Nachruf

Wolf-Dieter Narr

Wolf-Dieter Narr, wohl einer der wichtigsten kritischen Intellektuellen des Nachkriegsdeutschlands, geboren am 13. März 1937 in Schwenningen, ist am Samstag, den 12.

Nachruf

Ein politisches Leben in der Bundesrepublik Deutschland: Klaus Vack (1935 – 2019)

Klaus Vack, Mitbegründer des Komitees für Grundrechte und Demokratie, ist am 18. Mai 2019, einen Tag nach seinem 84. Geburtstag, verstorben.

Krisenphänomene

Deutschland im Sog autoritärer Politik

Wir erleben gegenwärtig einen tiefgreifenden politischen und kulturellen Umbruch, der vertraute demokratische Orientierungen durcheinanderwirbelt.

Menschenrechte

Die Gewalt der Grenzen gegen das Recht auf globale Bewegungsfreiheit

„In der aktuellen Situation müsste man die Staaten Europas eigentlich rechtlich zur Verantwortung ziehen.

Die Welt im Krieg

Über weltweite Ungleichheit, imperiale Lebensweise und Migration

„… die begriffliche Verwandlung von Schutzsuchenden in ‚illegale Migranten‘ hingegen ist der skandalöse Höhepunkt des Krieges gegen Flüchtlinge und ein trauriges weiteres Beispiel für den kurzen Weg von Unworten zu Untaten.“ Klaus J. Bade, MiGAZIN, 15.3.2016

Blickpunkt

Humanitäre Phrasen und Kriegsschiffe

Im April ertranken erneut über tausend Menschen im Mittelmeer.

Alternative: Staat. Krieg. Politik

Freiheit zur Politik

Die von den USA angeführte Allianz wird den Todesreigen in der arabischen Region weitertreiben. Europäische Kolonialmächte und gegenwärtige amerikanische führen Kriege an Stelle von Politik.

Polizei

Rassistisch diskriminierende Migrationskontrollen

Im Oktober 2012 erklärte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz die „anlasslose Kontrolle“ eines Studenten durch die Bundespolizei für rechtswidrig.

Studientag des Komitees für Grundrechte und Demokratie

Armut und Migration – Armutsmigration

Eingeleitet wurde der Studientag des Komitees für Grundrechte und Demokratie, der am 29.

Bundestags-Petitionen zum Thema Migration

Wenn`s dem Parlament der Menschenrechte genug ist!

Der Bundestag hat am 31. Januar 2013 über zahlreiche Bürgereingaben entschieden, unter anderem auch über zwei Sammelpetitionen des Grundrechtekomitees.

Polizeigewalt, Rassismus und die gesellschaftliche Herstellung von Ungleichheit

Warum kommt es immer wieder zu sogenannten „rechtswidrigen polizeilichen Übergriffen“ auf Flüchtlinge und ImmigrantInnen? Mit dieser Frage beschäftigt sich u.a.

FRONTEX - der paramilitärische Arm Europas im Krieg gegen die Migration aus Afrika

Bei einer Anhörung im europäischen Parlament im Juli 2007 schätzten Fachleute aus verschiedenen Organisationen, dass jährlich zwischen 100.000 und 120.000 Menschen das Mittelmeer zu überqueren such

Bundeswehr wegtreten

Bundeswehr wegtreten: Seid Sand im Getriebe der Propagandaabteilung

Am 14.

"Die spätkapitalistische Triage der Menschheit hat ... bereits stattgefunden." (Mike Davis, Planet der Slums)

Triage der Menschheit und die Überlebensstrategien der Migration

Die herrschende Politik der militär- und kapitalmächtigen Staaten ist in Sachen Einwanderung und transnationale Wanderungsbewegungen nicht widerspruchsfrei.

Das kollektive Aufbegehren gegen das europäische Grenzregime

In diesem Sommer haben Migrantinnen und Migranten vor den Grenzen der spanischen Exklaven eine veränderte Strategie angewandt, um die mit Bewegungsmeldern, Infrarotkameras und Wachtürmen ausgestatt

Initiativen gegen Lager in und vor den Toren Europas

Ausge-Lager-t

In diesem Jahr hat das Komitee für Grundrechte und Demokratie zusammen mit befreundeten Gruppen und Organisationen eine Initiative begonnen, um gegen die Unterbringung und Internierung von Flüchtli

Eine Massenpetition für die Rechte eines weltweiten Subproletariats!

Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat eine Initiative für die Unterzeichnung der UN-Konvention zum "Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und deren Familienangehörigen" in Form einer

Krieg als Hardware kapitalistischer Globalisierung

Im folgenden dokumentieren wir Auszüge eines Vortrages mit dem Titel "Der permanente globale Krieg für freien Handel - oder der bewaffnete Fortschritt", den Dirk Vogelskamp am 12.

Das Zuwanderungsgesetz ist mit den Menschenrechten unvereinbar

Ein Zuwanderungsgesetz, das Hunderttausende von Flüchtlingen und Migranten als "Unbrauchbare" definiert und aussondert, ist mit den Menschenrechten unvereinbar.

Asyl ist Menschenrecht - ein uneingelöstes Versprechen

Die Deklaration des Menschenrechts auf Asyl ist bislang bloße Proklamation geblieben. Sie hat nationalstaatlich nie rechtsverbindlichen Charakter erhalten.