Europas rüstungspolitischer Scheidungsantrag

Zur wirtschaftlichen Ausrichtung der neuen Beschaffungsprojekte

  Jürgen Wagner

Koalitionsvertrag der Aufrüster

Auf dem Weg in die Militärrepublik

Die Spitzen von Union und SPD stellten am 9. April ihren Koalitionsvertrag vor, der nach erfolgter Zustimmung aller Parteien Ende April die Geschäftsgrundlage der Merz-Regierung darstellt.

Personalbedarf, Rekrutierungsprobleme und der Neue Wehrdienst

Auf der Suche nach Soldat*innen und Reservist*innen

Die Bundeswehr steht vor enormen Rekrutierungsproblemen: Obwohl sie schon länger nicht in der Lage ist, die personellen Planziele zu erreichen, sollen diese nun allem Anschein nach sogar noch weite

Zielbild Heer

Umbau für Großmachtkriege

Als die Auflösung des Warschauer Paktes Anfang der 1990er das – vermeintliche, muss man heute sagen – Ende des Kalten Krieges signalisierte, wurden schnell neue Rechtfertigungen für den Fortbestand

Projekt der politischen Machtzentren in Paris und Berlin.

Future Combat Air System

Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei.

NATO 2030

Neuer Markenkern Großmachtkonkurrenz

Im Zangengriff zwischen US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Premier Emmanuel Macron hat es die NATO in den letzten Jahren schwer gebeutelt.

Französische Ankündigungen und deutsche Überlegungen

Die Bewaffnung des Weltalls

Die kommerzielle wie auch militärische Bedeutung des Alls nimmt kontinuierlich zu.

Neues Rüstungsprojekt

Abgehoben – Startschuss für das deutsch-französische Kampfflugzeug

Anfang Juni 2019 bewilligte der Haushaltsausschuss des Bundestages erste Gelder für das „Future Combat Air System“ (FCAS).

Sicherheitskonferenz

Gerangel um Geld

Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf – und das war auch die zentrale Ansage, mit der die US-Delegation bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz Anfang Februar 2017 aufschlug.

Brexit

Bratislava-Agenda: EU-Rüstungsschub nach dem Brexit

Nach dem Brexit-Votum soll als wesentliches Projekt zur Revitalisierung der EU ausgerechnet der jahrelang nur stockend vorangekommene Ausbau des Militärapparates vorangetrieben werden.

Europa

Die Sozialdemokratie und die Vereinigte Armee von Europa

Ende 2014 wurde in der Presse über ein Positionspapier zur Europäisierung der Streitkräfte berichtet, das von der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion verf

Die europäische Ebene

Ein Militärisch-Industrieller-Komplex für die Weltmacht EUropa

Es war ein Paukenschlag: Mitte September 2012 wurde bekannt, der deutsch-französische Rüstungsgigant EADS (Jahresumsatz 2011: 16.390 Mio.

Europäische Rüstungsexportoffensive

Glaubt man den Äußerungen von Politik und Rüstungslobby, so entsteht der vollkommen falsche Eindruck, die gesamte Branche stehe aufgrund angeblich drastischer Kürzungen der EU-Verteidigungshaushalt

EU-Militarisierung 2020

Ein Blick in die Kristallkugel

Als offizielle Geburtsstunde für die Militarisierung der Europäischen Union gilt der Ratsgipfel in Köln im Juni 1999.

Afghanistan

Der Krieg und die Interessen des Westens

Die Interessenskonstellation in Afghanistan ist vielschichtig.

Die Krise des Weltwirtschaftssystems und die Rückkehr des Kolonialismus

Neoliberale Protektorate

Das neoliberale Weltwirtschaftssystem weist nicht erst seit der jüngsten Finanzkrise unverkennbare Krisentendenzen auf und wird zunehmend brüchig.

Die NATO auf dem Weg zum Kriegs- und Besatzungsbündnis

Runderneuerung geplant

Das Nordatlantische Kriegsbündnis steht vor den größten Herausforderungen seiner Geschichte.

IMI-Analyse 2006/ 009: Neoliberale Geopolitik

Die Europäische Union und die militärische Absicherung der Globalisierung

Zwei eng miteinander in Verbindung stehende Phänomene prägen die internationalen Beziehungen seit dem Ende des Katten Krieges: Zum einen die fortschreitende Globalisierung in Gestalt einer Ausweitu

Informationsstelle Militarisierung wart vor zivil-militärischer Zusammenarbeit

Rückzug aus Afghanistan

Rund 100 Besucherinnen und Vertreterinnen der sozialen Bewegungen kamen zum achten Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. am 19. und 20. November in Tübingen.