Waffenschau

Die Militärmesse ITEC – in Stuttgart nicht willkommen!

von Simon Bödecker
ITEC: Protest gegen Militärmesse in Stuttgart
ITEC: Protest gegen Militärmesse in Stuttgart

Vom 15. bis 17. Mai 2018 fand auf der Messe Stuttgart die Militärtechnik- und Rüstungsmesse ITEC statt. Ohne Rüstung Leben hatte frühzeitig einen breiten Protest organisiert, dem sich viele Organisationen und tausende Menschen anschlossen - mit Lobbyarbeit, öffentlichem Druck und bunten Aktionen vor und während der ITEC.
 
ITEC steht für “International Forum for the Military Simulation, Training & Education Community”. Seit 1999 treffen sich dort – an jährlich wechselnden europäischen Orten – VertreterInnen von Rüstungskonzernen und Videospiele- und SimulationsentwicklerInnen mit hochrangigen EntscheidungsträgerInnen des Militärs aus aller Welt. Sie tauschen sich über neueste Simulations- und Trainingstechnologien aus, knüpfen Kontakte und schließen Verträge ab. Zu den Ausstellern in Stuttgart gehörten Firmen wie Lockheed Martin, Thales und natürlich – als Platinsponsor – die Rheinmetall AG. Fraglich, wie eine solche Messe zu den Werten der Stadt Stuttgart und des Landes Baden-Württemberg passt. Diese sind zu gleichen Teilen Eigentümer der Landesmesse und sprachen sich im Aufsichtsrat mehrheitlich für die ITEC 2018 aus.

Daraufhin startete Ohne Rüstung Leben eine Protestkampagne mit mehreren Teilen: Bereits im Sommer 2017 informierten wir die Presse und die interessierte Öffentlichkeit über die geplante Militärtechnikmesse. Zehntausende Musterbriefe und Aktionspostkarten brachten wir auf den Weg, gleichzeitig luden wir Organisationen und Kampagnen ein, sich in eigenen Schreiben an die Landesregierung und die Stadt Stuttgart gegen die ITEC auszusprechen. Eine unerwartete Protestwelle war die Folge, die in einem öffentlichen Statement des Evangelischen Landesbischofs Frank Otfried July gipfelte.

Politik und Messeleitung reagierten mit beschwichtigenden Verharmlosungen. Die ITEC diene in erster Linie zivilen Zwecken, sie sei auch für Polizei und Feuerwehr ein wichtiges Informationsforum, betonte etwa die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU). Dem begegnete das Bündnis gegen die ITEC mit fundierten Informationen, etwa über die zurückliegenden ITEC-Termine in Köln, bei denen stets Simulations- und Trainingsangebote für das Militär im Mittelpunkt standen.

Mit dem Ostermarsch in Stuttgart begann der letzte Teil unserer Kampagne: Rund sechs Wochen lang machten zahlreiche Organisationen gemeinsam mit uns Stimmung gegen die ITEC. Neben den klassischen Friedensorganisationen und Verbänden der Entwicklungszusammenarbeit auch der Deutsche Gewerkschaftsbund, die beiden katholischen Diözesanräte, die württembergische Synode der evangelischen Landeskirche, das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart und viele mehr. Sie veranstalteten Kundgebungen und Demonstrationen, protestierten während der Stuttgarter Messe "Fair Handeln" und auf der zentralen Königstraße.

Während der ITEC organisierten sie ein eindrucksvolles Friedensgebet vor dem Haupteingang und ein Konzert der Aktionsgruppe „Lebenslaute“ im Foyer der Militärmesse. Über die gesamten drei Tage, an denen drinnen Militärtechnik zur Schau gestellt wurde, harrte vor der Messe eine Dauermahnwache aus – unterstützt von der Franciscaanse Fredeswacht aus den Niederlanden. Bei Sonnenschein, Wind und Regen gaben die Wachenden allen Vorübergehenden auf den Weg, dass hinter den Messetoren das Töten trainiert wird. Paul Russmann von Ohne Rüstung Leben trug unsere Botschaft sogar in die Ausstellungshallen: Bei einer Führung über die ITEC kam er mit zahlreichen Verantwortlichen ins Gespräch, konnte seine Kritik darlegen und trug dabei gut sichtbar auf seinem Shirt das Kampagnenmotto: „ITEC NOT WELCOME!“

Unser gemeinsamer Verdienst ist es, dass die Medien auf die ITEC aufmerksam wurden und ausführlich berichteten (sogar ein Reporter der New York Times war vor Ort); dass jede der zahlreichen Pressemeldungen umfangreich auf die Proteste und Argumente gegen die ITEC einging; dass Vertreterinnen und Vertreter von Politik und Messeleitung in konstruktiven Gesprächen auf unsere Kritik reagierten. Und dass nun eindeutig klar ist: Militärmessen sind hier nicht willkommen.

2019 soll die ITEC in Stockholm stattfinden. Unsere FriedensfreundInnen dort sind informiert. Denn die schwedische Hauptstadt ist wie Stuttgart: kein Ort für die ITEC.

Presseberichte und Impressionen zu den zahlreichen Aktionen, Kundgebungen und Protesten rund um die ITEC 2018 in Stuttgart finden sich unter www.ohne-ruestung-leben.de/itec

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Simon Bödecker koordiniert als hauptamtlicher Mitarbeiter die Öffentlichkeitsarbeit von Ohne Rüstung Leben und ist verantwortlicher Redakteur der Website unter www.ohne-ruestung-leben.de.