(red) Nachfolgend dokumentieren wir einen Text der Bundeswehr mit Stand vom Januar 07, da in diesem Text im O-Ton die neue Struktur der zivil-militärischen Zusammenarbeit anschaulich beschrieben wird. Die Landes-, Bezirks- und Kreisverbindungskommandos bieten Ansatzpunkte für lokale Friedensarbeit!

Hilfeleistung der Bundeswehr
Die Bundeswehr leistet im Inland zuverlässig umfangreiche Hilfe und trägt dadurch zum Schutz der Bevölkerung, der lebenswichtigen Infrastruktur und vor den Folgen von Großschadensereignissen einschließlich terroristischer Anschläge bei. Seit ihrer Aufstellung hat sie wiederholt bei schweren Katastrophen und Unglücksfällen, wie Schneestürmen, Wald- und Flächenbränden, schweren Unglücksfällen oder Hochwasserkatastrophen, umfangreiche Hilfe geleistet. Ihre Strukturen und besonderen Fähigkeiten in der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit haben schon immer die Wahrnehmung dieser subsidiären Aufgaben ermöglicht.

Der Einsatz zur Bekämpfung des Hochwassers an Elbe, Mulde und Donau im August 2002 war der bisher größte Einsatz dieser Art im Inland. Damals kämpften rund 45.000 Angehörige der Bundeswehr rund um die Uhr in enger Zusammenarbeit mit zivilen Hilfsorganisationen und freiwilligen Helfern gegen die Fluten. Sie haben damit Leben gerettet und Land und Leute vor Schäden noch größeren Ausmaßes bewahrt.

Zur Unterstützung des Bundes und der Länder hielten die Streitkräfte Personal und Material zur Unterstützung von Großveranstaltungen mit Millionen Besuchern aus aller Welt, wie dem Weltjugendtag der Katholischen Kirche 2005 und der Fußballweltmeisterschaft 2006, bereit.

Ungeachtet der Neugewichtung des Aufgabenspektrums wird die Bundeswehr auch in Zukunft mit der überwiegenden Zahl der aktiven Soldaten im Inland präsent sein und damit für die Unterstützung der zivilen Katastrophenabwehr zur Verfügung stehen. Dabei werden weiterhin mehr aktive Soldaten für die Katastrophenhilfe kurzfristig verfügbar sein, als in der Vergangenheit bei einer Katastrophe in Deutschland jemals eingesetzt worden sind.

Die Einsatzorientierung der Bundeswehr und der Transformationsprozess
Die umfassende Neuausrichtung der Bundeswehr wird seit 2001 auf breiter Basis in die Praxis umgesetzt.

Sieben Faktoren bilden das Koordinatensystem der auf Verbesserung der Einsatzfähigkeit ausgerichteten Transformation:

• Deutschland tritt Bedrohungen dort entgegen, wo sie entstehen. Als wesentlicher Teil einer breit angelegten Sicherheitspolitik müssen die Streitkräfte zum weltweiten Einsatz fähig sein.
• Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus, bestimmen die Anforderungen an die Bundeswehr.
• Deutsche Sicherheitspolitik erfolgt im Rahmen von NATO, EU, VN, also immer mit Partnern. Daher müssen die Streitkräfte zum multinationalen Zusammenwirken in der Lage sein.
• Alle Einsätze der Bundeswehr werden streitkräftegemeinsam mit wechselnden Anteilen der Teilstreitkräfte / militärischen Organisationsbereiche durchgeführt. Die Soldatinnen und Soldaten müssen bundeswehr- und streitkräftegemeinsam denken und handeln. Es gilt, die Fähigkeiten der Bundeswehr als Ganzes zu verbessern.
• Die Bundeswehr muss Schritt halten mit den technologischen Entwicklungen, insbesondere zum Ausbau ihrer Fähigkeit zur Vernetzten Operationsführung.
• Die Bundeswehr muss mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln auskommen und diese bei Investition, bei Betrieb, in der Zusammenarbeit mit der Rüstungsindustrie, bei Forschung, Entwicklung und Erprobung (CD&E) sowie der internationalen Kooperation zielgerichtet einsetzen.
• Die Bundeswehr trägt in einem vernetzten gesamtstaatlichen Ansatz mit ihren Fähigkeiten im Rahmen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Schutz der Bürger und Bürgerinnen sowie von lebenswichtiger Infrastruktur im Inland bei.

