Panzer in die Türkei? - Inhalt vom: 03.11.1999  vorheriger  nächster  Artikel		Panzer in die Türkei?:   Hintergrund-Informationen Waffenbrüderschaft mit Tradition Wie die Türkei mit Hilfe der BRD ihre nationale Rüstungsindustrie aufbaute Junge Welt, Thomas Klein Der Bundeskanzler und große Teile der SPD- Bundestagsfraktion zeigten sich zunächst erstaunt angesichts der teils heftigen Kritik an der Entscheidung, der Türkei einen Leopard-II-Kampfpanzer zu Testzwecken zur Verfügung zu stellen: Ob der Export von 1 000 dieser hochmodernen Kampfpanzer in einem Jahr folgt, so wird argumentiert, sei doch noch gar nicht beschlossen. Beim kleinen Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen in Berlin überwiegen nach einem ersten Aufschrei mittlerweile die Bemühungen, sich einerseits deutlich von dem Beschluß abzusetzen. Andererseits soll das Thema zur inhaltlichen Profilierung gut sein. Und außerdem habe die Partei bis zur endgültigen Entscheidung in über einem Jahr, so einige Stimmen in den letzten Tagen, noch viel Zeit. Es bestehe somit die Möglichkeit, genug Druck auszuüben, um die im Bundessicherheitsrat mit Sitz und Stimme vertretenen Minister Rudolf Scharping und Werner Müller, und vor allem um den Bundeskanzler davon zu überzeugen, daß die Lieferung von Kampfpanzern eine falsche Entscheidung sei. In einem Jahr wird sich die Situation jedoch nicht anders darstellen als heute: Sollte die Türkei auf die Anschaffung der Leopard-II-Panzer drängen, wird die Rüstungschmiede Krauss-Maffei/Wegmann darauf verweisen, daß ein sehr lukratives Milliarden-Geschäft winkt. Die Firma wird dann betonen, wie viele Arbeitsplätze durch dieses Geschäft gesichert werden könnten. Außerdem wird mit Sicherheit weiterhin darauf verwiesen, daß die deutschen Rüstungsfirmen - angesichts knapper öffentlicher Mittel, die weniger Großaufträge bei der Bundeswehr zulassen - dringend auf solche Bestellungen aus dem Ausland angewiesen seien.
zum Anfang Panzer in die Türkei? - Inhalt		Die Entscheidung zur Lieferung des Testpanzers ist also tatsächlich die entscheidende Weichenstellung für das Gesamtgeschäft. Gleichzeitig macht sie deutlich, in welcher Weise die Industrie und große Teile der SPD in nächster Zeit die Diskussion zu führen gedenken. Es wird eine Diskussion sein, bei der es um Arbeitsplätze, die Sicherung des "Standortes Deutschland", um die wichtige Rolle der Türkei, um Bündnistreue und Verläßlichkeit geht. Die Äußerung von Wirtschaftsminister Müller, es sei doch nur "ein Gerät zur Erprobung" geliefert worden, verschleiert auf plumpe Weise die tatsächliche Dimension des Beschlusses. Den Wunsch aus Ankara, nach erfolgter Erprobung weitere 1 000 Leopard-II-Panzer zu erhalten, wird die Bundesregierung - selbst wenn hierzulande der Druck zunimmt, das Geschäft nicht zu genehmigen - kaum ausschlagen können. Warum sollte sie einen Testpanzer liefern, wenn sie das Gesamtgeschäft gar nicht zu genehmigen beabsichtigt? Möglich, daß die Türkei in einem Jahr feststellt, dieses größte deutsch-türkische Waffengeschäft aller Zeiten nicht finanzieren zu können, oder daß die anderen an der Ausschreibung beteiligten Firmen bessere Angebote vorlegen. Doch bei Interesse an den Kampfpanzern wird der Handlungsspielraum für die rot-grüne Bundesregierung auf jeden Fall minimal sein. Und daß sich bis dahin tatsächlich genug Widerstand formiert, der die Entscheidungsträger noch umstimmt, ist vor dem Hintergrund der zuletzt eher schwächer gewordenen Proteste gegen eine enge deutsch-türkische Waffenbrüderschaft unwahrscheinlich. Hilfe vom BND Ob die Zahl der "Verschwundenen", der durch staatliche Stellen mißhandelten, gefolterten