Von der Doomsday Clock bis zu ICAN

Geschichte der Bewegung gegen die Atomwaffen

von Roland Blach
Schwerpunkt
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Der Protest und Widerstand gegen Atomwaffen hat die Friedensbewegung seit 80 Jahren beinahe durchgängig begleitet, mit mehreren Hochphasen, einigen Erfolgen und viel Gegenwind.

Die ersten Aktivitäten entstanden als Reaktion auf die Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki. Bereits im Januar 1946 forderte die UN-Generalversammlung in ihrer ersten Resolution die vollständige Abschaffung von Nuklearwaffen. Vor allem Wissenschaftler*innen begannen damit, gegen den Einsatz von Atomwaffen aktiv zu werden. Das Bulletin of the Atomic Scientists stellte 1947 die sogenannte Doomsday Clock erstmalig auf 7 Minuten vor Zwölf ein.

Auch die Zivilgesellschaft mobilisierte zunehmend. 1947 fand das erste Friedensfestival für Hiroshima statt. Die erste große Welle des Widerstandes gegen Atomwaffen entwickelte sich als transnationale Bewegung vorrangig gegen die oberirdischen Atomwaffentests. 
1954 vereinten sich japanische Friedensbewegungen unter dem Namen Japan Council Against A and H-Bombs. Außerdem entstand in Japan die Hibakusha-Bewegung, ein Zusammenschluss der überlebenden Strahlenopfer. Nihon Hidankyo, ein Teil der Bewegung, wurde 2024 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Im Juli 1955 wurde das Russell-Einstein Manifest veröffentlicht. In diesem beeindruckenden Dokument heißt es u.a.: Die Menschheit solle sich bewusst werden, dass mit dem Einsatz von Wasserstoffbomben nicht „nur“ Städte ausgelöscht würden, sondern die Existenz der gesamten Menschheit bedroht werde. Die massive Dezimierung der Bestände an Nuklearwaffen sei ein wichtiger erster Schritt zum Abbau von internationalen Spannungen. Die friedliche Lösung internationaler Konflikte sei eine Notwendigkeit. 

Im April 1957 sprachen sich 18 Atomwissenschaftler in der „Göttinger Erklärung" dafür aus, freiwillig auf den Besitz von Atomwaffen jeder Art zu verzichten. SPD, Gewerkschaften, evangelische Kirche und einzelne Persönlichkeiten entwickelten die Kampagne „Kampf dem Atomtod“. Der Beschluss zur atomaren Bewaffnung der Bundeswehr am 25. März 1958 provozierte die wohl eindrucksvollste außerparlamentarische Aktivität in den fünfziger Jahren mit einer Welle von spontanen Schweigemärschen, Protestkundgebungen und Arbeitsniederlegungen. 

Nach Gründung der britischen Campaign for Nuclear Disarmament begann 1958 die lange Ostermarschtradition, zunächst von London zum Raketenforschungszentrum Aldermaston. Ab 1960 entwickelte sich diese Bewegung in Deutschland, ausgehend vom ersten Oster-Sternmarsch von Hamburg, Bremen, Hannover und Braunschweig aus zum Raketenübungsplatz Bergen-Hohne. 
Es kam zu ersten Erfolgen: im August 1963 wurde der partielle Teststoppvertrag unterzeichnet. Im Februar 1967 wurde Lateinamerika atomwaffenfrei. Im März 1970 trat der Nichtverbreitungsvertrag in Kraft. 

Massenproteste in den achtziger Jahren 
Die „neue" Friedensbewegung richtete sich zunächst gegen die Stationierungspläne von Cruise Missiles und Pershing II-Atomraketen (NATO-Doppelbeschluss vom 12. Dezember 1979). Sie wurde die größte Massenbewegung in der Geschichte der Bundesrepublik. 
Mit vielfältigen Appellen, allen voran der Krefelder Appell, wandten sich Millionen von Menschen an die Bundesregierung. Erste große Demonstrationen fanden während des Evangelischen Kirchentages im Juni 1981 in Hamburg und im Oktober 1981 in Bonn statt. Eine erste große Blockade gab es im Sommer 1982 in Großengstingen. Der Koordinierungsausschuss der Friedensbewegung wurde 1983 als ständiges Gremium gegründet. Nach der Prominenten-Blockade in Mutlangen im September 1983 waren am 22. Oktober 1983 in vier parallelen Großdemonstrationen nahezu eine Million Menschen gleichzeitig auf der Straße. Es kam zu massenhaftem, gewaltfreien Zivilen Ungehorsam nach dem Stationierungsbeschluss im November 1983. Mutlangen wurde zum Symbolort. Die 1981 gegründeten Internationalen Ärzte zur Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW) erhielten 1985 den Friedensnobelpreis, aus den Städten Hiroshima und Nagasaki entwickelte sich in dieser Zeit das internationale Städtenetzwerk, das später mit dem Namen Mayors for Peace fortgeführt wurde und heute fast 9.000 Städte weltweit vereint.

