Panzer in die Türkei? - Inhalt vom: 07.04.2000 Update: 12.04.2000  vorheriger  nächster  Artikel		Panzer in die Türkei?:   Echo/Presse `Die Welt`: Panzerlieferung an Türkei vor dem Scheitern Rheinische Post BERLIN (dpa-AFX) - Das Rüstungsgeschäft über die Lieferung von 1.000 Leopard II-Panzern an die Türkei steht nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" (Samstag) vor dem Scheitern. Unter Berufung auf Regierungskreise berichtet die Zeitung, das Auswärtige Amt habe dem Bundeskanzleramt signalisiert, dass Außenminister Joschka Fischer (Grüne) aus Rücksicht auf die Beschlusslage seiner Partei das Geschäft ablehnen würde. Außerdem hieß es - so die Zeitung -, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder eine unnötige Belastung der Regierungskoalition aus SPD und Grünen vermeiden wolle. Ferner berichtet die Zeitung, aus dem Verteidigungsministerium sei zu erfahren gewesen, dass die Türkei die Tests mit dem Leopard II und Panzern aus anderen Nationen in der zweiten Juni-Hälfte abschließen wolle. Der "Leo" liege nach dem bisherigen Stand des Wettbewerbs vor seinen Konkurrenten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erläuterte am Freitagabend auf Anfrage, dass es "keine neue Sachlage" geben werde. Die Entscheidung über eine mögliche Panzerlieferung werde dann getroffen, wenn entschieden werde müsse. Dies sei dann der Fall, wenn die Türkei offiziell an die Bundesregierung herantrete und das Testergebnis vorliege. Auch die SPD gehe von einem Scheitern des Rüstungsgeschäftes aus. SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sagte der "Welt", wenn die Bundesregierung heute entscheiden müsse, könne er sich "nicht vorstellen, dass man dem Geschäft zustimmen würde". Die Koalition habe eine klare Vereinbarung getroffen, dass "nur geliefert wird, wenn bestimmte menschenrechtliche Kriterien in der Türkei erfüllt seien". Diese Kriterien seien aber "bis heute nicht erfüllt", so Müntefering nach dem Zeitungsbericht./rt/mk/DP
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