und ermordeten Menschen höher oder niedriger ist als jetzt, ob nach einseitiger Waffenruhe durch die kurdische Guerilla und deren Bestrebungen nach einem Dialog sich tatsächlich eine positive Entwicklung abzeichnet - derartige Fragen werden kaum eine große Rolle spielen: Dennoch entbindet diese Aussicht eine kritische Öffentlichkeit nicht davon, die Entscheidungsträger mit einigen unerfreulichen Tatsachen und unangenehmen Nachfragen zu konfrontieren. Im September 1980 putschte in der Türkei das Militär. Vor und während des Putsches hielt sich die schnelle Eingreiftruppe der NATO in der Türkei auf. Das erste internationale Abkommen, dem die Militärjunta ihre Zustimmung gab, war ein Vertrag mit der Bundesrepublik über Polizeihilfe im Wert von 15 Millionen DM. Im Rahmen dieses Vetrages wurden Waffen, Munition, kugelsichere Westen und Polizeifahrzeuge geliefert. Das massenhafte "Verschwinden" von Oppositionellen, auch die von amnesty international und anderen Menschenrechtsorganisationen vielfach dokumentierte systematische Folter sowie Morde in Polizeistationen und Gefängnissen standen zu dieser, wie auch zu späteren Zeiten, kooperativen und freundschaftlichen Beziehungen nicht im Weg.
zum Anfang Panzer in die Türkei? - Inhalt		Gerade in den Jahren nach dem Putsch - in denen Tausende von "Verschwundenen" zu verzeichnen, Mißhandlungen und Folter an Hunderttausenden Gefangenen an der Tagesordnung waren - intensivierte die damalige Bundesregierung die militärische Zusammenarbeit. Zu den bis dahin üblichen NATO-Verteidigungshilfen gewährte Bonn ab 1980 zusätzliche, sogenannte Rüstungssonderhilfen. Es waren übrigens nicht die über Menschenrechtsverletzungen in Chile, der Türkei, El Salvador und vielen anderen Ländern der Erde großzügig hinwegsehenden Politiker und Politikerinnen der CDU/CSU, die diese enge Partnerschaft mit einem Folterregime zu verantworten hatten. In Bonn regierte zu dieser Zeit eine SPD-FDP- Regierung. Hilfe erhielt die Militärregierung auf verschiedenen Ebenen. Nach Recherchen des Geheimdienstexperten Erich Schmidt-Eenboom unterstützte Klaus Kinkel, damals Chef des BND, "nachhaltig den Geheimdienst der Militärdiktatur, der im In- und Ausland für Folter und politische Morde verantwortlich war, bei dessen Bemühungen, die in der Bundesrepublik lebende türkische Opposition, besonders die kurdische, zu verfolgen". Der Bundesnachrichtendienst (BND) hatte nicht zuletzt das Informations- und Dokumentationssystem des türkischen Geheimdienstes MIT aufgebaut und erheblichen Anteil daran, so Schmidt- Eenboom, "daß die Unterdrückung der Demokraten in der Türkei noch professioneller" betrieben werden konnte. Die von den NATO-Partnern USA und Bundesrepublik Deutschland nach dem Putsch großzügig gewährten Militär- und Rüstungssonderhilfen wurden hauptsächlich dafür verwendet, den immer noch sehr veralteten Waffenbestand der türkischen Streitkräfte von Grund auf zu modernisieren. Gleichzeitig wurde der Aufbau einer nationalen Rüstungsindustrie mit erheblicher deutscher Unterstützung vorangetrieben. Spätestens nachdem die Türkei 1974 den Nordteil Zyperns besetzt hatte und die US-Regierung ein längere Zeit gültiges Waffenembargo verhängte, unternahm Ankara erhebliche Anstrengungen, die Abhängigkeit von ausländischen Waffenlieferanten zu reduzieren. Bei diesen Bemühungen, eine eigenständige Rüstungsindustrie aufzubauen, setzte die Türkei auf die "deutsche Karte". Und das hatte Tradition. Arbeitsteilung in der NATO Innerhalb der NATO war die Bundesrepublik Deutschland für die Türkei "zuständig". 1963 hatte die NATO-Spitze an alle Mitglieder des westlichen Militärbündnisses die Empfehlung ausgegeben, die südlichen, nicht über eine eigenständige Rüstungsindustrie verfügenden Mitgliedsländer Portugal, Griechenland und die Türkei auszurüsten. Im Zuge der sogenannten "Eindämmungspolitik" (Eindämmung des Kommunismus) gab es daneben umfangreiche Waffenlieferungen einiger NATO-Länder an prowestliche Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika. Ein anderer, wichtiger Aspekt dieser Politik war die beschlossene Arbeitsteilung in der NATO.
