Protest gegen Atomkriegs-Manöver der NATO

Demonstrierende in Nörvenich fordern Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag

von Martin Singe
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Am 12. Oktober 2024 demonstrierten etwa 150 Personen aus der Friedensbewegung in Nörvenich gegen das Atomkriegsmanöver der NATO. Die in Nörvenich stationierten Tornado-Kampfjets sind als nukleare Trägerflugzeuge dabei im Einsatz. Die NATO hatte kurz vorab bestätigt, dass das Manöver „Steadfast Noon“ vom 14.-24. Oktober durchgeführt wird.

Die Demonstration begann vor dem Haupttor des Fliegerhorstes. Joachim Schramm von der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner*innen (DFG-VK) lobte die am Tag bevor erfolgte Verleihung des Friedensnobelpreises an die japanische Organisation der Überlebenden der Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki, „Nihon Hidankyo“, als Ermutigung für alle, die sich für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen. Armin Lauven von Pax Christi Bonn rief die Pilotinnen und Piloten im Fliegerhorst dazu auf, Befehle zu Atomwaffeneinsätzen zu verweigern, da diese völkerrechtswidrig seien. Der Gitarrist Gerd Schinkel trug einen Solidaritätssong für den 82-jährigen Dennis DuVall von den US-Veterans for Peace vor, der wegen einer Aktion Zivilen Ungehorsams gegen die Atomwaffen in Büchel eine Ausweisungsverfügung mit Abschiebeandrohung erhalten hat.

Die bunte Demonstration zog vom Fliegerhorst zum Schlossplatz in Nörvenich. Unterwegs wurde die Oswald-Boelcke-Allee symbolisch zur Claude-Monet-Allee umbenannt. Bei der Hauptkundgebung forderte Heiner Krüger von der Friedensgruppe Düren, die vor Ort aktiv ist, den Stopp der Atomkriegsübung und die Ächtung aller Atomwaffen weltweit. Dr. Uwe Trieschmann von der Gruppe „Ärzte gegen den Atomtod“, IPPNW, wies auf die Folgen eines möglichen Atomkrieges hin, in dem es keine ärztliche Hilfe mehr geben könne. Deshalb müsse Deutschland die nukleare Teilhabe in der NATO beenden und dem Atomwaffenverbotsvertrag der UNO beitreten. Auch die Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland müsse verhindert werden, da diese die Atomkriegsgefahr erhöhen.

Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen
Die Catholic Workers-Friedensaktivistin Susan van der Hijden aus Amsterdam war erst Ende September aus dem Gefängnis entlassen worden, weil sie wegen einer Aktion Zivilen Ungehorsams am Atomwaffenstandort Büchel eine Freiheitsstrafe verbüßt hatte. Es sei wichtig, Ungehorsam zu üben, weil Kriege nur mit gehorsamen Soldat*innen geführt werden könnten, so van der Hijden. Die Gruppe „Solidarity of Korean People in Europe“ forderte einen Friedensvertrag für Korea und ein Ende der Atomkriegsmanöver von USA und Südkorea. Gerold König, der Bundesvorsitzende von Pax Christi, betonte, dass Papst Franziskus nicht nur den Einsatz, sondern schon den Besitz von Atomwaffen als unmoralisch verurteilt hat. Dies müsse die Deutsche Bischofskonferenz aufgreifen und mit ihrer Militärseelsorge den Tornado-Piloten ins Gewissen reden.

Abschließend wurde von allen Teilnehmenden eine Grußbotschaft an die japanischen Friedensnobelpreisträger*innen gesungen und videographiert. Für eine kreative kulturelle Begleitung der Kundgebung am Schlossplatz sorgte das „Marmeladenduett“ aus Aachen, Nick Knatterton und Kira.

Perspektiven des Widerstandes gegen Atomwaffen – B61-12, F-35, Dark Eagle
Im neuen Jahr 2025 muss es weitergehen. Der Wahlkampf wird kurz und bietet wenig Möglichkeiten, effektiv einzugreifen. Trotzdem sind alle Möglichkeiten der öffentlichen Debatte zu nutzen. Die Linke ist wegen der bösartigen Bundestags-Sitzmitnahme des BSW-Vereins geschwächt. Eigentlich hätten die Nachrücker*innen der Liste der Linken die Plätze einnehmen müssen. Das wäre der Wähler*innenwille gewesen. Aber S. Wagenknecht ging über den Wählerwillen egomanisch hinweg.

Es muss nun darum gehen, die Öffentlichkeit verstärkt gegen Atomwaffen zu sensibilisieren und so den politischen Druck zu erhöhen. In Büchel stehen die Stationierung der neuen Atombomber F-35, die die Regierung für 10 Milliarden Euro von den USA gekauft hat, an. Ebenso die Stationierung der zielgenaueren Atombomben B61-12. Dazu kommt die Stationierung von Dark Eagle, eine Hyperschallrakete mit höchster Einschlagskraft. All dem Wahnsinn wollen wir entgegentreten. Phantasievolle Aktionen und Aufklärungsarbeit in 2025 sind dringend nötig.

Die Reden und Presseinfos können hier nachgelesen werden: https://www.friedenskooperative.de/termine/nato-atomkriegsmanoever-2024-...

Weitere Infos auf atomwaffenfrei.de

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".