Die NATO wird 60. Grund genug, sich intensiv mit ihr auseinanderzusetzen. Gingen doch die Strategiediskussionen zum 50. Jahrestag im April 1999 im Schrecken über den Jugoslawien-Krieg weitgehend unter. Die vor 10 Jahren in Washington und schon 1991 beim Gipfel in Rom festgelegte strategische Linie soll nun beim Gipfel von Strasbourg fortgeschrieben werden. Das beweist ein schon 2008 von hohen Generälen Papier mit entsprechenden Vorüberlegungen. Die NATO versteht sich immer eindeutiger als militärisches Bündnis zur Absicherung wirtschaftlicher und strategischer Interessen des Westens. Entsprechende Interventions- und Besatzungsstrategien und entsprechende Truppen werden ersonnen und bereitgestellt. Neue Konfrontationen werden durch den Aufbau der Raketenabwehr und fortgesetzter Osterweiterung geschaffen.

Dass Obama nun Präsident in den USA ist, ist sehr zu begrüßen. Über menschenrechtliche Selbstverständlichkeiten wie die Schließung von Guantánamo Bay und die Abschaffung der Folterverhörmethoden muss man inzwischen schon dankbar sein. Obama wird eine intelligentere Außenpolitik als Bush betreiben, aber es wird klare militärgestützte hegemoniale Interessenpolitik bleiben.

Für unseren Schwerpunkt haben wir eine ganze Reihe kompetenter Autorinnen und Autoren gewinnen können, die die aktuelle NATO-Politik aus verschiedenen Blickwinkeln ausleuchten. Dabei spielen auch das Verhältnis NATO – EU, NATO – UNO und die atomaren Optionen eine hervorgehobene Rolle. Wir danken der Informationsstelle Militarisierung Tübingen (IMI), die uns bei der Erstellung des Schwerpunktes besonders unterstützt hat!