Deutscher Bundestag - 12. Wahlperiode - 182. Sitzung, Bonn den.21, Oktober 1993: Fragestunde im Deutschen Bundestag·

Die Inder: Noch nie waren sie so wertvoll wie heute

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Sicherheit und Ordnung in Krise, Notstand und Krieg

Der kalte Krieg zwischen Ost und West ist abgelöst worden von tatsächlichen (z.B. Irak) oder - v.a.

Jahreskonferenz der Helsinki Citizens' Assembly in Ankara

"Das glaube ich einfach nicht!" - so die Bemerkung eines jungen türkischen Mannes, der als Steward während der Jahreskonferenz der internationalen Bürgerrechtsorganisation H

Zur Rolle der Bundeswehr in der Zukunf

Der Arbeitskreis Darmstädter Signal hat ein Positionspapier "Zur Rolle der Bundeswehr in der Zukunft" beschlossen, das wir auszugsweise dokumentieren.

Betrifft: „Innere Sicherheit“

Die Debatte um die "Innere Sicherheit" ist Wahlkampfthema und macht dem Medienrenner „Asylrecht" den ersten Rang streitig.

Militarisierung der Flüchtlingsabwehr an den Grenzen wird effektiviert

Vom Stahl- über den Blau- zum Grünhelm

Mobile Wärmebildgeräte, BGS-HilfspolizistInnen und Bundeswehrsoldaten sollen neben dem zuständigen Bundesgrenzschutz die Ostgrenzen von BRD und EU gegen MigrantInnen sichern.

1995: Die Zeitbombe tickt

Abrüstungsverträge gelten zeitlich unbegrenzt.

Prozeßbeobachtung

Frau Gisela Wiese und Pfarrer Hubertus Janssen haben in der Zeit vom 24. Mai 1993 (Prozeßeröffnung) bis 18 Oktober 1993 (Urteilsverkündung) den Prozeß gegen Ingrid Jakobsmeier beobachtet.

Deutsch - Tschechische Versöhnung ist Aufgabe der Friedensbewegung

Am 20. und 21. November fanden die Marienbader Friedensgespräche auf Einladung der Tschechischen Friedensgesellschaft ihre Fortsetzung.

Eine medienkritische Initiative des Dritte-Welt-Journalisten-Netzes e.V. und der Heinrich-Böll-Stiftung

Mediawatch

"Wenn Sie drei Monate lang darauf verzichten, Lügen über uns zu verbreiten, sind wir bereit, drei Monate lang die Wahrheit über Sie zu verschweigen“, war das Angebot eines philippinischen Journalis

Grundrechte-Komitee fordert unabhängige Rechtsberatung im „Flughafen-Asylverfahren“

In Appellen an den hessischen Ministerpräsidenten Eichel und die Ministerin Blaul fordert das Komitee für Grundrechte und Demokratie eine unabhängige Rechtsberatung für Asylbewerber, die ihr Anerke

Ein dringender Appell

Aufruf zur Verteidigung Demokratischer Zustände in Deutschland

An alle Menschenrechts- und Hilfsorganisationen, Gewerkschaften, Parteien, Verbände, Universitäten, Journalisten- und Schriftstellerverbände, Asylgruppen und Juriste

Für eine demokratische Republik

Auf dem Weg in die große Koalition

Gespräch mit Peter Korneck

"Wenn Sie das Merkmal der 'schweren Straftaten' weglassen, ist es schlichtweg eine unternehmerische Tätigkeit.“

Peter Korneck ist Staatsanwalt in Frankfurt.

Nordrhein-Westfalen hat ein Anti-Rassismus Informations-Centrum (ARIC-NRW)

Am 01.12.1993 wurde nach knapp einjähriger Planungsphase das Anti-Rassismus Informations-Centrum (ARIC-NRW) gegründet.

Schwerpunkt: Innere Sicherheit

Das Thema Innere Sicherheit soll im Wahlkampfjahr 1994 ein wichtiger Themenschwerpunkt im Kampf um die Stimmen werden.

Selbstdarstellung

Das Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit

Seit Mitte der 70er Jahre arbeitet an der „Freien Universität Berlin“ unter der Leitung es Politologie-Professors Wolf Dieter Narr eine kleine Gruppe zu Themen aus jenem Bereich,

Aktionsbeispiel

Ausstellung der Bundeswehr

Die sogn. Nachwuchswerbung der Bundeswehr tourt natürlich auch im Jahr 1994 durch die Bundesrepublik.

Jede Gesellschaft hat „Ihre" Verbrechen

Technik und Funktion rechter Kampagnen in Sachen "innere Sicherheit"

Jede Gesellschaft hat „Ihre" Verbrechen

Neuruppin geht neue Wege

Skins betreiben offenen Freizeittreff - Polizei: Gewalttaten gehen zurück.

"Nazis raus!" Von Wänden, Schildern und Fassaden leuchten dem Be­sucher der Stadt Neuruppin diese Parolen entgegen - mal kunstvol