Themen vom: 04.04.1997 Update: 29.05.2000 siehe auch:  Bundeswehr-  Einsätze  in aller  Welt?  Der Krieg  der Zukunft  hat schon  begonnen  zu Rot-Grün  Neue NATO  NMD stoppen  Inhalt		Themen: Militär und Machtpolitik Der Kosovo-Krieg ist Präzedenzfall für die neue (im April 1999 verbaschiedete) NATO-Doktrin der völkerrechtdwidrigen Selbstmandatierung für den Krieg. Die begonnene NATO-Osterweiterung ist Teil der globalen Durchsetzung des "Rechts des Stärkeren". Die Lehre aus dem Kosovo-Krieg heißt für die hiesigen Politiker Militarisierung der EU für eigene Interventionsfähigkeit auch ohne die USA. Friedensgruppen wenden sich gegen die forcierte Umstrukturierung der Bundeswehr für Interventionseinsätze in aller Welt und und neue High-Tech-Kriegsführung - auch die Pläne zu einer den ABM-Vertrag verletzenden Raketenabwehr (NMD) - und propagieren dagegen Aufbau und Stärkung Ziviler Konfliktbearbeitung und Stärkung des internationalen Völkerrechts, UN und OSZE. Diese unter der Regierung Kohl begonnenen Entwicklungen werden von der rot-grünen Bundesregierung nicht korrigiert sondern auf die Spitze getrieben. Die Debatte um die Zukunft nach Bundeswehr nach den Empfehlungen der Weizsäcker-Komission rührt kaum noch an den festgeklopften Weichenstellungen für eine Interventionsarmee. Die meisten Punkte des Koalitionsvertrages sind inzwischen Makulatur. Friedensgruppen stellen kritische Anforderungen an rot-grüne Außenpolitik und sind mittlerweise die fast einzig verbliebene Oppsition gegen die Rückkehr des Krieges als Mittel der Politik. Wir wehren uns gegen die Militarisierung der Gesellschaft durch Rekrutengelöbnisse, Zapfenstreiche, massive Bundeswehr-Werbung und Einschüchterung antimilitaristischer Kritik durch Gerichtsverfahren und "Ehrenschutzgesetz". Dagegen bemühen sich Friedensgruppen und Betroffene seit Jahren um die Rehabilitierung der Wehrmachts-Deserteure und erinnern an die Verbrechen von Hitlers Wehrmacht. Denk-Male "für die unbekannten Deserteure" wurden erst durch solche Initiativen geschaffen. E-Mail:   friekoop@bonn.comlink.org

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