Die vielfachen Proteste wirkten. Mehrmonatige Verhandlungen zwischen den USA und der UdSSR über den Abzug der Mittelstreckenraketen führten im Dezember 1987 zum INF-Vertrag. Michail Gorbatschow nannte später in seinen Memoiren die westeuropäischen Massenproteste als einen seiner Beweggründe, Verhandlungen mit den USA zu führen, da diese ihm vor Augen führten, wie sehr der Zivilbevölkerung das Thema am Herzen lag.

Nach der „Wende“
Nach dem Fall der Mauer wurden die Atomwaffenarsenale massiv abgebaut, die Thematik interessierte zunächst immer weniger Menschen. Bei einer Protestaktion Ende der 1990er Jahre in Büchel war von den „vergessenen Atomwaffen“ die Rede. 
Ab etwa 1994 wurde die Zusammenarbeit mit atomwaffenfreien Staaten und die Vernetzung der einzelnen Gruppierungen, Bewegungen und NGOs gestärkt. Ihr Fokus lag auf diplomatischen Verhandlungen in den UN. 

Aufgrund der erfolgreichen Lobbyarbeit der IPPNW gemeinsam mit der Internationalen Vereinigung der Juristinnen und Juristen gegen Atomwaffen (IALANA) und dem Internationalen Friedensbüro veröffentlichte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag im Juli 1996 sein bis heute wegweisendes Gutachten: "Die Androhung mit und Einsatz von Atomwaffen sind generell völkerrechtswidrig."
Aus diesem Projekt entwickelte sich auch die Bewegung, die sich für eine vollständige Abschaffung von Atomwaffen einsetzte, zunächst das internationale Netzwerk für die Abschaffung der Atomwaffen, Abolition 2000. 

Im August 1994 wurde der Trägerkreis Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen ins Leben gerufen, der sich fortan für den sofortigen Abzug der in Deutschland gelagerten Atomwaffen einsetzte und seine Aktivitäten stark auf den letzten Atomwaffenstandort Deutschlands in Büchel fokussierte. Getragen von über 70 Mitgliedsorganisationen koordinierte der Trägerkreis bis heute vielfältige Kampagnen. Im vergangenen Jahr erfolgte die Namensänderung in das Aktionsbündnis „atomwaffenfrei.jetzt“.

ICAN, der Friedensnobelpreis an und die Folgen 
Die IPPNW rief 2007 ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons) ins Leben. Die Kampagne weitete sich rasch aus und ähnelte ehemaligen erfolgreichen Verbots-Kampagnen wie der Anti-Landminen- und Streumunitionskampagnen. Zwischen 2012 und 2016 wurde ein Paradigmenwechsel in der Debatte über Atomwaffen erreicht: Die humanitären Folgen und das Risiko des Einsatzes dominierten nun den Diskurs. Nach kurzen intensiven Verhandlungen verabschiedeten im Juli 2017 122 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag. Für diese Arbeit wurde ICAN mit ihren Hunderten Partnerorganisationen in über 100 Ländern im Dezember 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Etliche Kampagnen folgten, die auch in Deutschland intensiv umgesetzt wurden: z.B. die Abgeordnetenerklärung, der Städteappell und Länderbeschlüsse zum Atomwaffenverbot. Seit Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Bis heute haben 94 Staaten den Verbotsvertrag unterzeichnet, 73 Staaten haben ratifiziert bzw. sind beigetreten. In Deutschland berät seit 2019 ein zunehmend größer werdendes ICAN-Partnernetzwerk gemeinsame Aktivitäten. Eine internationale Erfolgsgeschichte!   

Quellen
https://www.atomwaffena-z.info/initiativen/geschichte-der-anti-atom-bewe...
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/von-kampf-dem-a...
www.icanw.org 

Rubrik

Schwerpunkt
Koordinator der Kampagne „Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt“