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Ein tödliches Dreieck
Krieg, Rüstung und die Klimakatastrophe
Krieg, Rüstung und die Klimakatastrophe, in der wir im Grunde schon stecken, auch wenn wir uns noch dagegen wehren, diese Tatsache zu akzeptieren, stellen ein tödliches Dreieck dar: Rüstung und Krieg leisten einen bedeutsamen Beitrag zur Umweltvernichtung und Ausstoß von klimaschädlichen Gasen; der Klimawandel macht bewaffnete Konflikte wahrscheinlicher und den Menschen, die vor den Folgen der Klimakatastrophe fliehen, wird zunehmend ein Zugang zu sicheren Regionen der Welt verwehrt. Da braucht es gar keinen großen Krieg in Europa, wie dieser Schwerpunkt des Friedensforums heißt, um erschreckende Bilder unserer Zukunft zu zeichnen.
erschienen in: FF 4 / 2024
Mayors for Peace erinnern an IGH-Gutachten zu Atomwaffen
8. Juli: Aktionen zum Flaggentag - Atomwaffen ächten!
Rund 500 Städte beteiligen sich alljährlich am 8. Juli im Rahmen des „Mayor for Peace-Netzwerkes“ (MfP) mit dem Hissen der Friedensflagge vor den Rathäusern, um ein Protestzeichen gegen Atomwaffen zu setzen. Von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki ist diese Initiative 1982 ausgegangen, von den Städten, die 1945 von zwei Atombomben verwüstet, verbrannt und verstrahlt wurden. Am 8. Juli 1996 hatte der Internationale Gerichtshof erklärt, dass Drohung und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind.
erschienen in: FF 4 / 2024
NATO: „Nicht einen Schritt weiter nach Osten“
Buchbesprechung: Mary E. Sarotte zur NATO-Osterweiterung
Aktuell wird die Mitverantwortung der NATO für den Krieg in der Ukraine heftig diskutiert. Dabei spielt vor allem die Frage der NATO-Osterweiterung eine gravierende Rolle. Hatte der Westen Moskau eine Nicht-Erweiterung im Gegenzug zur deutschen Einheit fest versprochen? Wie klar war, dass die Gewährung einer NATO-Beitrittsperspektive für die Ukraine eine rote Linie für Moskau war? Für all diese Fragen bringt das Buch von M. E. Sarotte „Nicht einen Schritt weiter nach Osten. Amerika, Russland und die wahre Geschichte der Nato-Osterweiterung“ erhellende Einsichten.
erschienen in: FF 4 / 2024 Was und zu welchem Ende lässt sich aus der Geschichte lernen?
Anmerkungen zur gemeinsamen Sicherheit in Europa
Krieg ist immer eine politische Option. Solange die Menschheit dieser Option nicht prinzipiell abgeschworen hat, muss Politik darauf gerichtet sein, Kriege zu verhindern. (1) Außenpolitik liegen immer auch Macht- und nationale Interessen sowie Geopolitik zugrunde. Geopolitik wird besonders relevant, wenn Nationen sich als nicht „abgeschlossen“, als geografisch nicht „saturiert“ verstehen. In Mitteleuropa stand z. B. Deutschland, bedingt durch seine geopolitisch ungeklärte Rolle, fast 100 Jahre lang für eine aggressiv expansive Politik. Für Russland spielen seit dem Mittelalter bis heute ungeklärte Grenzen in Richtung Westen eine zentrale Rolle. (2)
erschienen in: FF 4 / 2024 Lärm, Umweltzerstörung und Gestank
Ausbau des Bundeswehrstandortes Jagel
Seit 2015 finden regelmäßig Mahnwachen von friedensbewegten Menschen gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Drohnen und Elektronischer Kampfführung am Bundeswehrstandort Jagel (bei Schleswig) statt.
erschienen in: FF 4 / 2024 Und bist du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt
Allgemeine Dienstpflicht
Dieser Beitrag erschien in der Zeitschrift der DFG-VK, der "ZivilCourage", und wendete sich an Leser*innen aus diesem Verband. Wir drucken ihn hier ab, denn die Argumentation, dass eine Dienstpflicht mit der Freiheitsgarantie des Grundgesetzes nicht vereinbar ist, betrifft alle Friedensfreund*innen.
erschienen in: FF 4 / 2024 Über Entspannung und Abrüstung in Zeiten von Gewaltkonflikten und Aufrüstung
In welcher Währung notiert der Frieden?
Es gehört seit Jahren zum kleinen Einmaleins in der internationalen Politik, dass sich die Welt in Machtübergängen befindet und sich neue Allianzen formieren. Die gute Nachricht: Wir haben Regeln und Institutionen, um damit umzugehen. Die schlechte Nachricht: Diese werden zunehmend weniger beachtet. Vertrauen als zentrale Währung der Weltordnung schwindet, und das Durchsetzen von nationalen und Bündnis-Interessen ist Trumpf.
erschienen in: FF 4 / 2024 Goldene Nasen für die Rüstungsindustrie
Der 1. Mai – auch ein Aktionstag für „Rüstungsexporte stoppen!“
Während der DGB am 1. Mai, dem Tag der Arbeit und zugleich traditioneller Kampftag der Arbeiterbewegung, für „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit!“ und für gute Arbeitsbedingungen aufrief, setzte der Heidelberger Friedensratschlag (HFRS) auf mehr Sicherheit durch militärische Abrüstung! Aktuelle Anlässe wie der Krieg in Gaza gibt es genug, um z.B. zum Stopp der Rüstungsexporte aufzurufen!
erschienen in: FF 4 / 2024 Vor Bukarest-Gipfel 2008: US-Botschafter Burns zur Osterweiterung
Warnungen vor Aufnahme der Ukraine und Georgiens in die NATO
Anfang Februar 2008 gab der US-Botschafter in Moskau, William J. Burns, an seine Regierung eine politische Einschätzung zu den möglichen Folgen einer weiteren Osterweiterung der NATO um die Ukraine und Georgien, die von George W. Bush dann auf dem NATO-Gipfel Anfang April 2008 in Bukarest favorisiert wurde. Wir zitieren aus dem Burns-Papier, das auf Wikileaks veröffentlicht wurde, Auszüge. Die Überschriften stammen von der Redaktion.
erschienen in: FF 4 / 2024 Gelöbnis mit Adbusting-Aktion angegriffen
Aktion gegen Bundeswehrgelöbnis in Berlin
„Munition und Menschenleben: Bisschen Schwund ist immer.“ So dürfte sich die Bundeswehr die Bewerbung des Gelöbnisses des Wachregiment am Abgeordnetenhaus nicht vorgestellt haben. Rund um den Veranstaltungsort kaperte die antimilitaristische Kommunikationsguerilla-Gruppe "GelöbNix 2.0" unerlaubt Werbevitrinen. Über 30 gefälschte Poster im Design der Bundeswehr hängen nun in den Vitrinen. Eines der Poster trägt die Aufschrift: „Nicht jeder Soldat ist ein Nazi - aber verdammt viele Nazis sind Soldat*innen“. Auf anderen Motiven heißt es: „Jeder Tote ist ein kleiner Schritt zum Weltfrieden“ und „Wir suchen Klimakiller, m/w/d“.
erschienen in: FF 4 / 2024 Es kann nur Verlierer geben
Droht jetzt ein großer Krieg?
Die als „Zeitenwende“ formulierte Veränderung der globalen Militärstrategie rückt die Frage nach einem möglichen, die Menschheit vernichtenden Krieg wieder in den Vordergrund. Ein solches Szenario ist heute deutlich realistischer als Anfang der 1980er Jahre, als Millionen Menschen in Europa gegen die Atomkriegsgefahr auf die Straße gingen.
