Editorial

von Redaktion FriedensForumOtmar Steinbicker

Für 2016 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ein neues „ Weißbuch “ angekündigt, das die sicherheitspolitische Situation Deutschlands analysieren und daraus Aufgaben für die Bundeswehr ableiten soll. Das ist Grund genug für die Redaktion des FriedensForums, dieses Thema als Schwerpunkt dieses Heftes aufzugreifen. Inzwischen ist Bewegung in die Debatte gekommen. Die Kommission „ Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr “ am Institut für Friedens- und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg im Januar in einem Papier unter dem Titel „ Weißbücher haben ausgedient! Plädoyer für ein friedens - und sicherheitspolitisches Grundlagendokument der Bundesregierung “ vorgelegt. Verteidigungsministerin von der Leyen hat hingegen der Weißbuch- Debatte über Zielsetzungen der Bundeswehr vorgegriffen und die Forderung nach Ausgaben für Anschaffungen von militärischem Gerät in Höhe von 130 Milliarden für die nächsten 15 Jahre aufgestellt. Für die Friedensbewegung bietet sich jetzt die Chance, ihre vielfältigen Überlegungen zur Zivilen Konfliktbearbeitung in ein Gegenkonzept zum regierungsamtlichen Weißbuch zusammenzufassen. Gerne hätten wir diesen Schwerpunkt mit einem ausführlichen Beitrag unseres langjährigen Autors Andreas Buro zur derzeitigen friedenspolitischen Situation Deutschlands eröffnet. Doch Andreas Buro verstarb am 19. Januar und hinterlässt für die Friedensbewegung in Deutschland eine große Lücke.

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Otmar Steinbicker ist Redakteur des FriedensForums und von aixpaix.de