Anmeldung zur Veranstaltung unten auf der Seite
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Im Oktober 2022 wurden etliche Dokumente veröffentlicht, die beschreiben, welche Strategien die US-Regierung in den nächsten zehn Jahren verfolgen will. Entsprechende Papiere liegen seit Oktober 2022 u.a. für die Bereiche Sicherheit, Verteidigung und Atomwaffen vor. Relevante Formulierungen der US-Dokumente finden sich in aller Regel auch in NATO- und anschließend in nationalen Konzepten von NATO-Ländern wieder. So erklären die USA: „Die Vereinigten Staaten würden den Einsatz von Atomwaffen nur unter extremen Umständen erwägen.“ Im NATO-Konzept klingt der entsprechende Satz so: „Die Umstände, unter denen die NATO den Einsatz von Kernwaffen in Betracht ziehen müsste, sind höchst unwahrscheinlich.“ Unwahrscheinlich, aber keineswegs ausgeschlossen, denn die USA bestätigen in ihrem Strategiepapier ausdrücklich ihre Bereitschaft, Atomwaffen auch als erste einzusetzen, um ihre Interessen zu sichern.

Für Deutschland hat insbesondere die Betonung der „erweiterten nuklearen Abschreckung“ Relevanz, die die US-Regierung als „Pfeiler der regionalen Sicherheitsarchitekturen“ ansieht. Zur eingeforderten „Verpflichtung zur Risiko- und Lastenteilung“ gehört in Deutschland die aktive nukleare Teilhabe, inklusive dem Erwerb neuer Atombomber des Typs F35, der Verbringung des neuen Atombombentyps B61-12 zum Fliegerhorst Büchel, der dafür umfangreich „ertüchtigt“ werden muss, und der Ausbildung deutscher Piloten für den Einsatz der Atomwaffen.

Die US-Atomwaffenstrategie hat für uns also höchste Relevanz. Der zweite digitale Themenabend der Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt« befasst sich deshalb mit der neuen US-Atomwaffenstrategie, dem Nuclear Posture Review. Wie kommt ein solches Dokument zustande? Wird die deutsche Regierung im Vorfeld konsultiert? Welchen Niederschlag fand der Ukraine-Krieg in der Strategie? Welche Auswirkungen hat das, was die USA in ihrer Strategie festschreiben, für die deutsche Politik? Diesen Fragen gehen die beiden Gesprächspartnerinnen nach. Im Anschluss ist Zeit für Fragen und für die gemeinsame Diskussion.

  • Maren Vieluf ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Sie beschäftigt sich mit Abrüstung und Rüstungskontrolle und ist Mitarbeiterin des Projekts »Deep Cuts«, das über Rüstungskontrolle forscht und politische Entscheidungsträger*innen berät.
  • Regina Hagen ist eine Sprecherin der Kampagne »Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt« und beschäftigt sich seit 25 Jahren mit Atomwaffen und Möglichkeiten, diese abzuschaffen.

Moderation: Simon Bödecker, Projektleiter bei Ohne Rüstung Leben

 

Hinweis: Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht. Wenn du nicht auf der Aufzeichnung zu sehen sein möchtest, lass einfach deine Kamera abgeschaltet.

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