erschienen in: FF 4 / 2024 Atomwaffengegner*innen mahnen Justiz
Amtsgericht Cochem verurteilt Kriegsgegner*innen
Am 13. Mai 2024 mussten sich erneut zwei Atomwaffengegner*innen wegen ihres Zivilen Ungehorsams auf dem Atomwaffenstandort Büchel am 8. Mai 2023 verantworten. Die Angeklagten drehten dieses Mal den "Spieß" herum und klagten die Gerichte wegen ihrer Untätigkeit als Wächter des Rechtsstaates an. Denn mit der atomaren Teilhabe Deutschlands und dem täglichen Üben eines Atomwaffenabwurfes durch deutsche Soldaten verstößt die Bundesrepublik Deutschland seit Jahren gegen Völkerrecht und Grundgesetz.
erschienen in: FF 4 / 2024 Plädoyer für eine Kultur des Friedens
Strukturelle Nichtverteidigbarkeit
Wer vor einem Krieg abschrecken will, muss ihn kämpfen können, lautet die gültige Maxime der militärischen Sicherheitspolitik. Nach dieser Auffassung kann Kriegsverhinderung nur funktionieren, wenn neben der permanenten Drohung mit Massenvernichtungswaffen auch die Fähigkeit und Entschlossenheit glaubhaft dokumentiert werden kann, einen möglichen Verteidigungskrieg erfolgreich zu führen. Landesverteidigung ist aber nur dann sinnvoll und gegenüber der eigenen Bevölkerung zu verantworten, wenn das, was verteidigt werden soll, nicht zerstört wird.
erschienen in: FF 4 / 2024 Ohne Moos nix los
Drei Jahre „Stiftung Kraft der Gewaltfreiheit – Power of Nonviolence Foundation“
Die Friedensbewegung hat sich professionalisiert – Finanzfragen haben immer mehr an Gewicht gewonnen. Öffentliche Geldquellen haben zu dieser Professionalisierung beigetragen, waren aber auch umstritten. Die Stiftung Kraft der Gewaltfreiheit will neue Ressourcen gewinnen, und blickt jetzt auf die Startphase ihrer Arbeit zurück.
erschienen in: FF 4 / 2024 Im Käfig aus Angst
Baltische Staaten
Im Juni 2016 hatte der dänische NATO-Kommandeur in Litauen, Jakob Larsen, formuliert: „We need to learn to fight total war again.“ Im April 2024 entsandte nun der deutsche Verteidigungsminister Soldat*innen nach Litauen mit den Worten: „Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung im Bündnis hier an der NATO-Ostflanke.”
erschienen in: FF 4 / 2024
4 / 2024
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser, die Möglichkeit eines großen Krieges in Europa ist das Schwerpunktthema dieses Heftes, das wir unter unterschiedlichen Perspektiven, mit Realismus statt Panik oder Beschwichtigung, und mit der Suche nach Konfliktlösungen statt Krieg angehen.
erschienen in: FF 4 / 2024
Über heilige Verpflichtungen
Kommentar zu NATO, Trump und Biden
Das folgende Schreiben richtete der ukrainische Antikriegsaktivist Yurii Sheliazhenko an seine Mitstreiter*innen aus den War Resisters‘ International. Liebe Freund*innen!
erschienen in: FF 3 / 2024 Die Rolle von PR-Agenturen in Kriegen
Der „Männlich-Militärisch-Industriell-Kommunikative Komplex“
In den USA gilt seit 1938 der Foreign Agents Registration Act (FARA). Nach diesem Gesetz muss jede US-am.
erschienen in: FF 3 / 2024 Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen!“ startet Projekt zur EU-Wahl am 9. Juni
nuclearban24.eu: Europa wählt atomwaffenfrei!
Europa erlebt eine Zeit gefährlicher Konfrontation. Alle Atommächte rüsten auf, einzelne Stimmen fordern sogar eigene Atomwaffen für die EU.
erschienen in: FF 3 / 2024 Bis zum Sieg! Strack-Zimmermann stierschnaubend für Taurus-Lieferungen
Kommentar zur Taurus-Debatte
Vor Kurzem hatte sich Strack-Zimmermann mit einem T-Shirt öffentlich präsentiert, auf dem ein blauer schnaubender Stierkopf auf gelbem Grund mit dem Schriftzug „Taurus für die Ukraine.
erschienen in: FF 3 / 2024