EUCOM - Vom Widerstand gegen den Irak-Krieg zur Abrüstung einer Kommandozentrale

von Roland Blach

Dass sich hinter dem Kürzel EUCOM eine von fünf US-amerikanischen militärischen Kommandozentralen weltweit und die einzige, die sich außerhalb der USA befindet, verbirgt, war bis vor gut einem Jahr nur Insidern geläufig. Zu Unrecht. Das EUropean COMmand vor den Toren Stuttgarts ist trotz seiner unscheinbaren Lage einer der brisantesten Orte in Deutschland.

Mit den vielfältigen Aktivitäten im Vorfeld und während des Irak-Krieges, wie sie u.a. von der DFG-VK im Rahmen einer EUCOM-Kampagne organisiert wurden, hat sich der Bekanntheitsgrad der Todeszentrale sehr verändert.

Drei Blockaden am 8. Dezember 2002, am 8. März sowie einen Tag nach Kriegsausbruch mit weit über 500 TeilnehmerInnen führten viele Friedensaktivisten teilweise zum ersten Mal nach Stuttgart-Vaihingen. Die Medien berichteten hervorragend sowohl über die Aktionen als auch über die Bedeutung der Kommandozentrale. In der Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten befanden sich mehrfach Vierspalter mit Fotos. Selbst bei den Tagesthemen, Spiegel TV und RTL wurde teilweise mehrfach berichtet.

Einige Unsicherheiten hat die Landespolizeidirektion Stuttgart und die Staatsanwaltschaft mit der Bewertung der Blockaden. Scheinbar wahllos wurden Ermittlungsverfahren wegen gemeinschaftlicher Nötigung oder Widerstand gegen die Staatsgewalt eingeleitet. Der Druck der US-Streitkräfte auf die deutschen Behörden muss immens sein, wenn man zusätzlich bedenkt, dass zudem seit Oktober 2001 ein Sicherheitsbereich um das gesamte EUCOM ausgewiesen ist, das Demonstrationen nur an ausgewiesenen Orten fernab des Geschehens ermöglicht.

Nichtsdestotrotz führte eine eindrucksvolle Menschenkette am 29. März über 6.000 TeilnehmerInnen zur größten Aktion, die es in der 35-jährigen Geschichte der US-Kommandozentrale in Stuttgart gegeben hat.

Eine klassische Konzertblockade am 9. August, dem Nagasaki-Gedenktag, an der bei 38 Grad im Schatten 80 Personen teilnahmen, schloss sich nahtlos an die im Frühjahr gelaufenen Aktivitäten an. Festgenommen wurde niemand.

Zivile Inspektionsteams werden in den kommenden Monaten unangekündigt das EUCOM aufsuchen, um Auskunft über die Befehligung von Massenvernichtungswaffen zu erhalten. Berichte über diese Aktionen werden gesammelt und im Frühjahr kommenden Jahres Diplomaten der UNO-Abrüstungskonferenz offiziell übergeben. Einer schrittweisen Abrüstung der Kommandozentrale soll damit der Weg geebnet werden. Eine Unterschriftenliste dazu kann bei der DFG-VK, Haußmannstr. 6, 70188 Stuttgart, Tel.: 0711/2155112, eMail: ba-wue [at] dfg-vk [dot] de angefordert werden.

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