Anlässlich der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall versammelten sich am 19.5.2020 etwa 100 Friedensbewegte in Düsseldorf. Sie waren einem Aufruf gefolgt, an einer Mahnwache teilzunehmen und gegen die todbringende Rüstungsproduktion und den Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern zu protestieren.

Anliegen aller Redner*innen, die das breite Spektrum der Friedensbewegung abbildeten, war es, den Tätern Gesicht und den Opfern Stimme zu geben.

Die Vertreter*innen von DFG-VK, Attac, Die LINKE, Ethecon, Akkustan und pax christi prangerten u.a. an

• die Munitionslieferungen in Kriegsgebiete z.B. über die Rheinmetalltochter in Südafrika an die Türkei,
• die Nutzung des aufgehobenen Munitions-Exportstopps von Südafrika nach Saudi-Arabien für Lieferungen an die Kriegsparteien im Jemen-Krieg,
• die fortgesetzten Rüstungsgeschäfte mit kriegführenden Staaten und Despoten,
• die mit den Rüstungsgeschäften einhergehende Zerstörung der gesundheitlichen Infrastruktur z.B. in Syrien und im Jemen.

Doch auch ‚theatralische’ Elemente kamen nicht zu kurz: Die Vielfalt des Protests zeigte sich in der Verehrung eines Rüstungsthrones und des Goldenen Kalbes – Sinnbild eines unersättlichen Waffen-Gottes.

In diesem Zusammenhang ist auch auf den Skandal hinzuweisen, dass Rheinmetall Medienvertreter*innen keinen Informationszugang gewährt hatte; Begründung: „sicherheitstechnische Herausforderungen nach dem relativ kurzfristigen Wechsel von der Präsenz- zur Internethauptversammlung“.

Gestützt auf eine Gesetzesänderung wegen der Corona-Pandemie wurden auch die Aktionärsrechte eingeschränkt (und damit z.B. das Frage- und Antragsrecht der Kritischen Aktionäre!). So werden Berichterstattung und kritische Kontrolle systematisch verhindert.

Der Druck auf die Verantwortlichen und politischen Entscheider*innen muss weiter erhöht werden: Rheinmetall muss entrüstet, alle Waffenexporte müssen gestoppt und verboten werden!

Mehr Infos:
Aufruf: http://www.leo-kette.de/
Pressemitteilung: https://www.aufschrei-waffenhandel.de/presse-video-audio/presseerklaerun...