2021 trat der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft

Am 22. Januar jährt sich nun der Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV) bereits zum zweiten Mal. In mehreren Orten wird es zu diesem freudigen Anlass von Gruppen aus der Friedensbewegung Aktivitäten und Veranstaltungen geben, die sich dafür einsetzen, dass auch Deutschland dem Vertrag endlich beitritt.

Auf dieser Seite findest du:

  1. Termine und Aktionen der Friedensbewegung
  2. Forderungen und Themen zum 2. Jahrestag des Inkrafttretens
  3. Hintergrundinfos und Materialien

 

1. Termine und Aktionen der Friedensbewegung

17.-23.1.:

  • Berlin: "City Light Plakat"-Aktion im Regierungsviertel, Infos hier.

18.1.:

  • Online: Webinar „A Feminist Take on Nuclear Weapons in Germany”, Anmeldung hier.

20.1.:

  • Flensburg: Mahnwache zum 2. Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier
  • Freiburg: Mahnwache für den Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Osterholz-Schernbeck: Infostand zum Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Wetzlar: Vortrag und Diskussion "Atomwaffenverbot - Stimmen für eine andere Sicherheitspolitik", Infos hier.

21.1.:

  • Aachen: Mahnwache zum 2. Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Bonn: Kundgebung  zum 2. Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Ellwangen: Mahnwache zum 2. Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Fürth: Mahnwache, Infos siehe hier
  • Hamburg: Kundgebung im  Mahnmal St. Nikolai, Infos hier
  • Hannover: Mahnwache und Aktion zum 2. Jahrestag des Atomwaffenverbotsvertrages, Infos hier.
  • Marburg: Mahnwache zum 2. Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Möchengladbach/Rheydt: Infostand zum  2. Jahrestag des Inkrafttretens des Atomwaffenverbotsvertrags, Infos hier

22.1.:

  • Berlin: Anti-Atomwaffen-Rundgang durch Berlin Mitte, Infos hier.
  • Büchel: Mahnwache zum 2. Jahrestag des UN-Atomwaffenverbotsvertrag, Infos hier.
  • Hamburg: Foto- und Protestaktion vor dem Hamburger Rathaus, Infos hier

23.01.

  • Landsberg: Flaggenhissung der Stadt Landsberg als Mayors for Peace, Infos hier

 

2. Forderungen und Themen zum 2. Jahrestag des Inkrafttretens

Wer hätte vor zehn Jahren gedacht, dass es irgendwann einen internationalen Vertrag geben würde, der Atomwaffen generell verbietet? Viele vermeintliche Expert*innen haben vor fünf Jahren, nachdem der Vertrag bei den Vereinten Nationen verabschiedet wurde, nicht daran geglaubt, dass sich genügend Staaten zusammenfinden würden, die für das Inkrafttreten benötigt wurden. Selbst als der Vertrag dann 2021 für seine Vertragsstaaten Gültigkeit bekam, wurde immer noch stark bezweifelt, dass sich dadurch etwas für die Atomwaffenstaaten ändern würde. Doch inzwischen greifen selbst die G20-Staaten auf das Vokabular des AVV zurück, wenn sie – wie in der Abschlusserklärung des Treffens in Bali – die im Zuge des Ukraine-Krieges aufgekommen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen, zurückweisen.

Doch gerade in Deutschland ist der Einsatz für nukleare Abrüstung drängender denn je. Bereits im vergangenen Jahr machte die „Ampel“-Regierung den Weg frei für die Beschaffung von 35 neuen Atombombern vom Typ F35. Kostenpunkt: Aktuell 9.99 Milliarden Euro. Die Anschaffung steht im Kontext der neuen B61-12-Atombomben, welche in den kommenden Jahren in den europäischen Staaten, die sich an der nuklearen Teilhabe der NATO beteiligen, stationiert werden. Nutzen wir den 22. Januar also als Tag, um dem Kurs der Aufrüstung ein Stoppschild entgegenzusetzen!

Statt immer weiterer Aufrüstung setzt sich die Friedensbewegung für ein Ende der nuklearen Teilhabe, ein Nein zu neuen Atombombern und -bomben sowie den Beitritt Deutschlands zum AVV ein. Ein sinnvoller und wichtiger Schritt auf diesem Weg ist die Beteiligung Deutschlands an den Bestimmungen zur Opferentschädigung und Umweltsanierung. Die deutsche Delegation bei der historischen ersten AVV-Staatenkonferenz in Wien im vergangenen Jahr hatte eine Beteiligung daran in Aussicht gestellt. Pläne, wie die Beteiligung aussehen solle, wurden bislang noch nicht vorgelegt. Staaten, die sich an der nuklearen Abschreckung beteiligen, dürfen sich nicht wegducken, wenn es um die Folgekosten der mehr als 2.000 weltweiten Atomwaffentests geht, die seit der Erfindung der Atombombe durchgeführt wurden.

 

3. Hintergrundinfos und Aktionsmaterialien

Aktionsmaterialien:

Hintergrundinfos:

 

Stand: 23.01.23