Offener Brief an die SPD zum Atomwaffenverbotsvertrag

SPD vermasselt Beobachterstatus beim Atomwaffenverbotsvertrag

Im Folgenden dokumentieren wir einen Offenen Brief der atomwaffenfrei-Kampagne an alle SPD-Abgeordneten, in dem appelliert wird, die Teilnahme Deutschlands an der ersten Vertragsstaaten-Konfere

Protest gegen Rheinmetall

Rheinmetall-Bomben töten im Jemen

Etwa 60 Menschen protestierten am 11. Mai 2021 aus Anlass der Hauptversammlung von Rheinmetall vor der Konzernzentrale in Düsseldorf gegen Rüstungsexporte und Rüstungsproduktion.

NATO und Bundeswehr üben Atomkrieg

Protesttag in Nörvenich am 9.10.21 gegen Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“

Jedes Jahr Mitte Oktober übt die NATO den Atomkrieg in Europa. Dabei sind regelmäßig die USA, die nuklearen Teilhabestaaten in Europa sowie die sog. SNOWCAT-Staaten beteiligt.

FriedensForum 3 / 2021

Editorial

Liebe Leserin, lieber Leser, die Ostermärsche liegen gerade – so erfolgreich, wie unter Corona-Bedingungen möglich – hinter uns. Die dabei in die Öffentlichkeit getragenen Forderungen werden wir nun im Wahlkampf weiter verfechten. Dabei konkurrieren unsere Themen mit starken anderen wie Gesundheits- und Sozialpolitik. Die Zusammenhänge können wir über die Kostenfrage sehr deutlich machen. Sorgen wir dafür, dass die Kandidat*innen für den nächsten Bundestag sich vorab mit unseren Zielen auseinandersetzen müssen. Ideen und Aktionsmöglichkeiten finden sich in diesem Heft. Vor allem mit Aktionen in Büchel soll in diesem Jahr verstärkt der Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag gefordert werden.

Flüchtlingsabwehr – Europas Schande

Einleitung zum Schwerpunkt

Viele politische Skandale verschwinden aktuell hinter dem Corona-Vorhang. So ergeht es auch dem Flüchtlingsthema.

Forderungen aus der Solidaritätsbewegung

Für eine menschenwürdige Geflüchtetenpolitik

Europa rühmt sich, eine Wertegemeinschaft und Vorreiter für Menschenrechte zu sein. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus.

Atomwaffenverbotsvertrag

Wissenschaftliche Dienste widerlegen „Narrativ“ der Bundesregierung

Gerade noch rechtzeitig vor Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags (AVV/TPNW) wurde im Januar ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste (WD) des Bundestages öffentlich, das in zentralen Fra

Geht das FCAS bald in die Bauphase?

Neues europäisches Mehrzweckkampfflugzeug stoppen!

Das Future Combat Air System (FCAS) – das europäische Luftkampfsystem der Zukunft – steht noch in der Entwicklungsphase, aber es sollen, so eine jetzt öffentlich gewordene französische Senatsstudie

Friedenspolitisch katastrophal

Grünes Grundsatzprogramm

Am Wochenende 20.-22. November 2020 haben die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Im Ergebnis ist dieses Programm hinsichtlich friedenspolitischer (Nicht-)Festlegungen katastrophal. Das „Dafür-braucht-es“-Programm (gefühlt steht diese Formulierung 1000 mal im Programm) zielt vor allem auf eines: „dafür braucht es“ die CDU/CSU. Ein schwarz-grüner September 2021 steht vor der Tür, wenn die Bewegungen nicht noch einmal Alles für eine andere Richtung in Bewegung setzen. Das grüne Wahlprogramm muss ja erst noch geschrieben werden, vielleicht ist da doch noch etwas zu bewirken. In diesem Kurzkommentar wird nur auf einige kritische Punkte aus der erst vorläufig vorliegenden Endfassung des Grundsatzprogramms eingegangen (Redaktionsschluss für diesen Artikel war zwei Tage nach Parteitagsabschluss).  

Ziviler Ungehorsam

Zur rechtlichen Legitimierung von Aktionen zivilen Ungehorsams

Im letzten Friedensforum (6/20) hatte Renate Wanie bereits – vor allem unter Berufung auf Jürgen  Habermas - dargelegt, inwieweit ziviler Ungehorsam eine legitime Protestform sein kann.

