Ostermär- sche 2001 vom: 03.04.2001  vorheriger  nächster  Artikel		Ostermärsche und -aktionen 2001:   Aufrufe Frieden braucht Bewegung - mehr denn je! DFG-VK Augsburg Osteraktion 2001 der Augsburger Friedensinitiative (AFI) Samstag, 14. April 2001 Beginn der Kundgebung: 10.00 Uhr Königsplatz, Augsburg Der Krieg der NATO gegen die Bundesrepublik Jugoslawien vor zwei Jahren beginnt langsam aus dem Bewusstsein der Öffentlichkeit zu schwinden. Mit dem Führungswechsel in Serbien scheint ja nun auch der größte Unsicherheitsfaktor beseitigt zu sein und manche Menschen sehen den Krieg deshalb nachträglich als gerechtfertigt an. Lediglich Berichte über den Einsatz von Uranmunition sorgen für Beunruhigung, aber nur wegen der Gesundheit der "eigenen" Soldaten, weniger wegen der Zivilbevölkerung im Kosovo. Die neue Rolle der Bundeswehr wird nicht hinterfragt, der zukünftige Einsatz von Frauen in Kampfeinheiten gar als Sieg der Emanzipation gefeiert. Aber wie sieht es hinter der Kulisse aus, die von Politik und großen Teilen der Presse aufgebaut wurde? Hintergründe zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien Veröffentlichungen des Journalisten Jürgen Elsässer und des Brigadegenerals a.D. Dr. Heinz Loquai belegen, dass der Krieg gegen Jugoslawien keineswegs "unausweichlich", sondern politisch gewollt war und dass die Öffentlichkeit bewusst belogen wurde. So wurde die tatsächlich vorhandene Repressionspolitik seitens der serbischen Regierung gegen die AlbanerInnen im Kosovo maßlos übertrieben dargestellt, um mit dem Argument der Verhinderung einer drohenden "humanitären Katastrophe" in den Krieg ziehen zu können. Zusätzlich wurde von Seiten der NATO-Staaten alles getan, um eine diplomatische Lösung der Krise zu torpedieren. Dazu gehörte die für Jugoslawien kaum annehmbare Forderung in den Verhandlungen von Rambouillet, einer NATO-Truppe ohne UN-Mandat praktisch uneingeschränkte Hoheitsrechte in ganz Jugoslawien einzuräumen und die nur halbherzig durchgeführte und schnell wieder abgebrochene OSZE-Mission im Kosovo. Der Angriff der NATO selbst war ein klarer Bruch des Völkerrechts und internationaler Verträge. Die vor dem Krieg beschworene "humanitäre Katastrophe", also die massenhafte Flucht und Vertreibung der KosovarInnen fand erst nach dem Beginn der Bombenangriffe der NATO-Flugzeuge statt, unter den Bombardements und den dadurch verursachten ökologischen und wirtschaftlichen Schäden hatte und hat vor allem die Zivilbevölkerung zu leiden. Welche Folgen der Einsatz der sogenannten "Uranmunition" langfristig hat, ist noch gar nicht abzusehen. Nach dem Krieg wurden im Kosovo abermals Menschen vertrieben und ermordet, nun aber SerbInnen, Sinti und Roma - und diesmal unter den Augen der NATO-Besatzungstruppen. Aber die NATO hatte ein wesentliches Ziel erreicht: Erstmals wurde die neue NATO-Doktrin durchexerziert, die Einsätze des Bündnisses auch ohne oder gegen das Votum der UN vorsieht. Dazu kommt, dass der Krieg ein glänzendes Geschäft für die Rüstungsindustrie war, auf Kosten der SteuerzahlerInnen natürlich.

zum Anfang Ostermär- sche 2001		Es wird um- statt abgerüstet Die Kopfstärke der Bundeswehr soll in der nächsten Zeit von 340.000 auf 280.000 schrumpfen. Die damit verbundenen Standortschließungen sorgen für Debatten in Politik und Medien. Ganz ohne öffentliche Diskussion wird die Bundeswehr weiter zu einer Angriffsarmee umgebaut, der Jugoslawienkrieg hat die letzten Barrieren beseitigt. Die "Krisenreaktionskräfte" sollen von 53.000 auf 150.000 annähernd verdreifacht werden, damit auch mehrere Kriege gleichzeitig in aller Welt geführt werden können. Für die EU-Eingreiftruppe (80.000 Soldaten) wird Deutschland nach den derzeitigen Planungen mit 18.000 Leuten das stärkste Kontingent stellen. Die Aufrüstung zu struktureller Angriffsfähigkeit mit Offensivwaffen wird in den nächsten 15 Jahren mindestens 210 Milliarden Mark verschlingen. Unter anderem sollen beschafft werden: der, vom Bundesrechnungshof Anfang Dezember als weit überteuert kritisierte, "Eurofighter 2000", der Kampfhubschrauber "Tiger", der Marschflugkörper "Taurus", die Kampfdrohne "Taifun", Fregatten und Korvetten sowie der Militär-Airbus und ein eigenes Satellitenaufklärungssystem. Aber nicht nur in der Rüstungsbeschaffung, auch beim Rüstungsexport ist von den Versprechungen der rot-grünen Regierung nichts übrig geblieben. Konflikte sind mit militärischen Mitteln nicht zu lösen Der NATO-Krieg gegen Jugoslawien hat das abermals gezeigt. Nötig sind vielmehr substantielles Abrüsten vor allem der hochgerüsteten westlichen Staaten, nachhaltiges Nutzen nichtmilitärischer Konfliktlösungsansätze und der Stopp von Rüstungsexporten. Die wirksamste Krisenprävention besteht im Aufbau einer gerechten Wirtschaftsordnung in einer solidarischen Welt. Darum fordern wir:

			Verzicht auf die Umwandlung der Bundeswehr in eine Interventionsarmee
			Auflösung der Einsatzkräfte und des Kommandos Spezialkräfte

			Drastische Kürzung der Rüstungsausgaben und rigorose Verkleinerung der Bundeswehr mit dem Ziel ihrer endgültigen Abschaffung
			Verwendung der freiwerdenden Mittel für soziale, kulturelle und ökologische Belange

			Verzicht der Bundesregierung auf "atomare Teilhabe" in NATO und EU und Distanzierung von der NATO-Option zum atomaren Erstschlag. Abschaffung der Atomwaffen weltweit.
			Aufbau und Stärkung ziviler Strukturen zur Lösung inner- und zwischenstaatlicher Konflikte.

		Wer wir sind: Die Augsburger Friedensinitiative besteht seit 1980 und ist ein loser Zusammenschluss von Organisationen und Einzelpersonen, die sich für den Frieden engagieren. Die AFI veranstaltet jedes Jahr die Osteraktion und die Augsburger Friedenswochen. Die AFI trifft sich jeden ersten Dienstag im Monat um 20 Uhr im THING-Filmraum (Vorderer Lech 45). E-Mail:   gandalf2001@arcormail.de
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