Vereinte Nationen

Friedensarbeit von Nichtregierungsorganisationen bei der UN

von Gay Rosenblum-Kumar
Hintergrund
Hintergrund

Die NGO-Gemeinschaft bei der UNO sowohl in New York als auch in Genf ist riesig und vielfältig. Die Organisationen decken eine Vielzahl von Themen ab, von der Nichtverbreitung von Atomwaffen über die Armutsbekämpfung bis hin zu Frauenrechten, Menschenrechten, Rechten indigener Völker, LGBTQ-Themen, Behindertenrechten, Umwelt, Friedensaufbau, Friedenserhaltung, Verhinderung von Gräueltaten, Rechtsstaatlichkeit, Gerechtigkeit usw. Jeder Bereich hat seine eigenen Themen, Interessen, Zielgruppen, Veranstaltungen, Koalitionen und seine eigene Weltsicht. Sie alle sind bei der UNO anwesend, arbeiten in ihren getrennten Bereichen und versuchen, die Politik zu beeinflussen.

NGOs können auf zweierlei Weise eine Assoziierung mit der UNO oder einen Beraterstatus bei der UNO anstreben und einen langwierigen Prozess durchlaufen, um diese Anerkennung zu erlangen, so dass sie einen Berechtigungsausweis für den Zutritt zur UN erhalten, an Sitzungen teilnehmen, sich die Mitgliedschaft in verschiedenen Gruppierungen sichern und in den Besitz von Informationen gelangen können, die speziell an akkreditierte Mitglieder weitergegeben werden. Die UN-Abteilung für Globale Kommunikation beherbergt eine Abteilung für die Zivilgesellschaft und den Nichtstaatlichen Verbindungsdienst (NGLS), der "Organisationen über Möglichkeiten berät, mit der UNO in Kontakt zu treten, und ihre Teilnahme an verschiedenen Prozessen und Veranstaltungen der UNO erleichtert". (1) Diese Einheit verfügt über Verbindungsbüros in New York und Genf, die wöchentliche Briefings veranstalten, riesige Jahreskonferenzen und themenspezifische Treffen einberufen, Informationen verbreiten und die Zusammenarbeit zwischen NGOs und der UNO in einer Reihe von Fragen auf verschiedene Weise verbessern wollen.

Nur eine kleine Untergruppe dieser NGO-Gemeinschaft konzentriert sich auf Friedensförderung und Konfliktverhütung. Einige friedensbezogene NGOs betreiben hauptsächlich Advocacy-Arbeit. Sie führen Kampagnen durch, die sich auf eine bestimmte Landessituation (z.B. Myanmar, Sudan, Jemen) oder ein bestimmtes Thema beziehen (z.B. Sanktionen fordern, Peacekeeping verbessern, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt stoppen usw.). Die meisten NGOs leisten sowohl programmatische Arbeit in Konfliktgebieten als auch unterhalten sie kleine Advocacy-Einheiten, die versuchen, ihre Arbeit sichtbar zu machen und gleichzeitig die Politik und Praxis der Mitgliedstaaten und der UNO selbst zu beeinflussen. Dies geschieht in vielerlei Form: Es geht darum, bestimmte Sätze in Resolutionen des Sicherheitsrates unterzubringen (z.B. erwähnt das neue Mandat von UNITAMS, der neuen Sudan-Mission, den "unbewaffneten Schutz von Zivilbevölkerung", die Art und Weise zu beeinflussen, wie Friedenstruppen ihre Aktivitäten durchführen (z.B. Durchführung von Schutz von Zivilbevölkerung, Ansprache von geschlechtsspezifischer Gewalt), oder das Peacebuilding Support Office zu drängen, dass sich alle UNO-Programme und -Agenturen stärker mit der Zivilgesellschaft befassen. Ein Teil dieser Arbeit ist sichtbar, vieles davon wird "im Schatten" geleistet. Das liegt daran, dass das Ziel darin besteht, Veränderungen herbeizuführen, und nicht darin, Auszeichnungen zu erhalten.