Die Ausgestaltung der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit Inland ist dabei wichtige Voraussetzung für den optimalen Einsatz von Truppenteilen und Dienststellen der Bundeswehr zur Unterstützung ziviler Behörden im Rahmen der Bewältigung von Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen nach dem Subsidiaritätsprinzip.

Die Streitkräftebasis - Kernauftrag und Ziele
Die Streitkräftebasis ist der zentrale militärische Organisationsbereich zur Unterstützung der Bundeswehr im Einsatz und Grundbetrieb. Sie erfüllt für die gesamte Bundeswehr querschnittliche und streitkräftegemeinsame Unterstützungsaufgaben. Durch diese Konzentration werden die Teilstreitkräfte entlastet, Synergieeffekte genutzt und das Leistungsvermögen der Streitkräfte insgesamt gesteigert.

In der Streitkräftebasis sind Kräfte, Mittel und Fähigkeiten für streitkräftegemeinsame Aufgaben gebündelt. Zentrale Aufgabenfelder sind u.a.

• die Bereitstellung der Führungsorganisation für Auslandseinsätze und für Hilfeleistungen der Bundeswehr zur Unterstützung der zivilen Katastrophenabwehr im Inland,
• die Führungsunterstützung im Inland, in den Einsatzgebieten und in die Einsatzgebiete hinein
• die logistische Unterstützung,
• die ABC-Abwehr- und Schutzaufgaben inkl. der Kampfmittelbeseitigung,
• das Militärische Nachrichtenwesen einschließlich der strategischen Aufklärung und des Geoinformationswesens,
• die Operative Information,
• das Feldjägerwesen der Bundeswehr,
• die Zivil-Militärische Zusammenarbeit im In- und Ausland,
• die streitkräftegemeinsame Ausbildung sowie wissenschaftliche Forschungs- und Studienarbeit.

Die Streitkräftebasis

• bildet im Sinne des Wortes die Basis für den Einsatz von Heer, Luftwaffe, Marine und Zentralem Sanitätsdienst,
• ist gekennzeichnet durch einen modularen, fähigkeitsorientierten und streitkräftegemeinsamen Aufbau für den Einsatz,
• ist in allen Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen (NATO Response Force, EU Battle Group) der Bundeswehr mit durchschnittlich 20 - 30 Prozent der Kräfte vor Ort präsent,
• nimmt Führung und Fachaufgaben prozessorientiert "aus einer Hand" wahr,
• leistet damit einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung der Betriebskosten,
• trägt so zur Erhöhung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr als Ganzes bei und
• führt Einsätze der Bundeswehr im Inland zur Hilfeleistung bei Katastrophen und besonders schweren Unglücksfällen und unterstützt zivile Behörden.

Weitere Infos unter www.streitkraeftebasis.de.

Territoriale Strukturen im Wandel
Während des Kalten Krieges wurden zivile und militärische Verteidigung unter dem Begriff Gesamtverteidigung zusammengefasst. Sie war Bestandteil nationaler Sicherheitsvorsorge, diente unmittelbar der Unterstützung des Einsatzes bündnisgemeinsamer Streitkräfte zum Schutz des Staatsgebietes und der Bevölkerung gegen Angriffe von außen.

Die militärische, territoriale Struktur bestand Ende der 90er Jahre im Wesentlichen aus:

• Territorialkommandos,
• Wehrbereichskommandos,
• Heimatschutzbrigaden,
• Verteidigungsbezirkskommandos / Verteidigungskreiskommandos,
• Heimatschutzbataillonen und Sicherungsbataillonen mit entsprechenden Mobilmachungsstützpunkten.
• In diesen Strukturen war die große Masse der Reservisten der Bundeswehr und teilweise aktive Truppe flächendeckend, in erster Linie zur Ergänzung der bündnisgemeinsamen Vorneverteidigung gebunden.

Schwerpunktmäßig waren die folgenden Territorialen Aufgaben zu erfüllen:
Planung und Führung der Operationen zum Raum- und Objektschutz,

Koordination der zivilen und militärischen nationalen Operationen im Rahmen der Gesamtverteidigung,

Kontrolle der militärischen Verkehrsführung für eigene und Kräfte der Bündnispartner,

Planung und Befehlsgebung zur Kriegsstationierung.