zum Anfang Panzer in die Türkei? - Inhalt		Bei deren Umsetzung avancierte die Bundesrepublik zu einem bedeutenden Aktivposten. Während die USA, Frankreich und Großbritannien als zu dieser Zeit größte Waffenexporteure ihren Beitrag zur "Eindämmungspolitik" leisteten, versorgte die Bundesrepublik in einer "gerechten Arbeitsteilung in der NATO", so die offizielle Sprachregelung, ab 1964 die Türkei mit Finanz- und Militärhilfen. Für viele Jahre sollte die Türkei am "Waffentropf" der USA und der Bundesrepublik hängen. Über einen längeren Zeitraum waren über 90 Prozent aller von der türkischen Armee eingesetzten Waffen deutschen und US-amerikanischen Ursprungs. Erst mit dem Aufbau einer eigenen Rüstungsindustrie, die ab Mitte der achtziger Jahre Gestalt annahm, verringerte sich diese Abhängigkeit von den NATO- Partnern. 1985 gründete die Türkei die "Behörde zur Förderung der Rüstungsindustrie". Noch im selben Jahr wurde in Kirikale, östlich von Ankara, eine große Panzerrohrfabrik eröffnet. Der aktive Betreiber auf diesem Gebiet war der staatliche "Verband der Maschinen- und Chemieindustrie (MKEK)". Koordiniert wurden die Arbeiten zur Fertigstellung des Werkes in Kirikale vom "Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung" in Koblenz, das bis heute bei den deutsch- türkischen Rüstungsgeschäften federführend aktiv ist. Nachdem die Bundesrepublik mit Waffenverkäufen im Wert von rund 1,5 Milliarden Mark in den Jahren nach dem Militärputsch wichtigster Waffenlieferant gewesen war und die USA auf Platz zwei verdrängt hatte, nutzte die westdeutsche Industrie diese Situation, um ins Geschäft zu kommen. In einer türkischen Ausgabe der Militärzeitschrift Defense and Aerospace heißt es denn auch: "Wenn heute in der Türkei überhaupt von einer Rüstungsindustrie gesprochen werden kann, so hat sie das in allererster Linie der Bundesrepublik Deutschland zu verdanken. Firmen wie Fritz Werner, Heckler und Koch, Rheinmetall, MBB und Diehl sind unserem ´Verband der Maschinen- und Chemieindustrie` bestens bekannt". Schulung durch die GSG 9 Bestens bekannt ist die Armeeausstattung "Made in Germany" den Menschen in den kurdischen Provinzen in der Türkei und im Nordirak. Der Hintergrund: Während sich aus Sicht der türkischen Generäle und befreundeter NATO-Regierungen in den achtziger Jahren die politische Lage in der Türkei stabilisiert hatte, geriet die Situation in den kurdischen Provinzen des Landes zusehens außer Kontrolle: Mit Razzien und massiver Unterdrückung konnte das Erstarken der kurdischen Arbeiterpartei PKK nicht verhindert werden, sondern dieses Vorgehen provozierte im Gegenteil erst die militärische Eskalation in Kurdistan. Doch auch hier war die Bundesrepublik auf verschiedenen Ebenen zur Stelle: Die als Polizei-, Militär- und Rüstungshilfen deklarierte Unterstützung nahm erstaunliche Formen an. 1985 hielt sich die Spitze der türkischen Polizei in der Bundesrepublik auf. Auf dem Programm stand u. a. ein Besuch beim Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden und bei der Bundesgrenzschutzeinheit GSG 9 in Bonn. Kurz darauf stellte die Türkei Spezialtruppen für den Einsatz in Kurdistan auf.
