FriedensForum 2/2016

Einleitung Schwerpunkt Weißbuch

von Redaktion FriedensForum

Das letzte Projekt, das Andreas Buro ein halbes Jahr vor seinem Tod anzustoßen versuchte, war ein „Anti-Weißbuch“ der Friedensbewegung als deutliche Gegenposition zum „Weißbuch“ der Bundesregierung.

Einleitend zu konkreteren Vorschlägen schrieb er an FreundInnen aus der Friedensbewegung und Friedensforschung:

„Die Friedensbewegung hat die Möglichkeit, den Entwurf aus dem Militärministerium zu kritisieren und sie kann auch einen eigenen Entwurf präsentieren. Ich halte beides für erforderlich, messe aber einem eigenen  Entwurf weit größere Bedeutung bei und werde mich im Folgenden nur damit beschäftigen. Das Weißbuch der Friedensbewegung muss in einem strategischen Sinne geschrieben werden. Es reicht nicht aus zu sagen, Bundeswehr abschaffen und NATO auflösen! Das wäre unrealistisch. Es gilt, einen Weg zu beschreiben, der zu Deeskalation und friedlichem Konfliktaustrag führen soll. Wir müssen in Prozessen denken!
Dabei wird es nicht nur um Waffensysteme gehen, sondern auch um die Mentalität in der Gesellschaft. Die überwiegend große Mehrheit in der Gesellschaft will Frieden und keinen Krieg. Sie ist für Verhandlungen und nicht für Konfrontation. Doch fragt man weiter, so hört man auch, man brauche doch als “letztes Mittel“ Militär. Die meisten machen sich nicht klar, dass sie damit ihre Zustimmung zu ständiger Aufrüstung geben, denn das letzte Mittel muss überlegen ausgerüstet sein, sonst kann es nicht im militärischen Einsatz oder auch nur als Drohmittel wirksam sein. So kommt es denn, dass für das letzte Mittel mehr als 90 Prozent der Ressourcen bestimmt werden, für das erste aber nur etwa 2 Prozent. Absurd!“

Das Schwerpunktthema dieser Ausgabe des FriedensForum ist noch weit davon entfernt, ein solches „Anti-Weißbuch“ der Friedensbewegung anzugehen. Es bietet jedoch in seinen Beiträgen unterschiedliche Perspektiven auf das, was die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Münchener Sicherheitskonferenz 2015 großspurig als „Weißbuch-Prozess“ ankündigte.

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