Mayors for Peace-Fahnen wehen an den Rathäusern: Atomwaffen ächten!

8. Juli: Aktionen zum Flaggentag gegen Atomwaffen

von Martin Singe
Initiativen
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Alljährlich wird in Hunderten Städten am 8. Juli im Rahmen des „Mayor for Peace-Netzwerkes“ (MfP) die Friedensflagge der MfP vor den Rathäusern gehisst, um gegen Atomwaffen zu protestieren. Von den Bürgermeistern von Hiroshima und Nagasaki ist diese Initiative 1982 ausgegangen. In diesem Jahr, in dem sich die Atombombenabwürfe auf diese Städte zum 80. Mal jähren, ist die Aktion besonders wichtig!

Initiativen können zusammen mit ihren Bürgermeister*innen Veranstaltungen zum Hissen der Mayor for Peace-Fahnen an den Rathäusern organisieren und an das Völkerrecht erinnern, das Atomwaffen ächtet. Am 8. Juli 1996 hatte der Internationale Gerichtshof erklärt, dass Drohung und Einsatz von Atomwaffen generell völkerrechtswidrig seien.

Zentral sind auch in diesem Jahr die Forderungen nach dem Abzug der Atomwaffen aus Büchel, dem Ende der nuklearen Teilhabe und dem Beitritt zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag.

Friedensgruppen oder Einzelne aus Städten/Gemeinden, die dem Bündnis der MfP noch nicht beigetreten sind, können den Gedenktag nutzen, um den Beitritt zu forcieren und in den Räten entsprechende Anträge zu stellen. In Deutschland werden die MfP-Aktivitäten von Hannover koordiniert. (1) 

Ebenfalls ist es politisch sinnvoll, die Räte aufzufordern, dem ICAN-Städteappell beizutreten, in dem es heißt: „Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen. Daher begrüßen wir den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (von) 2017 und fordern die Bundesregierung zum Beitritt auf.“ (2)

Gerade weil in jüngster Zeit sogar über eine europäische Atombombe, über eine Nutzung der Atomwaffen Frankreichs von ganz Westeuropa oder sogar über eine eigene deutsche Atombombe diskutiert wird, ist ein klares Zeichen gegen Atomwaffen erneut nötig. Beteiligt Euch vor Ort – werdet initiativ für atomare Abrüstung und das Atomwaffenverbot! (3)

Anmerkungen
1. https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Politik/Politische-...
2. https://www.icanw.de/ican-projekte/ican-staedteappell/
3. Vgl. https://www.atomwaffenfrei.de 

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".