Bundeswehr darf bei Atomkriegsmanöver nicht mitwirken!

Demonstration gegen Atomkriegsmanöver in Nörvenich am 22. Oktober

von Martin Singe
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Alljährlich im Oktober üben die USA mit den NATO-Staaten der nuklearen Teilhabe in Europa den Atomkrieg. Der Standort der US-Atombomben in Büchel und die zugehörigen Tornados sind jeweils in das Manöver einbezogen. In diesem Jahr allerdings sind die Tornados nach Nörvenich ausgelagert, da Büchel drei Jahre lang aufwendig renoviert wird. Neue Start- und Landebahnen sowie Unterstände für die neuen F-35-Atombomber werden gebaut. Außerdem kommen etwa 2023/24 die neuen zielgenaueren B61-12 Atombomben nach Büchel. Eine Notstartbahn bleibt während der Bauarbeiten in Büchel erhalten, um die „Nukleare Teilhabe“ ohne Unterbrechung fortzusetzen und um evtl. auch die neuen Bomben in Empfang nehmen zu können. Die Tornados sind in 5-10 Minuten von Nörvenich in Büchel.

Gruppen aus der Friedensbewegung und die Atomwaffenfrei-Kampagne rufen deshalb für den 22. Oktober 2022 zu einer Demo in Nörvenich gegen das Atomkriegsmanöver, das in dieser Woche stattfinden wird, auf. Beginn der Demo ist voraussichtlich um 12 Uhr mit einer Auftaktkundgebung auf dem Schlossplatz. Hauptforderung ist die Absage der völkerrechtswidrigen Beteiligung der Bundeswehr an dem Atomkriegsmanöver. Darüber hinaus werden der Abzug der Atombomben aus Büchel, der Widerruf der Entscheidung für die Anschaffung von bis zu 35 Stück der F-35 und das Ende der nuklearen Teilhabe gefordert.

Das international geltende humanitäre Völkerrecht verbietet grundsätzlich jeden Einsatz von Atomwaffen und auch die Drohung mit Atomwaffen (Gutachten des Int. Gerichtshofes von 1996). Zudem hat Deutschland den Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet, der die unmittelbare und mittelbare Annahme von Atomwaffen durch Nichtnuklearstaaten verbietet. Genau das (mittelbare Annahme) geschieht in Büchel. So hatte sogar das Verteidigungsministerium selbst  – wohl in einer kurzfristigen völkerrechtlichen Erleuchtung – bis 2008 in der Taschenkarte der Soldat*innen einen Befehl für ein striktes Einsatzverbot von Atomwaffen für die Bundeswehr formuliert.

Aktuelles zur Demo auf www.atomwaffenfrei.de.

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".