(red) Wir dokumentieren auszugsweise von der BMVg-Seite Ausführungen zum Thema „Beschleunigung bei der Beschaffung 2024“ im Original – denn irgendwie macht ja auch der Ton die Musik: über das „Abwerfen von Regeln und Fesseln“ als „gelebte Zeitenwende“.
2024 ist die Anzahl der großen Rüstungsinvestitionen noch weiter angestiegen. Insgesamt 97 Beschaffungsprojekte wurden in diesem Jahr dem Parlament zur Bewilligung vorgelegt – so viel wie in keinem Jahr zuvor. Die Projekte stärken weiter die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeiten der Bundeswehr.

Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte, deren jeweiliges Investitionsvolumen über 25 Millionen Euro liegt, müssen vor Vertragsschluss vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages genehmigt werden. Bereits 2023 wurden 55 dieser sogenannten 25-Millionen-Euro-Vorlagen vom Parlament bewilligt. 2024 konnte die Anzahl der vorgelegten Großbeschaffungen noch einmal gesteigert werden: Vom Ausschuss wurden in diesem Jahr 97 Beschaffungsprojekte bewilligt. Das zeigt, dass die Anstrengungen zur Verbesserung der Prozesse im Rüstungswesen gewirkt haben, um die Einsatzfähigkeit der Truppe weiter zu erhöhen.

Beschaffungswesen in der Zeitenwende
(…) Neben der Beschleunigung der Beschaffungsverfahren sind zum Schließen der in den drei Jahrzehnten „Friedensdividende“ entstandenen Fähigkeitslücken auch eine leistungsstarke Rüstungsindustrie notwendig sowie die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel. Die 2024 beschlossenen 97 Großvorhaben haben einen Auftragswert von mehr als 58 Milliarden Euro. Davon wurden 85 Vorhaben ganz oder teilweise aus dem Sondervermögen finanziert mit einem Auftragswert von rund 20 Milliarden Euro. Schon im vergangenen Jahr wurden 47,7 Milliarden Euro daraus in Beschaffungsprojekte investiert. Somit konnte das 2022 eingerichtete Sondervermögen zur Bewältigung der sicherheitspolitischen Zeitenwende in Höhe von 100 Milliarden Euro zu einem überwiegenden Teil bereits investiert werden.

Bedeutende Rüstungsprojekte auf den Weg gebracht
Dank dieser Finanzierung konnten in diesem Jahr wichtige Beschaffungsvorhaben auf den Weg gebracht werden, beispielsweise:

• Für die Marine: Zwei weitere Fregatten der Klasse 126 (insgesamt sechs Schiffe), Beschaffung vier weiterer U-Boote U212CD, Startschuss für die Beschaffung von Fregatten der Klasse 127, Entwicklung der Lenkflugkörper See/Luft (IDAS).
• Für das Heer: 105 Kampfpanzer Leopard 2 A8 vor allem für die Brigade Litauen, Raketenartillerie mit dem Waffensystem PULS, Schwerer Waffenträger Infanterie, Digitalisierung Landbasierter Operationen (D-LBODigitalisierung Landbasierte Operationen), Entwicklung des neuen Flugabwehrpanzers.
• Für die Luftwaffe: Nachbeschaffung von PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Luftverteidigungssystemen sowie die weitere Beschaffung PatriotPhased Array Tracking Radar to Intercept on Target-Lenkflugkörper, IRIS-T Lebensdauerverlängerung.
• Für den Cyberbereich: die Bereitstellung von Rechenzentrumskapazitäten und cloudbasierter Infrastruktur.
• Für den Unterstützungsbereich: die Beschaffung von weiteren geschützten und ungeschützten Fahrzeugen, Wechselladesystemen und Regeneration Modulare Sanitätseinrichtungen.

Diese Auswahl einiger Großprojekte zeigt, dass die Anstrengungen zur Beschleunigung der Beschaffung gewirkt haben. Mit dem 2022 in Kraft getretenen Beschaffungsbeschleunigungsgesetz wurden vergaberechtliche Erleichterungen geschaffen und Rüstungskooperationen vereinfacht. Zudem hat Verteidigungsminister Boris Pistorius im vergangenen Jahr durch eine Reihe von Maßnahmen das Beschaffungswesen der Bundeswehr massiv beschleunigt: Die Inspekteure der Teilstreitkräfte wurden im Prozess gestärkt, marktverfügbare Lösungen sollen bevorzugt werden, Verfahren dereguliert und rechtliche Spielräume ausgeschöpft werden.

(…) Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr hat den Auftrag, die Streitkräfte mit moderner Technik sowie modernem Gerät auszustatten. Es ist der zentrale technische Dienstleister der Bundeswehr. „Das BAAINBw - Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr - hat wirklich den Turnaround geschafft“, so Pistorius. Vor allem „durch das Abwerfen von Regeln und Fesseln bei den Beschaffungen“. Für den Minister ist das „gelebte Zeitenwende“.

Quelle: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/beschaffung-2024-drehzahl-deutlich-erho... Abruf 15.10.25