zum Anfang Panzer in die Türkei? - Inhalt		Zu diesem Thema gab es eine Anfrage der grünen Partei. "Joseph Fischer und Fraktion" wollten zu Oppositionszeiten wissen, ob die in der türkischen Presse als "Schwarze Käfer" bezeichneten und für ihre Grausamkeit schnell bekanntgewordenen Spezialtruppen "auf ihre Ausbildungsaufgaben in der Bundesrepublik Deutschland vorbereitet worden sind bzw. immer noch werden?" Die vieldeutige Antwort der Kohl-Regierung: "Der Bundesregierung sind Berichte über Sondereinsatzkommandos ´Schwarze Käfer` (...) nicht bekanntgeworden". Die Frage "Treffen Berichte zu, daß Angehörige dieser Sondereinheiten u. a. von Spezialisten der Bundesgrenzschutzeinheit ausgebildet wurden?" verneinte die Bundesregierung. Was die Regierung damals abstritt, berichtete die türkische Tageszeitung Tercüman im Januar 1987 ausgerechnet auf der Titelseite. Unter der Schlagzeile "Unsere Kommandos werden in Deutschland ausgebildet" dokumentierten Fotos und ein Interview mit dem GSG-9-Offizier Anselm Weygold, daß die Bundesregierung es mit der Wahrheit bei den heiklen deutsch-türkischen Ausbildungs- und Polizeihilfen nicht so genau nahm. Als Amnesty International 1988 unzweideutig erklärte: "Seit 1980 sind in der Türkei mehr als eine viertel Million Menschen aus politischen Gründen in Haft genommen worden. Gefoltert wurden sie fast alle", entgegnete die damalige Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Irmgard Adam-Schwaetzer (FDP), "Amnesty sagt, es würde systematisch gefoltert. Diese Hinweise haben wir nicht." Als die Türkei von der Bundesrepublik den größten Teil des NVA-Nachlasses aus ehemaligen DDR- Militärbeständen geschenkt bekam, tauchten kurz darauf Fotos auf, die den Einsatz dieser Panzer zeigten. Trotz unzähliger Zeugenaussagen, Fotos, ja sogar Videos, die diese Tatsache belegen, hatte Ex-Außenminister Kinkel dazu "keine Erkenntnis". Und genau diese Faktenverleugnung betreibt nun auch die Schröder-Fischer-Regierung. Die Ausfuhr des Testpanzers wurde genehmigt, die Lieferung von Einzelteilen für Haubitzen gleichzeitig mit dem Argument abgelehnt, diese könnten zur Bekämpfung kurdischer Separatisten, also vertragswidrig, eingesetzt werden. Eine völlige Verkennung der Realität: Es sind gerade die hochmobilen Schützenpanzer aus ehemaligen NVA-Beständen und auch die Kampfpanzer Leopard I - über die die Türkei bereits in großer Zahl verfügt - die bei Dorfzerstörungen in den kurdischen Gebieten der Türkei und vor allem bei den völkerrechtswidrigen Vorstößen in den Nordirak immer wieder zum Einsatz kommen.