Mit der Wiedervereinigung wurden diese Strukturen überflüssig. Die sicherheitspolitischen Umwälzungen zu Beginn der 90er Jahre haben den Schwerpunkt der Territorialen Aufgaben der Bundeswehr auf die Unterstützung der verantwortlichen zivilen Dienststellen / Behörden im Rahmen der Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen verschoben. Im Rahmen des Anpassungs- und Transformationsprozesses wurden die territorialen Strukturen kontinuierlich den sich verändernden Rahmenbedingungen anpepasst.

Die bis 2006 vorgehaltene territoriale Struktur - vier Wehrbereichskommandos, 27 Verteidigungsbezirkskommandos und Standortkommando Berlin, 50 Verbindungskommandos sowie Beauftragte für regionale Angelegenheiten einschließlich der Standortältesten - orientierte sich zur Erfüllung der neuen Aufgabe immer noch nicht in ausreichendem Maße an den zivilen Strukturen, die zu unterstützen sind.

Heute, bald zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges, hat das neue Territoriale Netzwerk zum Ziel, den Beitrag der Bundeswehr zum Schutz Deutschlands und seiner Bürgerinnen und Bürger weiter zu verbessern.

Im Rahmen der vernetzten gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge leistet die Bundeswehr so ihren Beitrag im Sinne des Artikel 35, Absatz 2 des Grundgesetzes:

"Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes (jetzt Bundespolizei) und der Streitkräfte anfordern."

Sie ist zukünftig zur Kooperation mit den auf der zivilen Seite Verantwortlichen flächendeckend ab der Kreisebene befähigt. Dabei hält die Bundeswehr grundsätzlich keine Ressourcen ausschließlich für die Hilfeleistung vor. Mit der Anzahl der zur Verfügung stehenden aktiven Soldaten und Soldatinnen war das neue territoriale Netzwerk nicht zu realisieren, daher wurden von Beginn an Reservisten und Reservistinnen in die Planungen einbezogen.

Die wirtschaftliche Dimension des strukturellen Wandels ist nicht unerheblich. So weist das neue territoriale Netzwerk ein Einsparvolumen von jährlich ca. 60 Prozent gegenüber der bisherigen Form der Aufgabenwahrnehmung aus.

Die Reserve in der neu ausgerichteten Bundeswehr

Im Zuge der Transformation der Streitkräfte musste auch die Reserve - orientiert an den heutigen und zukünftigen Erfordernissen - weiterentwickelt werden.

Zur Zeit des Kalten Krieges waren alle Aktivitäten von Reservisten auf die schnelle Mobilmachung im Verteidigungsfall ausgerichtet. Das Grundgesetz gibt hierfür den Rahmen vor, innerhalb dessen das Wehrpflichtgesetz die rechtlichen Vorgaben für pflichtgemäße Beorderungen und Pflichtwehrübungen zur Vorbereitung des Verteidigungsfalles enthält.

Die aktuellen, wahrscheinlicheren Aufgaben der Bundeswehr zielen aber nicht mehr auf die Vorbereitung eines Verteidigungsfalles ab, sondern sind vorrangig Einsatzaufgaben, die bereits im Frieden wahrzunehmen sind. Innerhalb des gesetzlichen Rahmens setzt die Verwendung von Reservisten und Reservistinnen für diese Aufgaben deren freiwilliges Engagement voraus. Die Konzeption für die Reservisten und Reservistinnen der Bundeswehr verfolgt daher das Prinzip der Freiwilligkeit.

Reservisten und Reservistinnen spielen für die Zukunftsfähigkeit und Einsatzorientierung der Bundeswehr unverändert eine wichtige Rolle. Sie leisten bereits im Frieden im engen Schulterschluss mit den aktiven Soldaten wertvolle Beiträge, indem sie die Fähigkeiten der aktiven Truppe bedarfsorientiert im gesamten Aufgabenspektrum der Bundeswehr ergänzen. Daher sollen Reservisten und Reservistinnen vornehmlich dort beordert werden, wo ihre Qualifikationen - militärisch wie zivil - den größten Nutzen für die Streitkräfte gewährleisten.

Der Einsatz von Reservisten und Reservistinnen als Spezialisten ist immer dann angezeigt, wenn die aktive Truppe über die erforderlichen Qualifikationen nicht oder z.B. im Falle von Hochbauingenieuren in nicht ausreichendem Maße verfügt. Wegen der abzudeckenden Bandbreite der erforderlichen Expertise im erweiterten Aufgabenspektrum der Bundeswehr ist es nicht möglich, aktives Personal für alle Eventualitäten vor zu halten.

