Wie die Wahrnehmung eines Grundrechts faktisch verhindert wird

Kriegsdienstverweigerung

Auch wenn das Thema Kriegsdienstverweigerung seit der Aussetzung der Wehrpflicht 2011 kaum noch präsent ist: Aktuell ist es auch heute noch, da das Kriegsdienstverweigerungsrecht nicht nur Wehrpfli

Autonome Waffen und die Politik

Die Haltung von Bundesregierung und Bundestag zum Themenkomplex Autonome Waffen

Autonome Waffensysteme, die selbstständig agieren und Menschen töten, gelten zu Recht als Horrorvorstellung.

Ramstein

Wer nur die USA sieht, entschuldigt den deutschen Imperialismus

Der folgende Text ist ein Ausschnitt aus einem Gespräch mit Tobias Pflüger, das in der junge Welt erschienen ist. Das Interview führte Johannes Supe.

Vom Flughafen Leipzig/Halle geht Krieg aus

Im Sachsischen Landtag fand am 27.

Aufrüstung und Militarisierung im Entwurf für den neuen EU-Reformvertrag - vormals EU-Verfassungsvertrag

EU-Reformvertrag: Aufrüstung und Militarisierung

Seit 1. August 2004 arbeitet die EU-Rüstungsagentur.

Von der Wiedervorlage des EU-Verfassungsvertrages bis zum geplanten EU-Battle-Groups·Einsatz im Sudan

Zum Militärprogramm der Deutschen Ratspräsidentschaft

Nach der finnischen Ratspräsidentschaft wird Deutschland am 1. Januar 2007 für ein halbes Jahr den Ratsvorsitz übernehmen.

Verheerende Bilanz von Rot-grün:

Ausbau der deutschen Beteiligung an Interventionstruppen von EU und NATO

"Nach Art. 87 GG stellt der Bund Streitkräfte zur Verteidigung auf.

Deutsche Soldaten in den Sudan

Am Freitag, den 22. April, beschloss der Bundestag die Entsendung von bis zu 75 Soldaten in den Südsudan. Sie sind Teil der UN-Mission im Sudan (UNMIS).

Vorbereitung auf die nächsten Kriege - Deutsche Militärpolitik Ende 2003

Die rot-grüne Bundesregierung setzt ihre bisherige Linie in Sachen Irak fort: Gegen den Irakkrieg reden und alles dafür zu tun, damit er funktioniert(e) - z.B.

Die neuen Verteidigungspoltischen Richtlinien und die Militärmacht Europäischen Union

Deutsche Militäroptionen

Mit den neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR), die am 21. Mai 2003 der Öffentlichkeit präsentiert wurden, ist Krieg nun völlig zum "normalen" Mittel deutscher Außenpolitik geworden.

Was macht die Bundeswehr am Horn von Afrika?

1. Die Bundeswehr ist auf einem Drittel des Globus stationiert

Einsätze sind leider vom Bundestag gedeckt

Die Calwer Truppe Kommando Spezialkräfte auf Terroristenjagd.

1. Die umfangreichsten Kämpfe seit Kriegsbeginn

Demonstration gegen Krieg und gegen das Kommando Spezialkräfte in Calw

Es war eine mutmachende Demonstration in Calw gegen Krieg und gegen das Kommando Spezialkräfte.

Dritter Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. u.a. über die Bundeswehr 2000

Modernisiert in den nächsten Krieg?

Der dritte jährlich stattfindende Kongress der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. führte fast 60 Menschen aus der ganzen Republik am Wochenende 25./26.11.

"Neue Bundeswehr - Phase 2"

1996 hatte ich für mein Buch folgenden Titel herausgesucht: "Die neue Bundeswehr- mit neuer Strategie, Struktur und Bewaffnung in den Krieg?" Neue Strategie, Struktur und Bewaffnung der neuen Bunde

"Die globale Militarisierung führt zu zivilmilitärischer Vermischung und konkreten Auswirkungen vor Ort"

Friedenspolitische Positionen 2000

Wie weiter mit der Friedensbewegung und der kritischen Friedensforschung? Zu strategischen Fragen sollen im folgenden einige Vorschläge gemacht werden, die in zwei Bereiche aufgeteilt, sind.

Frauen an die Waffen? - Ein weiterer Schritt der Militarisierung

Am 10.01.2000 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil gefällt, das u.a. bewirken wird, dass ab 2001 auch Frauen in Kampfverbänden tätig werden können.

Die neue Bundeswehr und die neue NATO-Strategie

1. Der erste Schritt: Von der alten zur neuen Bundeswehr 1991 bis 1999

"Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität" (ESVI)

Außenminister Joschka Fischer hat in seinen Reden vor dem Europaparlament und vor dem NATO-Rat eine neue "Europäische Sicherheits- und Verteidigungsidentität" eingefordert.

Kommission "Zukunft der Bundeswehr"

Neue Armeen für neue Aufgaben

Im Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Bundesregierung wurde festgeschrieben, dass eine Kommission "Zukunft der Bundeswehr" eingesetzt werden soll.