In Bündnissen arbeiten: Im UN-Hauptquartier gibt es eine Reihe von NGOs, die im Friedens- und Konfliktbereich arbeiten und Arbeitsgruppen und Bündnisse bilden, um sich gegenseitig zu unterstützen und die Arbeit voranzubringen. Sie sind sehr hilfreich, besonders für kleine NGOs, wenn es darum geht, sich Informationen darüber zu beschaffen, was vor sich geht, wer was tut, wie man sich gemeinsam für die Sache einsetzt und wo man Themen weiterverfolgen kann.

Zivilgesellschaftliche Arbeitsgruppen
NGO-Arbeitsgruppe für den Sicherheitsrat (NGOWGSC) - ein gut organisiertes, nur Mitgliedern vorbehaltenes Netzwerk von etwa 30 NGOs, die einen jährlichen Mitgliedsbeitrag zahlen. Das Teilzeit-Sekretariat organisiert fast wöchentlich Treffen mit hochrangigen Akteuren im UNHQ, hauptsächlich mit den Botschafter*innen der Mitgliedstaaten im Sicherheitsrat, besuchenden Sonderbeauftragten und gelegentlich mit Beamt*innen aus für Friedens- und Sicherheitsbelange relevanten Abteilungen (z.B. DPPA, DPO, OCHA, OHCHR). Sie verteilen auch die begehrten Informationen über das Personal jedes Sicherheitsratsmitglieds mit geografischen und thematischen Aufgaben und Kontaktangaben. Die inoffiziellen Treffen finden in der Regel persönlich in den Missionen oder bei der UNO statt, finden aber jetzt auf Zoom statt. Dieser Zugang auf hoher Ebene bietet die Möglichkeit, Fragen zu sensiblen Themen auf der Tagesordnung des Rates zu stellen, das Bewusstsein für bestimmte Perspektiven zu schärfen und wertvolle Verbindungen für weitere Diskussionen herzustellen. Nach einem kürzlichen Treffen mit einem hochrangigen Vertreter der Mission Chinas hat diese Mission zum ersten Mal eine Liste aller ihrer Mitarbeiter*innen mit ihren Aufgaben und Kontaktinformationen veröffentlicht. Dies ermöglichte mir einen ersten Erfolg, einen chinesischen Delegierten zu erreichen, der sich bereit erklärte, sich virtuell zu treffen, um über Schutz von Zivilbevölkerung im Sudan zu diskutieren. Zugang zu den Mitgliedstaaten zu haben, bedeutet auch mehr Zugang zum und Einfluss auf das Sekretariat.

World Federation of United Nations Associations (WFUNA) – selbst eine NGO, veranstaltet regelmäßige Treffen, 1-2 mal pro Monat, die für die NGO-Gemeinschaft als Ganze offen sind. Die Treffen mit den Botschafter*innen der Mitgliedstaaten im Sicherheitsrat finden in der Regel kurz vor ihrer Ratspräsidentschaft statt, um Fragen zu erörtern, die auf der monatlichen Tagesordnung des Rates stehen werden. Die Sitzungen werden protokolliert, von WFUNA aufgezeichnet und sind online verfügbar. Während diplomatische Protokolle eingehalten werden, haben NGOs China harte Fragen über die Uiguren gestellt oder über die Positionen der Mitgliedstaaten zu kontroversen Themen. Andere haben sich für den unbewaffneten Schutz der Zivilbevölkerung in Darfur eingesetzt, strengere Maßnahmen zur Beendigung des sexuellen Missbrauchs empfohlen und vieles mehr.