Weiterhin werden Reservisten und Reservistinnen für Aufgaben innerhalb der ZMZ/I im Bereich der Bezirksverbindungskommandos (BVK), Kreisverbindungskommandos (KVK) sowie in den ZMZ-Stützpunkten benötigt, die im Folgenden weiter erläutert werden.

Insbesondere die Besetzung der BVK / KVK mit Reservisten und Reservistinnen bedeutet eine neue Qualität für die Bundeswehr, da hier verantwortungsvolle Aufgaben allein in die Hände von Reservisten und Reservistinnen gelegt werden.

Hohen Stellenwert behält weiterhin die Mittlerfunktion der Reserve zwischen Bundeswehr und zivilem Teil der Gesellschaft. Hier engagieren sich Reservisten / Reservistinnen freiwillig und unabhängig von einer Beorderung, um z.B. im Rahmen von Dienstlichen Veranstaltungen oder sicherheitspolitischen Seminaren / Vorträgen das Bewusstsein für sicherheitspolitische Zusammenhänge zu vertiefen.

Das neue "Territoriale Netzwerk"
Das künftige "Territoriale Netzwerk" wird

• aus dem Streitkräfteunterstützungskommando in Köln-Wahn,
• den vier Wehrbereichskommandos in Kiel, Mainz, Erfurt und München,
• den 16 Landeskommandos am Sitz der jeweiligen Landesregierung einschließlich dem Standortkommando Berlin,
• den Verbindungskommandos bei allen Regierungsbezirken / vergleichbaren Behörden,
• den Verbindungskommandos bei allen Landkreisen / Kreisfreien Städten,
• Regionale Planungs- und Unterstützungstrupps (RegPl / UstgTrp), und
• ZMZ-Stützpunkte

gebildet.

Das Streitkräfteunterstützungskommando (SKUKdo) ist das Führungskommando der Streitkräftebasis und auch zuständig für die Führung von Einsätzen der Bundeswehr im Inland.

Im Rahmen der ZMZ ist das SKUKdo Ansprechpartner für alle Bundesoberbehörden.

Der Verantwortungsbereich der vier Wehrbereichskommandos (WBK) umfasst jeweils mehrere Bundesländer. Sie stellen auf der Basis der zivilen Unterstützungsforderungen und der Bewertung der Landeskommandos ein geeignetes Kräftedispositiv aus allen Teilstreitkräften / militärischen Organisationsbereichen zusammen und führen die Einsatzkontingente der Bw im Rahmen der Hilfeleistungen / Amtshilfe.

Die Einsatzkoordination zwischen den verantwortlichen zivilen Katastrophenschutzstäben und den eingesetzten Bundeswehrkräften erfolgt durch das zuständige Landeskommando. Die Führung der eingesetzten Soldaten verbleibt bei der Bundeswehr.

Die Gesamtverantwortung und -leitung der Katastrophenabwehr verbleibt immer bei den zuständigen zivilen Katastrophenstäben.

Landeskommandos
Auf Länderebene wird in jedem Bundesland in der Landeshauptstadt ein Landeskommando (LKdo / StOKdo Berlin) aufgestellt. Die bisherigen Verteidigungsbezirkskommandos (VBK) werden aufgelöst. Die Landeskommandos an den Standorten der Wehrbereichskommandos werden mit diesen kolloziert.

Das Standortkommando Berlin behält seinen Namen und wird die Aufgaben des Landeskommando wahrnehmen.

Die Indienststellung der LKdo wird überwiegend im I. Quartal 2007 erfolgen und spätestens zum 30. Juni 2007 abgeschlossen sein.

Die LKdo sind der Ansprechpartner der Landesregierung in allen Fragen der möglichen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Sie fassen Unterstützungsanforderungen zusammen, bewerten diese und legen sie aufbereitet dem zuständigen WBK vor. Sie bereiten die Aufnahme und den Einsatz der Bundeswehrkräfte in Abstimmung mit dem verantwortlichen zivilen Katastrophenschutzstab vor und koordinieren deren Einsatz nach den Vorgaben und Prioritäten der zivilen Seite. Sie verfügen als zentrale Ansprechpartner der zivilen Seite über eine militärisches Lagebild der eingesetzten und noch verfügbaren Bundeswehrkräfte.

