Mayors for Peace erinnern an IGH-Gutachten zu Atomwaffen

8. Juli: Aktionen zum Flaggentag - Atomwaffen ächten!

von Martin Singe
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Rund 500 Städte beteiligen sich alljährlich am 8. Juli im Rahmen des „Mayor for Peace-Netzwerkes“ (MfP) mit dem Hissen der Friedensflagge vor den Rathäusern, um ein Protestzeichen gegen Atomwaffen zu setzen. Von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki ist diese Initiative 1982 ausgegangen, von den Städten, die 1945 von zwei Atombomben verwüstet, verbrannt und verstrahlt wurden. Am 8. Juli 1996 hatte der Internationale Gerichtshof erklärt, dass Drohung und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig sind.

In vielen Städten wird deshalb am 8. Juli nicht nur die Flagge gehisst, sondern Friedensgruppen veranstalten zusammen mit ihrer Stadt oder Gemeinde eine Aktion, um an die Opfer der Atombombenabwürfe zu erinnern und politische Konsequenzen für heute zu ziehen. Zentral sind die Forderungen nach dem Abzug der Atomwaffen aus Büchel, dem Ende der nuklearen Teilhabe und dem Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag. Informationen zu diesen Forderungen finden sich bei der Initiative „Atomwaffen abschaffen!“ Infos hierzu auf: atomwaffenfrei.de

Friedensgruppen oder Einzelne aus Städten/Gemeinden, die dem Bündnis der MfP noch nicht beigetreten sind, können den Gedenktag nutzen, um den Beitritt zu forcieren, bzw. in den Räten entsprechende Anträge zu stellen. In Deutschland werden die MfP-Aktivitäten von Hannover koordiniert: https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Politik/Politische-...
Ebenfalls ist es politisch sinnvoll, die Räte aufzufordern, dem ICAN-Städteappell beizutreten. Damit stellt sich die Gemeinde hinter die Forderung nach atomarer Abrüstung gemäß dem Atomwaffenverbotsvertrag. ICAN ist die Internationale Kampagne zur Ächtung von Nuklearwaffen. Im Städteappell heißt es u.a.: „Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (von) 2017 und fordern die Bundesregierung zum Beitritt auf.“ Vgl. https://www.icanw.de/ican-projekte/ican-staedteappell/

Statt auf neue internationale Verhandlungen zur Abschaffung von Atomwaffen zu drängen, will die Bundesregierung atomar aufrüsten und neue F-35-Atombomber anschaffen. Die Atombomben in Büchel sollen durch zielgenauere und in der Endphase lenkbare Bomben ersetzt werden. In Zeiten, in denen die Ausweitung des Ukraine-Krieges auf ganz Europa nicht mehr ausgeschlossen werden kann, ist solch eine Politik brandgefährlich und friedenspolitisch desaströs. Gegen diese Politik der atomaren Aufrüstung soll bundesweit auch am 8. Juli wieder ein deutliches Zeichen gesetzt werden. Beteiligt Euch vor Ort – werdet initiativ für das Atomwaffenverbot!

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".