Einleitung Schwerpunkt

Die Normalität des Krieges

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( cs) Das neue Weißbuch 2006 findet recht deutliche Worte:,, Die Bundeswehr beschreitet seit Jahren konsequent den Weg des Wandels zu einer Armee im Einsatz und verändert sich dabei tiefgreifend." Als neue sicherheitspolitische Herausforderungen werden. die Bedrohung durch Massenvernichtungswaffen (natürlich nicht die der USA und ihrer . NATO-Verbündeten, gemeint sind die der „Schurkenstaaten ", um den US-Jargon zu gebrauchen), durch internationalen Terrorismus, organisierte Kriminalität, Regionalkonflikte, Gefährdung von Transportwegen und Rohstoffsicherung, Migration und Seuchen genannt. Es stellt in gewisser Weise den Abschluss eines Umformulierungsprozesses der Rolle der Bundeswehr und NATO dar, der Anfang der neunziger Jahre mit dem Stoltenberg-Papier u.ä. begann. Man möge sich erinnern: Bis 1989 hieß es; Wir müssen den Warschauer Pakt von einem Angriff abschrecken, und das können wir nur wenn, wenn wir glaubhaft mit den Einsatz aller Mittel, einschließlich von Atomwaffen, drohen'; Vonca.1990/91 bis2001 lautete es: ,,Wir tragen eine weltweite Verantwortung und müssen humanitäre Katastrophen verhindern. Dazu müssen wir unser Rüstungspotential so umstellen, dass es zum Einsatz in aller Welt taugt." Und seit September 2001: ,,Wir müssen die bekämpfen, die Terrorismus unterstützen" - im Krieg gegen den Terror scheinen alle Mittel, einschließlich Angriffskriege, möglicher Einsatz von Atomwaffen und massive Menschenrechtsverletzungen wie unrechtmäßige Festnahmen und Folter, wieder Recht zu sein. Man möge sich dabei nicht täuschen: Es geht hier um die vorgeschalteten Rechtfertigungen. Die Interessenlagen haben sich nicht verändert. Schon immer wurde an Rüstungsverdienst, und schon immer entschieden ökonomisch-strategische Interessen über die Außen- und Sicherheitspolitik; Und trotz dieser höchst unterschiedlichen Begründungszusammenhänge hat sich ein weiteres nicht geändert: Es geht um Einsatz massiver Gewalt, es stand und steht der Schutz der eigenen Interessen und der Interessen der eigenen Wählerschaft im Vordergrund, während Tod und Leiden von Menschen anderer Nationen billigend in Kauf genommen wurden und werden, und vielfach waren die genannten Begründungen nur Vorwände, um eigene ökonomische oder machtpolitische Interessen zu verschleiern, Wie die Kriege gegen Afghanistan und Irak jüngst deutlich gemacht haben.

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