Liebe Leserin, lieber Leser,

das Jahr 2020 fängt leider nicht gut an. Der Konflikt zwischen den USA und Iran ist eskaliert. Die Süddeutsche Zeitung schreibt: „Nach der Tötung von General Soleimani weiß die Welt, wie Außenpolitik heute funktioniert: impulsiv, radikal, unberechenbar.“ Bleibt zu hoffen, dass nochmal auf Deeskalation umgeschaltet wird.

Die Bundesregierung hat 2019 nahezu doppelt so viele Genehmigungen für Rüstungsexporte wie im Vorjahr erteilt. Der Wert der Ausfuhrerlaubnisse stieg von 4,824 auf 8,015 Milliarden Euro. Damit ist ein neuer Rekord erreicht. Schön, dass dann die neue „linke“ SPD-Parteichefin fordert: „In der friedenspolitischen Tradition der SPD (Kriegskredite usw. Anm. des Autors) stehen wir dafür, dass Deutschland weniger (sic) Waffen exportiert.“ Auch die Ausfuhren an sogenannte Drittländer sind angestiegen.

Unser Schwerpunkt bezieht sich diesmal auf die Ostermärsche und deren Geschichte. Verbunden haben wir das Thema mit den Klimaprotesten, die auch auf den diesjährigen Ostermärschen eine große Rolle spielen werden.

Für die Redaktion
Martin Singe