In Memoriam: Peter Grottian

Nachruf auf Peter Grottian

Peter Grottian, Politik-Professor und nimmermüder Aktivist für soziale Gerechtigkeit und Frieden, ist verstorben. Ein schwerer Verlust für die sozialen Bewegungen.

Atomwaffen: Die nukleare Gefangenschaft beenden!

Wie sich die Bundesregierung dem Völkerrecht widersetzt

Virtuell statt am HaupttorAm 20. Juni 2020 veröffentlichte die Rhein-Zeitung einen Appell an die Tornado-Pilot*innen in Büchel, die weitere Mitwirkung an der „nuklearen Teilhabe“ zu verweigern. Der Aufruf erschien als Anzeige, unterzeichnet von rund 130 Personen und 20 Organisationen. Im FriedensForum 4/20 hatten wir den Aufruf auszugsweise dokumentiert. Ebenfalls in diesem Heft stellte Johannes Oehler die ICAN-Kampagne „Atombomber? Nein Danke!“ dar. Hier soll ausgeführt werden, welche Folgen und weiteren Aktivitäten der Aufruf an die Tornado-Pilot*innen bewirkte. Nach Veröffentlichung der Anzeige erschienen in der Rhein-Zeitung zwei ausführliche Artikel zur Problematik der Atomwaffen in Büchel. Die Redaktion der Zeitung hatte die Meinung der Regierung in Berlin zu dem Tornado-Appell eingeholt und in den Artikeln dargelegt. Der Aufruf und diese Artikel hatten einige Leserbriefe zur Folge, in denen kontrovers auf die im Appell vorgetragenen Argumente eingegangen wurde. Außerdem wurden in der Rhein-Zeitung, der FAZ, der taz und der jungen Welt Kleinanzeigen zum 3. Jahrestag des Atomwaffenverbotsvertrages (7.7.) mit dem Titel „Atomwaffen ächten!“ veröffentlicht. Im Publik-Forum erschien der Wortlaut des Appells, so dass insgesamt eine gute Breitenwirkung erreicht werden konnte. Etliche Organisationen haben den Appell auch auf ihre Internet-Seite gestellt.

Buchbesprechung

„Auf in die Diktatur! Die Auferstehung meines Nazi-Vaters in der deutschen Gesellschaft“

Der Autor Niklas Frank untertitelt sein 2020 erschienenes neues Buch mit „Ein Wutanfall“. So liest es sich auch.

Ohne Rüstung Leben

Corona-Friedenstagebuch

Die Aktion „Ohne Rüstung Leben“ gibt seit Anfang April ein Friedenstagebuch „Die Corona-Krise aus friedenspolitischer Perspektive“ heraus, das sich jeden Freitag mit einem bestimmten Aspekt von Fri

Aufruf

Tornado-Piloten sollen nukleare Teilhabe verweigern

Mitglieder der Pax-Christi-Gruppe Bonn haben einen  „Aufruf an die Tornado-Piloten des Taktischen Luftwaffengeschwaders 33 am Atombombenstandort Büchel zur Verweigerung der Mitwirkung an der nuklea

EU-Außengrenzen

Mörderische EU-Flüchtlingspolitik

Die Flüchtlingspolitik der EU wird immer skandalöser, die Abschottung der EU immer schärfer, und die Abschiebungen - auch mittels FRONTEX - nehmen wieder zu.

Buchbesprechung

Lebenslaute: „Widerständige Musik an unmöglichen Orten“

Interview mit Stefan Maaß

Eine andere Sicherheitspolitik ist möglich

Martin Singe (Redaktion FF, MS): Stefan, Du bist Mit-Autor der Studie „Sicherheit neu denken“ und am Versuch der Umsetzung des Konzeptes engagiert.

Editorial

FriedensForum 3/2020

Liebe Leserin, lieber Leser,

Einleitung zum Schwerpunkt

Friedensbildung statt Militarisierung!

Die Militarisierung der Jugend durch die Bundeswehr hatten wir zuletzt in FriedensForum 6/2015 thematisiert – so ist es an der Zeit, auf die aktuellen Entwicklungen einzugehen und als Schwerpunkt „