Die Hauptaufgaben der Landeskommandos sind:
Planung, Vorbereitung und Koordination von Amts- und Katastrophenhilfe,

Einsatzkoordination zwischen den verantwortlichen zivilen Katastrophenschutzstäben und den eingesetzten Bundeswehrkräften,

Ebenengerechte Zivil-Militärische Zusammenarbeit mit zivilen Dienststellen/Behörden des Bundeslandes,

Koordination von Host Nation Support im Bundesland,

Beorderungsunabhängige freiwillige Reservistenarbeit,

Koordination der Presse-/Öffentlichkeitsarbeit im Bundesland,

Beratung der übenden Truppe in landesspezifischen Umweltschutzfragen,

Führung sowie Aus- und Weiterbildung der BVK und KVK,

Truppendienstliche Führung von unterstellten Kleindienststellen.

Bezirks- und Kreisverbindungskommandos
Als Teileinheiten der Landeskommandos werden entsprechend der föderalen Strukturen 31 Bezirks- und 426 Kreisverbindungskommandos aufgestellt. In der Gesamtzahl kann es zu geringfügigen Anpassungen kommen. Hier folgt die Bundeswehr dem förderalen System Deutschlands, d.h. im Fall der Zusammenlegung von Kreisen fusionieren auch die betroffenen Kommandos.

Die in den Bezirken, Kreisen und kreisfreien Städten aufgestellten Verbindungskommandos werden ausschließlich mit ortsansässigen Reservisten und Reservistinnen besetzt. Jedes Verbindungskommandos umfasst 12 Dienstposten, so dass hier insgesamt rund 5.500 Reservisten und Reservistinnen, davon 3.650 Offiziere die Aufgaben in den Kommandos wahrnehmen.

Die Verbindungskommandos nehmen im Fall der Hilfeleistung folgende Aufgaben wahr:
Beraten der zivile Katastrophenschutzstäbe über Möglichkeiten und Grenzen der Unterstützung durch die Bw

Übertragen der zivilen Schadenslagen in ein militärisches Lagebild

Aufnahme der zivilen Unterstützungsforderungen und Meldung an das Landeskommando

Führen des Lagebildes der eingesetzten Bundeswehrkräfte

Teilnahme an den Sitzungen des Katastrophenschutzstabes zur aktuellen Lage und zu den operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkten der Gefahrenabwehr

Melden des Lagebildes und der operativen Folgeplanungen, Absichten und Schwerpunkte des leitenden zivilen Katastrophenstabes an das Landeskommando

Melden erforderlicher Verlegungen von eingesetzten Bundeswehrkräften sowie Bedarf an zusätzlichen Kräften an das Landeskommando

Informieren des Krisenstabes Landeskommando über die Lage der Bundeswehrkräfte

Halten der Verbindung zu den eingesetzten Truppenteilen

Unterstützen organisatorischer Maßnahmen zur Unterbringung und Verpflegung von herangeführten Bundeswehrkräften.

ZMZ-Stützpunkte
Im Rahmen der Zielstruktur 2010 werden 16 ZMZ-Stützpunkte in den Aufgabenbereichen

• Pionierwesen (5),
• Sanitätsdienst (9) und
• ABC-Abwehr (2)

aufgestellt und bestehenden Verbänden werden jeweils als zusätzliche teilaktive Einheiten oder nichtaktive Teileinheiten angegliedert.

Mit ihrer personellen und materiellen Ausstattung sind sie sowohl im originären Auftrag als auch zur Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen in besonderer Weise befähigt. Ihr Einsatz erfolgt - wie bei allen anderen Verbänden der Bundeswehr - durch die Territorialen Kommandobehörden.

Insgesamt werden in diesen Stützpunkten fast 5.000 Reservisten und Reservistinnen eingesetzt werden. Die ZMZ-Stützpunkte werden in das neue territoriale Netzwerk integriert und runden die Fähigkeiten zur Hilfeleistung der Bundeswehr weiter ab.

Die Aufstellung der ZMZ-Stützpunkte erfolgt schrittweise bis 2010.

Presse- und Informationszentrum der Streitkräftebasis Streitkräfteunterstützungskommando Pascalstr. 10s 53125 Bonn Tel. 0228 - 12 - 5502 www.streitkraeftebasis.de eMail: pizskb [at] bundeswehr [dot] org Stand: 01/07