Kriegsdienstverweigerung in der Tschechischen Republik

von Bart Hogemann
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In der Tschechischen Republik herrscht eine allgemeine Wehrpflicht für alle Männer zwischen 19 und 28 Jahren. Die Dauer der Wehrpflicht, die in der alten Tschechoslowakei 24 Monate dauerte, wurde 1989 auf 18 Monate reduziert; gegenwärtig beträgt sie 12 Monate. Wer Kinder oder einen Bauernhof zu betreuen hat, bracht nur 5 Monate zum Militär.

Es gibt – im Unterschied zur CSSR in der sozialistischen Zeit, wo Verweigerer mit bis zu 10 Jahren Gefängnis bestraft werden konnten – das Recht auf Kriegsdienstverweigerung, das allerdings nur vor Antreten des Militärdienstes in Anspruch genommen werden kann. Wer Fristen versäumt oder gar verweigert, während er schon beim Militär ist, hat Pech gehabt und wird, wenn er sich weigert, Militärdienst zu leisten, strafrechtlich verfolgt. Viele junge Männer scheinen aber auch die Möglichkeit zu nutzen, sich aus medizinischen Gründen zurückstellen zu lassen – allein 30.000 waren es 1994.
Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung selbst ist recht liberal. Es genügt ein Brief, in dem die Verweigerung erklärt wird. Allerdings fordern verschiedene Gruppen – vor allem frühere linke Parteien – die Einrichtung einer solchen Prüfungsinstanz. Premierminister Havel meinte, es sei „unmoralisch, daß jemand nur drei Zeilen schreiben brauche und dann keinen Militärdienst leisten müsse.“
Die Zahl der Verweigerer lag 1991 bei 38.000 Anträgen, von denen die meisten erfolgreich waren. (Ablehnungen kommen allein aufgrund von Fristversäumnissen zustande.)

Anerkannte Kriegsdienstverweigerer müssen ein 18-monatigen Ersatzdienst leisten, der vor allem in öffentlichen, kommunalen Einrichtungen abgeleistet wird: Krankenhäuser, Umweltschutz, Waldarbeiten. Kritiker des Ersatzdienstes heben hervor, daß viele dieser Aufgaben zuvor von den Kommunen wahrgenommen wurden. Daneben gibt es auch Zivildienstplätze in humanitären Projekten (YMCA z.B.). Insgesamt stehen aber viel weniger Zivildienstplätze zur Verfügung als benötigt würden, was dazu führt, daß Verweigerer bis zu drei Jahren auf einen Platz warten müssen.

Dieser Artikel wurde aus Informationen des entsprechenden Abschnittes im CONCODOC-Bericht entnommen, einen von den War Resisters‘ International gesponsorten Bericht über die Lage der Kriegsdienstverweigerung in aller Welt.

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Der Autor ist Mitglied der "Vereniging Dienstwegeraas" in den Niederlanden, Übersetzung: Red.