BICC Brief 16 "Practical Disarmanent"

Abrüstung in der Praxis

von Bonn International Centre for Conflict Studies (BICC)
Hintergrund
Hintergrund

Besonders während des letzten Jahrzehnts sind Abrüstungs- und Konversionsprozesse in verschiedenen Teilen der Welt initiiert und durchgeführt worden. Diese reichen von der Konversion der Rüstungsindustrie in Industrieländern bis zur Demobilisierung von Soldaten und anderen Kämpfern in Entwicklungsländern. Die sechs in diesem "brief" veröffentlichten Beiträge beschäftigen sich mit Waffen in Konfliktsituationen, analysieren Konzepte der Krisenprävention und präventiver Konversion (Part 1: Concepts) und beschreiben Erfahrungen aus Asien und Europa (Part II: Case Studies in Practical Disarmament). Sie wurden ursprünglich bei der internationalen Konferenz des BICC "The Contribution of Disarmament and Conversion to Conflict Prevention and its Relevance for Development Cooperation" vorgelegt. Zusammenfassungen sämtlicher dort präsentierter Papiere sind im Februar 2000 als BICC report 14 erschienen.

Evita Schmieg analysiert die Erfahrungen der Entwicklungszusammenarbeit in der Konfliktprävention und stellt fest, dass es keine einfachen Lösungen gibt, da gewaltsame Konflikte nicht auf singulären sondern immer auf komplexen Ursachen beruhen. Sie betont die Bedeutung der Frühwarnung und konstatiert, dass Konflikte nur von den jeweils betroffenen Gesellschaften selbst gelöst werden können. Externe Geber können hier lediglich Unterstützung anbieten. Trotz der externen Faktoren, die Konflikte bedingen oder beeinflussen können, ist Entwicklungszusammenarbeit allein keine Krisenprävention.

Keith Krause diskutiert in seinem Beitrag, ob das Konzept der Konversion um die Begriffe "präventiv" oder ",proaktiv" erweitert werden sollte. Er plädiert für pragmatische Lösungen und praktisches Vorgehen im Hinblick auf die Frage, ob der präventive Aspekt hilfreich ist oder die Erreichung des beabsichtigten Ziels behindert. Eine Erweiterung des Konzeptes erlaubt, einige neue Aktivitäten unter den Begriff Konversion zu subsumieren. Damit wird Konversion um die engere Verbindung zu wichtigen Aspekten von Frieden und Sicherheit ergänzt. Die "präventive Konversion" macht auch einige der ursprünglichen Visionen von Konversion, die in den Hintergrund gedrängt wurden, wieder sichtbar und zwingt so Befürworter, sich expliziter mit einem breiteren Kontext auseinander zu setzen. Doch "präventive Konversion" stellt keine Kritik an existierenden Konversionskonzepten und -praktiken das Vielmehr kann es als Zusatz zum existierenden Konversionskonzept in bestehende Zielvorstellungen eingegliedert werden. Der endgültige Bewährungstest der "präventiven Konversion" ist nicht ihre konzeptionelle Grundlage, sondern die Tatsache, ob sie von den Befürwortern und Praktikern als angemessene Beschreibung ihrer Aktivitäten akzeptiert oder abgelehnt wird.
 

Richard Ponzio untersucht das Potenzial für eine Friedensdividende in Südasien, einer Region, in der Abrüstung und Konversion während des letzten Jahrzehnts nicht stattgefunden haben. Das traumatische Erbe der Teilung des Subkontinentes ist auch nach fünfzig Jahren der Konfrontation, wirtschaftlicher Teilung und des Misstrauens nicht überwunden. Die jüngste Krise zeigt jedoch möglicherweise einen Silberstreifen am Horizont, da sowohl Indien als auch Pakistan realisieren müssen, dass es keine militärische Lösung der politischen Differenzen gibt. Während die Aussichten für eine Friedensdividende, die das Leben der Menschen in Südasien bereichern würde, weiterhin schlecht sind, könnte die vorsichtige Umsetzung von Demilitarisierungsstrategien Hoffnungen auf Prävention und Lösung von Konflikten stärken, das breite Verständnis von Sicherheit erweitern und knappe Ressourcen für langfristige Entwicklung umlenken.

Edgar Janz berichtet über erfolgversprechende Bemühungen zur Kontrolle des riesigen Kleinwaffenarsenals in Kambodscha, das sich oftmals in privater Hand befindet. Das bekannteste Problem Kambodschas sind die Landminen, die nach 30 Jahren interner Konflikte im ganzen Land verstreut liegen. Weniger bekannt ist das gleichsam tödliche Erbe der Kleinwaffen, die in den Jahrzehnten der Kämpfe und des Misstrauens angehäuft wurden. Obwohl die Waffen nicht die direkte Ursache der Konflikte sind, haben sie sie jedoch intensiviert und verlängert. Heute sind die überwältigende Allgegenwärtigkeit der Kleinwaffen und deren weitverbreiteter Einsatz zwei der vielen Probleme, mit denen sich Kambodscha in der Nachkriegszeit auseinander setzen muss. Vielversprechende Programme sind in jüngster Zeit sowohl von der Regierung als auch von Nichtregierungsorganisationen begonnen worden, doch die Kultur der Gewalt in Lande verhindert oft den einfachen Weg zum Erfolg.

lan Anthony analysiert die Bemühungen, die Rüstung in Südosteuropa zu regulieren und fordert dazu aus die Rolle und die Struktur von Rüstungskontrolle und Abrüstungsmaßnahmen als Element einer erweiterten sicherheitspolitischen Umwelt zu betrachten. Die Diskussion um die Erweiterung der NATO wie auch der Krieg um Jugoslawien im Jahr 1999 haben dazu geführt, dass im Hinblick auf die Schaffung von Sicherheit in Europa das Augenmerk stets auf der Rolle militärischer Instrumente ruhte. Kooperative Rüstungskontrollinstrumente, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen, Embargos und Exportkontrollen werden bereits jetzt in der Region angewendet. Jede dieser Maßnahmen, die Waffenembargos und Sanktionen gegen verschiedene Territorien der Region, der Vertrag zur konventionellen Rüstungskontrolle in Europa (KSE) und die Maßnahmen, die im sogenannten Florenzabkommen im Anschluss an den Friedensvertrag von Dayton beschlossen wurden, hat spezifische Charakteristika.
 

Schließlich behandelt Walter-Jürgen Schmid die "Gemeinschaftsaktion" der Europäischen Union zur Kleinwaffenkontrolle. Er legt die Ziele der Aktion dar und betont insbesondere die Bedeutung der exzessiven und unkontrollierten Akkumulation militärischer K1einwaffen und leichter Waffen, die als globales Problem den Frieden und die Sicherheit in vielen Teilen der Welt bedrohen. Außerdem berichtet er über bereits ergriffene Maßnahmen in einer Reihe von Krisenregionen und Ländern.

Die Beiträge verdeutlichen, dass zwar noch vielfältige Aufgaben der Krisenprävention, Abrüstung und Konversion zu bewältigen sind, dass aber durchaus bereits positive praktische Erfahrungen in verschiedenen Teilen der Welt gesammelt wurden.

Der vollständige, englischsprachige "BICC Brief 16 ´Practical Disarmanent`" kann beim Bonn International Center for Conversion (BICC), An der Eliabethkirche 25, 53113 Bonn angefordert werden.
 

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