Im Bundestagswahljahr 2021 wollen die Ostermärsche wieder durchstarten. Nachdem im vergangenen Jahr viele Ostermarschaktionen coronabedingt abgesagt wurden oder auf alternativem Wege stattfinden mussten, sind für Anfang April bereits zahlreiche Ostermarschaktionen geplant (natürlich unter Vorbehalt der aktuellen Corona-Situation).

Zentral wird bei den diesjährigen Ostermärschen insbesondere das Anliegen sein, dass friedenspolitische Themen eine größere Rolle im Wahlkampf und bei den Parteien spielen sollen.

Atomwaffenverbotsvertrag motiviert
Das Jahr startete für die Friedensbewegung mit einem großen Erfolg. Am 22. Januar trat der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Deutschland zeigt sich bislang unwillig, dem wegweisenden Vertrag beizutreten und die in Büchel stationierten Atomwaffen abzuziehen. Traditionell ist das zentrale Thema der Ostermärsche das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Der nun in Kraft getretene Verbotsvertrag ist für die Bewegung und die Ostermärsche eine große Motivation. Durch ihn gibt es nun eine realistische und greifbare Perspektive, wie die Vision einer Welt ohne Atomwaffen umgesetzt werden kann. Ein erster, sehr konkreter Schritt besteht in der Ablehnung von neuen Trägersystemen für die US-Atombomben. Bereits im vergangenen Jahr zeigten sich innerhalb der SPD so große Vorbehalte gegen die Anschaffung neuer Atombomber, dass die Entscheidung weiter vertagt werden musste. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass es bei den Grünen beim Nein zu den neuen Atombombern bleibt und diese Forderung nicht zugunsten von vermeintlicher Regierungsfähigkeit aufgegeben wird.

Verteidigungshaushalt umverteilen
Die Reduzierung des Verteidigungshaushaltes ist natürlich weiterhin ein großes Anliegen der Ostermärsche, wurde der Haushalt doch allein seit 2015 von 30 Milliarden Euro auf über 50 Milliarden Euro gesteigert. Gelder, die in zivilen Bereichen weitaus besser aufgehoben wären.

Besonders die Corona-Pandemie fördert diese Erkenntnis zu Tage. Statt Geld in neue Drohnen oder Kampfflugzeuge zu stecken, bräuchte es dringend Investitionen im Gesundheitsbereich oder bei der Digitalisierung. Als Gesellschaft müssen wir uns die Frage stellen, ob wir unsere Steuermittel in Krieg und Militär stecken wollen und müssen, oder ob dieses Geld nicht viel dringlicher in zivilen Bereichen benötigt wird. Muss Deutschland Milliarden Euro für neue Atombomber ausgeben oder sollte dieses Geld nicht beispielsweise in Klimaschutz und bessere Renten gesteckt werden? Die Ostermärsche haben dafür eine klare Antwort: Abrüsten und Rüstungsausgaben in zivile Bereiche umverteilen!

Weitere Forderungen der Ostermärsche
Die Aufrufe der Ostermärsche aus den verschiedenen Städten werden, wie jedes Jahr, erneut eine Vielzahl von unterschiedlichen friedenspolitischen Forderungen hervorbringen. So zum Beispiel nach einer neuen Entspannungspolitik mit Russland oder einem Rüstungsexportkontrollgesetz. Ebenso werden viele Ostermärsche die Ächtung automatisierter und autonomer Kriegstechnologien fordern und hierbei insbesondere auf der Nichtbewaffnung der Bundeswehrdrohnen bestehen. Außerdem werden Zivile Konfliktbearbeitung sowie das Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr in vielen Aufrufen und Reden ihren Platz finden.

Bundestagswahlen sind Herausforderung für die Friedensbewegung
Die Forderungen der Ostermärsche wenden sich auch an die Kandidat*innen und Parteien der bevorstehenden Bundestagswahlen. Die Wahlen sind eine große Herausforderung für die Bewegung, geht es doch auch darum, Abrüstung wählbar zu machen, indem die demokratischen Parteien die Forderungen der Friedensbewegung in ihr Programm und schließlich in den Koalitionsvertrag aufnehmen.

Die jüngsten Erfolge der Friedensbewegung, wie beispielsweise die Verlängerung des Stopps von Rüstungsexporten nach Saudi Arabien oder das Nein der SPD zur Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen, zeigen, dass die Forderungen der Friedensbewegung von den Politiker*innen nicht ungehört bleiben. Doch geschieht dies nur in einem unzureichenden Maße. Umfragen zeigen beispielsweise, dass seit Jahren eine Mehrheit der Deutschen für den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland ist. Die Herausforderung wird sein, dass die Bewegung diese und weitere zentrale Forderungen in den Wahlkampf einbringt, damit Abrüstung und weitere der Bewegung wichtige Themen im September wählbar sind.

Netzwerk Friedenskooperative unterstützt Ostermärsche
Auch in diesem Jahr bietet das Netzwerk Friedenskooperative erneut einen umfangreichen Service zu den Ostermärschen an. Neben der praktischen Unterstützung der einzelnen Ostermärsche, u.a. mit Materialien, wird das Netzwerk Friedenskooperative auch wieder umfangreiche Mobilisierungsarbeit leisten. So ist erneut eine Zeitungsanzeige geplant und es gibt, wie gewohnt, alle Infos zu den Ostermärschen auf der Webseite der Friedenskooperative. Auch digitale Aktionsformen werden, wie schon 2020, erneut angeboten.

Alle Infos sind ab sofort abrufbar unter www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2021