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Der Minister der „Armee im Einsatz" will ,,Verteidigung" neu definieren
Nachdem das Luftsicherheitsgesetz (Januar 2005) vom Verfassungsgericht im Februar 2006 gekippt worden war, hat Minister Jung angekündigt, den Verteidigungsbegriff des Grundg
erschienen in: FF 03/2006Verfassungsgericht stoppt Flugzeugabschüsse durch die Bundeswehr
Das Bundesverfassungsgericht hat am 15.2.2006 über den zentralen Punkt des nach dem 11.9.
erschienen in: FF 02/2006Bündnistreue statt Völkerrecht
Angriffskriege führen ist nicht strafbar - oder: (Real-)Politik statt Juristerei
„Wir machen hier Politik und betreiben keine Juristerei" mit solchen bzw.
erschienen in: FF 01/2006resist: Polizeigebühren waren rechtswidrig
Im letzten Friedensforum konnten wir von den Entscheidungen des Oberlandesgerichtes Frankfurt berichten, das den Nötigungsvorwurf gegen die Sitzblockierer während des lrak-Krieges nicht bestätigte.
erschienen in: FF 7 / 2005Oberlandesgericht Frankfurt: Airbase-Blockade war keine Straftat
Großer Erfolg bei resist-Prozessen
Das OLG Frankfurt hat am 9.9.2005 in zwei Verfahren vier Personen, die im März 2003 die US-Airbase Frankfurt gewaltfrei blockiert hatten, vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen.
erschienen in: FF 6 / 2005Irakkrieg war völkerrechtswidrig
Soldaten dürfen sich weigern
(red/ms) Im folgenden dokumentieren wir kurze Auszüge aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Frage der Gehorsamspflicht von Soldaten.
erschienen in: FF 6 / 2005Justiz und Militär in der bundesdeutschen Geschichte
Von Anfang an hat die bundesdeutsche Justiz dem Militär in ungebrochener Tradition ihr Schutzmäntelchen angedient, das sich zugleich immer erneut abwehrend gegen PazifistInnen richtete.
erschienen in: FF 6 / 2005Bundeswehr wird fünfzig!
Das Gewissen als Wehrkraftzersetzer?
Die Bundeswehr feiert ihren 50. Gründungstag, mit Pompöse, Gelöbnissen, Zapfenstreichen usw. Die Eingewobenheit in die Bevölkerung soll beschworen werden.
erschienen in: FF 5 / 2005Protest gegen das Militärspektakel am Kölner Dom
Am 21.9. auf nach Köln!
Im westdeutschen Raum findet die wohl größte Bundeswehr-Show am Mittwoch, 21. September, im Zentrum Kölns statt.
erschienen in: FF 5 / 2005Memorandum von Asylorganisationen:
Der Asyl-Skandal geht weiter! - Massenhafte Widerrufe von Asylgewährungen
Zehn mit Asyl- und Flüchtlingsfragen befasste Verbände und Organisationen haben im Juni 2005 ein Memorandum vorgelegt, das die bundesdeutsche Asylpraxis scharf kritisiert.
erschienen in: FF 5 / 2005Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser,
erschienen in: FF 4 / 2005UNO-Reform: Eine wirkliche Chance?
(ms) Seit Dezember 2004 liegt den UN-Mitgliedstaaten ein Dokument zur Reform der UN vor, das beansprucht aufzuzeigen, wie mit vielen politischen Änderungsvorschlägen und entsprechenden Anregungen a
erschienen in: FF 4 / 2005Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht
Schon seit Mai 2002 drohte die USA offen mit einem Angriffskrieg gegen den Irak.
erschienen in: FF 3 / 2005Der Skandal um die "resist"-Prozesse in Frankfurt
Zwischen Oktober 2003 und März 2005 wurden an 25 Prozesstagen vor dem Frankfurter Amtsgericht bzw. Landgericht gegen mehr als 50 Personen aus der Friedensbewegung Strafverfahren geführt.
erschienen in: FF 3 / 2005Hiroshima mahnt: Atomwaffen abschaffen!
(ms) In diesem Jahr gilt es, an die 60. Jahrestage der Atombombenabwürfe auf Hiroshima (6.8.1945) und Nagasaki (9.8.1945) zu erinnern.
erschienen in: FF 1 / 2005Atomwaffen abschaffen! Antworten von Bundestagsabgeordneten zum Thema Atomwaffen
(ms) Im Dezember 2003 befragte Hermann Theisen die Bundestagsabgeordneten hinsichtlich ihrer Haltung zur Atomwaffen-Thematik.
erschienen in: FF 1 / 2005