verweigern der UNO und Hilfsorganisationen die vorgesehenen Funktionen. Damit der Krieg nicht im Nachhinein schleichend legitimiert wird ist seine Verurteilung durch die UN-Vollversammlung ("uniting for peace"-Resolution) nötig und/oder ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofes (IGH) dazu. Da die USA jetzt als Krisengebiet zu betrachten sind, muss nach deutschem Recht auch jeder Rüstungsexport in die Staaten unterbunden werden. Schröder übernehmen Sie! Die Gruppen der Friedensbewegung fordern freien Zugang für Hilfsorganisationen, Nutzung der Reichtümer des Landes für das Volk statt für US-Konzerne und die Führungsfunktion der UN als Schutzmacht und künftige Regierungsbildung. Dazu finden auch weiterhin noch beachtlich viele Aktionen und Veranstaltungen statt, auch wenn sie nicht mehr die gewaltigen Dimensionen von kurz vor und nach dem Kriegsbeginn halten können. Die starke globale Antikriegsbewegung war ein Phänomen bisher ungekannten Ausmaßes, auf dem durchaus für weitere Aktivitäten und internationale Vernetzung aufgebaut werden kann. Die öffentliche Diskussion wird jetzt weitgehend von den Planungen für die "Nachkriegszeit" bestimmt und auch die Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung beraten über die Folgen des Krieges wie die Perspektiven für das eigene Handeln: Ist der Irak-Krieg Auftakt für weitere neoimperiale Angriffskriege der einen Supermacht, wie es US-Hardliner mit Vorwürfen gegen Syrien und Iran bereits vorgeben? Wie können wir gemeinsam mit den Umweltgruppen Druck für eine Wende hin zu regenerativen Energien machen, um Öl und Gas als Kriegsursachen zu überwinden? Und wie gemeinsam mit der Bewegung der GlobalisierungskritikerInnen eine gerechte Nord-Süd-Politik und faire Kooperation zu den Ländern der arabisch-islamischen Welt forcieren, so dass der berechtigte Hass auf "den Westen" vermindert wird? Wie kann die UNO gegenüber den USA behauptet bzw. diese wieder in multilaterale Politik gezwungen werden? Und wie können wir die rot-grüne Regierung davon abbringen, als "Konsequenz" aus der militärisch-politischen Arroganz der USA die gleiche falsche Politik mit der Aufrüstung Europas zu betreiben? Diese Diskussion um eine militärische "Gegenmacht" zur USA wird jetzt vorangetrieben und von vielen geteilt, die mit uns gegen den Irak-Krieg waren. Hier gilt es klarzumachen, dass ein europäischer Rüstungswettlauf mit den USA aussichtslos ist, die Volkswirtschaften ruinieren und den Sozialabbau gewaltig beschleunigen würde. Ein Gegengewicht könnte Europa aber wirtschaftlich und politisch durchaus werden, wenn z.B. auf alternative Energien und faire Wirtschaftbeziehungen zu den Ländern des Südens gesetzt würde. Viele zu ziehende Kosequenzen also, für die eine kontinuierliche, lebendige Friedensbewegung vonnöten ist. Für Veranstaltungen haben wir jetzt eine Referentenliste zusammengestellt, sie wir weiter aktualisiert. Norberts Bookmarks zum Irak: http://www.bessereweltlinks.de/irak.htm oder http://www.betterworldlinks.org/irak.htm (englisch) E-Mail: friekoop@bonn.comlink.org

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