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Editorial
FriedensForum 3/2008
von
Liebe Leserin! Lieber Leser!
Das Heft 3/08 des Friedensforums hat diesmal nicht so lange auf sich warten lassen wie leider unsere vorige Ausgabe. Der Schwerpunkt des vorliegenden Heftes ist der Asylproblematik gewidmet. Anlass ist der 15. Jahrestag der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl aus der bundesdeutschen Verfassung - seinerzeit im Mai 1993 durchgesetzt gegen massenhaften Protest aus der Menschenrechts- und Friedensbewegung. Eine große Demonstration am 5.7.2008 in Berlin soll an diesen schmerzlichen Grundrechtseinschnitt erinnern und den aktuellen Skandal im Umgang mit Flüchtlingen öffentlicher machen.
Im Mittelpunkt des Initiativen-Teils stehen die geplanten und schon gestarteten Aktivitäten gegen den Krieg in Afghanistan und die bundesdeutsche Beteiligung. Im Juli soll eine Quick Reaction Force der Bundeswehr - gestellt von dem Panzerbataillon 21 aus Augustdorf bei Detmold - als Kampftruppe im Norden Afghanistans tätig werden. Damit will die Bundesregierung Forderungen der Alliierten nach Kampfeinsätzen der Bundeswehr im Süden kompensieren. Statt den Truppenabzug vorzubereiten, verstrickt sie sich so immer tiefer in diesen aussichtslosen und völkerrechtswidrigen Krieg. Der Kampf gegen die Mandatsverlängerungen im Herbst durch den Bundestag muss ein Focus der Friedensbewegung in der nächsten Zeit bleiben!
Anregende Lektüre wünscht
für die Redaktion
Martin Singe