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Bombodrom Wittstock/ FREIe HEIDe vom: Oktober 2000 | Bombodrom Wittstock/FREIe HEIDe: PRESSEMITTEILUNG Nr. 0651/2000 Verzicht auf militärische Grossübung in der Kyritz-Ruppiner Heide Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Datum: 27.10.2000 Zu der geplanten Grossübung der Bundeswehr in der Kyritz-Ruppiner Heide erklären Winfried Nachtwei und Sylvia Voss: Um die Auseinandersetzung um die künftige Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide nicht zu verschärfen, sollte die Bundeswehr die geplante Grossübung absagen. Zu einer solchen flexiblen Reaktion sollte sie im Sinne des Rechtsfriedens in der Lage sein. Die Bundeswehr plant für den 6.-10. November in der Kyritz-Ruppiner Heide eine Grossübung mit 1.000 Soldaten und 600 Fahrzeugen. Angesichts des jahrelangen Rechtsstreits und der bevorstehenden Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht am 16. November muss die Grossübung als reine Machtdemonstration empfunden werden, mit der die Bundeswehr ihren Besitzanspruch auf den Platz unterstreicht. Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam ist für die militärische Nutzung des Truppenübungsplatzes Wittstock ein förmliches Planungsverfahren erforderlich. Das Gericht ging davon aus, dass bis zur abschliessenden rechtlichen Klärung der verkleinerten Bundeswehr ausreichend Übungsgelände zur Verfügung steht. Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Pressestelle 11011 Berlin E-Mail: presse@gruene-fraktion.de Internet: http://www.gruene-fraktion.de | ||
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