Naher Osten, Israel/Palästina

update:
17.01.2009


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Friedensgruppen demonstrieren erneut gegen Gaza-Krieg

Netzwerk Friedenskooperative

Erfüllung der UN-Resolutionen gefordert - Kritik an Israel und Hamas

"Wer vermitteln will, muss mit beiden Konfliktparteien sprechen."

Am heutigen Samstag demonstrieren erneut Friedensgruppen in zahlreichen Städten für einen sofortigen Waffenstillstand, die Befolgung der UN-Resolution und eine nachhaltige Friedenslösung im israelisch-palästinensischen Konflikt.

Die Friedensinitiativen als Veranstalter wollen Einseitigkeit vermeiden und stellen die Forderungen nach sofortigem Stopp der Kämpfe im Interesse der leidenden Bevölkerung in den Vordergrund. Das Bochumer Friedensplenum z.B. bittet darum, dass "nur diejenigen an dieser Mahnwache teilnehmen, die sowohl die Kritik an Israel als auch an der Hamas teilen".

In einigen Städten wie z.B. bei den wohl größten Demonstration in Berlin und Hamburg organisieren die Friedensorganisationen die Protestaktionen mit den örtlichen Palästinensischen Gemeinden zusammen.

Der Bundesregierung wird eine zu einseitige Position an der Seite Israels vorgeworfen, die Vermittlung erschwere. Persönlichkeiten aus der Friedensbewegung verlangen in einem vom Komitee für Grundrechte und Demokratie verbreiteten Offenen Brief von Außenminister Steinmeier, bei seinen Vermittlungsbemühungen auch mit Repräsentanten der Hamas zu sprechen: "Vordringlich ist die Aufhebung der Hungerblockade, für die es völkerrechtlich, politisch und humanitär keinerlei Rechtfertigung gibt - zumal die Hamas sich unter dieser Bedingung zum Waffenstillstand verpflichtet hat. Wir fordern Sie auf, dies Ihren Gesprächspartnern in Israel zu vermitteln."

Auch der "deutsch-israelische Arbeitskreis für Frieden im Nahen Osten" (diAK) fordert in einer Erklärung einen sofortigen Waffenstillstand: "Der diAk schließt sich der Forderung vieler Friedensgruppen und NGOs nach einem sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand an. Das Töten muss ein Ende haben. Israel muss seine militärischen Aktionen beenden, sich aus dem Gazastreifen zurückziehen und die Blockade aufheben. Hamas muss den Raketenbeschuss und den Waffenschmuggel einstellen sowie die Gewalt gegen zivile Ziele unterbinden".

Das Netzwerk Friedenskooperative erwartet einen Waffenstillstand noch vor der Amtseinführung von Präsident Obama. Verbunden müssten damit aber die Aufhebung der Blockade und ein schnelles massives Wiederaufbau-Programm sein - und die Planung umfassender Friedenslösungen. Dafür brauche man "Verhandlungen über Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten mit allen Konfliktparteien unter Einbeziehung von Syrien und Iran", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner.

Für konstruktive Lösungen haben Organisationen aus der Friedensbewegung viele Vorschläge gemacht (vgl. u.a. das Dossier III der Kooperation für den Frieden: "
Der israelisch-palästinensische Konflikt").

Manfred Stenner
Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative


P.S.: Soweit bekannt, listet das Netzwerk Friedenskooperative die Veranstaltungen unter
http://www.friedenskooperative.de/nahost.htm



E-Mail: friekoop (at) bonn (Punkt) comlink (Punkt) org
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