zum Anfang Panzer in die Türkei? - Inhalt		Genau das ist bestens dokumentiert und wurde von Politikerinnen und Politikern der ehemaligen Oppositionsparteien vor nicht allzu langer Zeit der Kohl- Kinkel-Regierung vorgeworfen. Es gab aus diesen Reihen sogar die Unterstützung für eine "Völkermordanzeige" gegen die alte Bundesregierung, weil sie sich durch immense Waffenlieferungen der "Beihilfe zum Völkermord", der "Mitverantwortung bei Vertreibung, Zerstörung und Krieg" schuldig gemacht habe. Nun ist alles ganz anders. Laut Rudolf Scharping ist die Türkei ein "wichtiger Verbündeter", und aus der Verantwortung in Berlin droht schnell eine Mitverantwortung bei völkerrechtswidrigen Vorstößen, Dorfzerstörungen und Folter und Mord zu werden. Bei Waffenlieferungen und der Unterstützung an den NATO- Partner Türkei gehen die offiziellen Stellen in der Bundesrepublik sprichwörtlich über Leichen. Die im Koalitionsvertrag vor einem Jahr festgelegte Bestimmung, daß die Menschenrechtsklausel bei Rüstungsexporten Eingang finden muß und Waffenlieferungen restriktiv zu handhaben sind, steht z. B. einer auf übergeordneter Ebene getroffenen "gerechten Arbeitsteilung im Militärbündnis" entgegen. Die Funktion und Rolle der NATO werden aber weder von der SPD noch den Bündnisgrünen kritisch hinterfragt. Schon gar nicht nach dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien. Einen derartigen Luxus leisteten sich einzelne aus diesen Parteien höchstens zu Oppositionszeiten. Weitere Waffenlieferungen an die Türkei könnten allein durch einen erheblich gesteigerten Druck von Basisgruppen und über eine kritische Aufarbeitung, die die fatale Rolle der Bundesrepublik in den letzten Jahren und Jahrzehnten thematisiert, verhindert werden. Das Hoffen auf eine Kursänderung der Bundesregierung klammert jedoch aus, daß gerade der Bündnisgrüne Joseph Fischer um "Kontinuität in der Außenpolitik" bemüht ist, seine Ablehnung des Panzergeschäftes zu einem nicht unerheblichen Teil innerparteilichen Rücksichtnahmen geschuldet sein dürfte. Und bei Gerhard Schröder, Werner Müller und Rudolf Scharping verbieten sich fast von selbst Hoffnungen, die Mißachtung elementarster Menschenrechte könnte ein Grund dafür sein, ein milliardenschweres Geschäft zu unterbinden. Da wird eher ein Chemiewaffenlabor geliefert - natürlich zu "defensiven Zwecken" (Scharping)! aus: Junge Welt vom 3.11.1999
zum Anfang  vorheriger  nächster   Artikel		Einige weitere Texte (per Zufallsauswahl) zum Thema Rüstungsexporte Inhalt Rüstungsexport ap-Stichwort Leopard 2 Panzerexp: ENAAT-Tagung Panzerexp: PM Friedenskooperative Panzerexp: Panzerlieferung vor dem Scheitern? Bündnisaufruf zur ILA 2000 Einige weitere Texte (per Zufallsauswahl) betreffend Land Türkei: FF 4/97 - Türkei: Der weite Weg Panzerexp. - Hg.: ami Tsche: Situation in Tschetschenien Panzerexp: Panzerlieferung unwahrscheinlich Panzerexp: Postkarten gegen Panzer Panzerexp: US-Aktivitäten

Bereich  Themen		Die anderen Bereiche der Netzwerk-Website           Netzwerk   F-Forum  Termine  Jugo-Hilfe Aktuell