Das Netzwerk Friedenskooperative stellt eine Übersicht mit allen Aktivitäten der Friedensbewegung im Rahmen der Bundestagswahlen (BTW21) zur Verfügung. Die Wahl zum 20. Deutsche Bundestag findet am Sonntag, den 26. September 2021 statt. Auf dieser Seite findest du Antworten auf folgende Fragen:

• Welche Aktivitäten gibt es aus der Friedensbewegung zur Bundestagswahl?
• Was fordert die Friedensbewegung?
• Wie positionieren sich die Parteien zu den Bundestagswahlen?
• Was hat die Friedensbewegung zur Bundestagswahl 2017 getan?

Welche Aktivitäten gibt es aus der Friedensbewegung zur Bundestagswahl?

• Plakataktion "Wir fordern Abrüstung!" vom Netzwerk Friedenskooperative. Plakate in A2 oder A3 hier bestellen.
• "Stoppt Deutschlands Waffendeals!" fordert Greenpeace Deutschland mit einer Online-Petition von den Kandidierenden für das Kanzler*innenamt. Hier unterzeichnen.
• Postkartenaktion für das UN-Atomwaffenverbot von "Ohne Rüstung leben" und weiteren Friedensorganisationen. Hier Postkarten bestellen
• 28.08.: Aktion gegen Rüstungsexporte mit Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel! in den Bundestagswahlkampf in Berlin
• 05.09. Büchel: Menschenkette entlang des Fliegerhorstes und Atomwaffenlagers, Flyer siehe hier., Bilder von der Veranstaltung: siehe hier
• 5 Schwerpunkt Diskussionsveranstaltung in BaWü zum Thema "Sicherheit neu denken", Diskussionen immer mit den lokalen Kandidatin*innen
  • Orte: Mannheim/Ludwigshafen, Karlsruhe, Freiburg, Villingen-Schwennigen, Bodensee-Region
  • Zeithorizont: Mai und September 
• weitere Veranstaltung mit Bezug zur BTW21: siehe hier
• Aktionswebsite "Atomwaffen abwählen" von ICAN Deutschland. Hier kannst du die Direktkandidierenden aus deinem Wahlkreis dazu auffordern, Position für nukleare Abrüstung zu beziehen. Hier mitmachen.

Was fordert die Friedensbewegung?

Die Friedensbewegung und andere soziale Bewegungen werden sich mit Wahlprüfsteinen und anderen Positionspapieren zu den Themen der Parteien verhalten. Einige Positionspapiere stehen bereits jetzt zur Verfügung:

• Plattform Zivile Konfliktbearbeitung: Forderungspapier "Frieden braucht Gesellschaft! Forderungen zur Bundestagswahl 2021“
• ICAN-Partnerorganisationen wenden sich mit Offenen Briefen an SPD, Grüne und FDP. Mehr erfahren bei "Ohne Rüstung leben".
• Wahlprüfsteine "Unter 18 nie" - Keine Minderjährigen in der Bundeswehr“ , siehe hier
• Wahlprüfsteine der DFG-VK NRW (Themen: Atomwaffen ächten! – Abrüsten statt aufrüsten! – Militärische Drohnen – EU und Militär.), siehe hier
• Wahlprüfsteine von Ohne Rüstung Leben (ORL), Friedenspolitische Wahlprüfsteine 2021 (Thema: Atomwaffen, Frieden entwickeln, Rüstungsexporte abwählen, siehe hier
• Wahlprüfsteine der "Aktion Aufschrei", Thema: Rüstungsexporte: siehe hier
• Wahlprüfstein des BSV und Antworten der Parteinen: siehe hier
• Wahlprüfsteine zu Konfliktbearbeitung und Menschenrechten (Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden -AGDF-, Brot für die Welt, Bund für Soziale Verteidigung -BSV-, Church and Peace - Europäisches Friedenskirchliches Netzwerk, Forum Ziviler Friedensdienst -forumZFD-, Ohne Rüstung Leben -ORL- pax christi – Deutsche Sektion, Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Initiative „Sicherheit neu denken“), siehe hier

Was machen andere?

• Forum Menschenrechte: Menschenrechte wählen (als pdf)
• Klima-Allianz Deutschland "Klimaschutz gestalten –Wir haben noch eine Wahl!"
• campact: Die Bundestagswahl zur Klimawahlmachen
• FridaysForFuture, Globaler Klimastreik am 24. September

Wie positionieren sich die Parteien zu den Bundestagswahlen?

Die Parteien arbeiten momentan an ihren Wahlkampfprogrammen zur Bundestagswahl 2021. Die meisten Parteien haben ihre Entwürfe für die Programme bereits vorgelegt. Hier findest du die Entwürfe und die Termine, an denen sie verabschiedet werden (soweit dies schon bekannt ist):

CDU/CSU:
Das Wahlkampfprogramm von CDU/CSU befindet sich derzeit in Arbeit und liegt noch nicht vor.

SPD:
Die hat ihr Wahlprogramm am 9. Mai verabschiedet. Du findest das sogenannte "Zukunftprogramm" hier.

Bündnis 90/Die Grünen:
Die Grünen haben im März ihren Programmentwurf vorgelegt. Diesen kannst du hier abrufen.

• Termine: Verabschiedet werden soll das Programm auf der Bundes­delegierten­konferenz der Grünen vom 11. bis 13. Juni. Der Parteitag findet online statt. Siehe hier

Die Linke:
Die Linke hat ihren Entwurf für das Wahlprogramm im Februar vorgelegt. Hier findest du den Programmentwurf.

• Termin: Auf dem Bundesparteitag am 19. und 20. Juni soll das Programm verabschiedet werden. Der Parteitag findet online statt. 

FDP:
Die FDP hat ihr Wahlprogramm mit dem Titel "Nie gab es mehr zu tun." auf dem Bundesparteitag verabschiedet. Du findest es hier.

Übersicht "Was steht in den Wahlprogrammen der Parteien zu Friedenspolitik, Rüstungsexporten und Atomwaffen?"

Ohne Rüstung Leben (ORL) hat zusammengestellt was in den einzelnen Parteiprogrammen zum Thema Krieg und Frieden steht. Siehe hier.

Zum Vergleich: Bundestagwahl 2017:

• was wurde vor 4 Jahre gemacht? Siehe hier.

Stand: 16.09.2021