Nationale Sicherheitsstrategie

Vorrang für menschliche Sicherheit?

Die Forderung nach einer Nationalen Sicherheitsstrategie nach dem Vorbild anderer Länder wie den USA oder Großbritanniens wird in Deutschland seit Langem erhoben. So befasst sich schon 2012 ein Fachartikel mit der Frage nach „best practice“ bei der Erstellung nationaler Sicherheitsstrategien im Hinblick darauf, ob eine solche auch für Deutschland sinnvoll sei.. (1) Im Bundestagswahlkampf 2013 forderten sowohl die FDP als auch die CDU eine Nationale Sicherheitsstrategie. (2) 2015 gab es dazu ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages. (3) Insofern ist es fast verwunderlich, dass erst 2021 in einem Koalitionsvertrag vereinbart wurde: „Wir werden im ersten Jahr der neuen Bundesregierung eine umfassende Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen.“ (4)

Belarus – Nash Dom

„Unser Haus“: Gewaltfreier Einsatz für Demokratie und Menschenrechte

Seit 15 Jahren begleitet der Bund für Soziale Verteidigung die belarussische (weißrussische) Graswurzelorganisation „Nash Dom“ (Unser Haus).

Drohnenstreit in der Bundesregierung

Debatte um bewaffnete Drohnen in Deutschland

Die Debatte um bewaffnete Drohnen in Deutschland bezieht sich fast ausschließlich auf Drohnen des sogenannten MALE-Typs (medium altitude, long endurance – also Flughöhen von 10-15 km und Einsatzzei

Allgemeine Dienstpflicht

„Deutschlanddienst“

Seit Jahrzehnten wird immer wieder darüber diskutiert, ob die Wehrpflicht durch eine allgemeine Dienstpflicht für junge Erwachsene ersetzt werden soll.

Nachruf

Ulrich Albrecht

Der national und international renommierte Friedensforscher Ulrich Albrecht (* 30.1.1941) ist am 26. Dezember 2016 gestorben.

Politik

Schwerpunkt- und Themensetzung in Politik und Parlament

Politik erscheint in der Öffentlichkeit häufig reaktiv.

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Politikbeeinflussung durch die Friedensbewegung

Auch die aktivste und erfolgreichste Basisbewegung muss irgendwann überlegen, wie sie ihre Forderungen so gegenüber der offiziellen Politik vertritt, dass sie ihr Ziel erreicht.

Zur strategischen (Neu-)Ausrichtung

Politikbeeinflussung durch die Friedensbewegung

Auch die aktivste und erfolgreichste Basisbewegung muss irgendwann überlegen, wie sie ihre Forderungen so gegenüber der offiziellen Politik vertritt, dass sie ihr Ziel erreicht.

Die Afghanistanpolitik der neuen Bundesregierung

Akzentverschiebungen

Der ISAF-Einsatz (International Security Assistance Force) geht Ende 2014 zu Ende. Die internationalen Truppen dieser Mission werden bis zum Jahresende abgezogen sein.

Bundeswehr-Diskurse

Zur derzeitigen Diskussion um die und mit der Bundeswehr

 Die Evangelischen Akademien in Deutschland haben - finanziell unterstützt von der Evangelischen Seelsorge in der Bundeswehr - ein außen- und sicherheitspolitisches "Diskursprojekt" unter dem Gesam

Afghanistan

Perspektiven für Frieden und Entwicklung

Am 19. und 20. Februar fand in Hannover unter dem Titel „Stoppt den Krieg in Afghanistan – Perspektiven für Frieden & Entwicklung“ eine spannende Konferenz statt.

Zur Zustimmung zum Afghanistaneinsatz

Ein Ja und kein Ende

Von 2001 bis 2009 stimmte der Bundestag jeweils im letzten Quartal eines Jahres in namentlicher Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr am ISAF-Einsatz in Afghanistan ab.

Gibt es Erfolge der Friedensbewegung?

Die Antwort auf die Frage, ob die Friedensbewegung der letzten Jahrzehnte erfolgreich war, hängt entscheidend davon ab, wie „Erfolg“ definiert wird.

Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“

Der Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ ist ein rot-grünes Projekt.

Kampagne "Vorrang für zivil"

Vorrang für Zivile Krisenprävention oder für zivile Konfliktbearbeitung wird von Politikern aller Parteien beschworen.