New Yorker Gruppe für Friedenskonsolidierung (New York Peacebuilding Group, NYPG) - eine informelle Koalition von etwa 15 friedensbezogenen NGOs mit einer Präsenz in New York. Die Gruppe hat kein Personal und ist auf freiwillige rotierende Vorsitzende aus den Mitgliedsorganisationen angewiesen. Die meisten sind entweder kleine NGOs mit einem Ein-Personen-Büro oder größere NGOs mit einer Person oder Einheit für Friedenskonsolidierung innerhalb ihres New Yorker Büros. NGOs müssen einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen und ihre Arbeit und ihr Engagement für den Gruppenprozess unter Beweis stellen. Die NYPG trifft sich monatlich, um Informationen auszutauschen, sich über relevante Aktivitäten auf dem Laufenden zu halten und gemeinsame Veranstaltungen und/oder Advocacy zu planen. Die Treffen wurden normalerweise persönlich abgehalten, sind aber jetzt online. Zusätzlich zu den internen Gruppensitzungen veranstaltet die NYPG gelegentlich Treffen mit Vertreter*innen des Fonds für Friedenskonsolidierung (PBF), des Büros zur Unterstützung der Friedenskonsolidierung (PBSO) oder mit relevanten Mitarbeiter*innen aus den Mitgliedstaaten der Kommission für Friedenskonsolidierung (PBC). Am wichtigsten ist vielleicht, dass die NYPG gemeinsame thematische Fürsprachearbeit im Namen der Zivilgesellschaft koordiniert und durchführt, sei es in Form von Positionspapieren, der Organisation von Treffen oder der Einreichung von Unterlagen, z.B. im Zusammenhang mit der Fünfjahresüberprüfung der Peacebuilding-Architektur, um sicherzustellen, dass die Stimmen der lokalen Peacebuilder*innen in der UNO-Arena Gehör finden. Zum Beispiel traf sich die NYPG vor kurzem als Gruppe mit den Independent Eminent Persons (IEP) der UNO zur Fünfjahresüberprüfung der Friedenskonsolidierung und brachte unsere Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die Ansichten der Zivilgesellschaft bei der Vorbereitung des Berichts nicht stark vertreten waren. All dies soll für mehr Aufmerksamkeit und Akzeptanz für die unverzichtbare Rolle der Zivilgesellschaft in der Friedensförderung eintreten.

Diese Arbeitsgruppen tragen dazu bei, Einzelne, die für kleine NGOs arbeiten, zu unterstützen, indem sie Zugang zu viel mehr Informationen ermöglichen, als man allein erwerben könnte. Sie machen die Anwaltschaft viel strategischer, egal ob man nun einzeln oder mit der größeren Statur einer ganzen Gruppe arbeitet. Eines der Themen, das sich in den letzten zwanzig Jahren von der Peripherie ins Zentrum verlagert hat, ist, dass die Stimmen der Zivilgesellschaft und der NGOs überhaupt gehört werden. Der Sicherheitsrat und die Peacebuilding Commission laden jetzt zu Briefings der Zivilgesellschaft ein, der Peaccebuilding Fonds verfügt jetzt über einen Gender- und Jugendfonds, aus dem NGOs Mittel erhalten können, und viele UN-Abteilungen und -Agenturen geben zu, dass sie ein stärkeres Engagement mit der Zivilgesellschaft brauchen und arbeiten daran, wie sie dies erreichen können. Wir haben noch nicht viel Einfluss, aber die Mitgliedstaaten und UN-Beamt*innen erkennen uns an. Indem wir zusammenkommen und strategisch Druck ausüben, werden wir in Zukunft mehr Einfluss haben.

Anmerkung
1 https://outreach.un.org/ngorelations/content/non-governmental-liaison-se...

Die in diesem Artikel zum Ausdruck gebrachten Meinungen sind die persönlichen der Autorin, nicht die der Organisationen, für die sie arbeitet.

Übersetzung aus dem Englischen: C. Schweitzer

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Hintergrund
Gay Rosenblum-Kumar arbeitet seit den 1980er Jahren im Rahmen der Anti-Apartheid-Arbeit in und um die UNO. Anfang der 2000er Jahre war sie bis zu ihrer Pensionierung im Jahr 2014 Mitbegründerin und Leiterin des ersten Kaders von Friedens- und Entwicklungsberater*innen (PDAs) der UNO. Derzeit ist sie UN-Vertreterin für zwei NGOs: Nonviolent Peaceforce, das unbewaffnete Teams von Zivilist*innen in von Konflikten betroffene Länder entsendet, und Peace Direct, das lokale Peacebuilder*innen, die sich für die Eindämmung von Gewalt und Konflikten einsetzen, stärkt und für sie eintritt.