Editorial

von Martin Singe

Liebe Leserin, lieber Leser!

Leider mit kleiner Verspätung erscheint dieses 2. Friedensforum des Jahres 2004. Die Aktionen zum Jahrestag des Beginns des Irak-Krieges am 20. März und die Ostermärsche haben gezeigt, dass die Friedensbewegung aktiv bleibt, auch wenn keine Menschenmassen unterwegs waren. Erneut demonstrierten allein am geplanten Bombodrom in der FREIen HEIDe fast 10.000 Menschen!

Die kriegerischen Konflikte im Irak und auch in Afghanistan spitzen sich in diesen Tagen wieder zu. Im Irak ist der vorausgesagte Bürgerkrieg ein Jahr nach dem Angriffskrieg der USA und ihrer Alliierten heftiger denn je entbrannt. Konzeptlosigkeit bei den Besatzern und eine sich immer höher schraubende Gewaltspirale lassen keine Perspektive für Frieden erkennen. Die Kriegsbegründung (Massenvernichtungswaffen) ist inzwischen quasi offiziell zurückgenommen worden; Powells UN-Vortrag, mit dem der Sicherheitsrat auf Kriegskurs manipuliert werden sollte, basierte auf erlogenen Geheimdienstmaterialien.

Wir richten in diesem Friedensforum unser Augenmerk auf Europa, das sich anschickt, in den Kreis der militärischen Weltgroßmächte aufzusteigen. Für ein trotziges "Wehret den Anfängen!" scheint es schon fast zu spät zu sein, blickt man auf die Entwicklungen der letzten zwei, drei Jahre, in denen es rasant zur Sache ging: Europäische Militärverfassung; Neue Europäische Sicherheitsstrategie; wegweisende Entscheidungen hinsichtlich neuer EU-Truppen und modernster Waffensysteme. Dazu mehr im Schwerpunkt dieses Heftes sowie einige aktuelle Infos im Initiativen-Teil (Kongress zur EU-Militarisierung in Frankfurt; Aktionsvorschlag zu den EU-Parlamentswahlen).

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Editorial
Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".