Legt den Leo an die Kette

Protest und Ziviler Ungehorsam gegen Panzerexport

von Martin Singe

Im letzten FriedensForum haben wir über den geplanten Panzer-Export nach Saudi-Arabien und die dagegen geplanten Aktionen berichtet. Inzwischen wurde bekannt, dass Saudi-Arabien nicht nur 270, sondern sogar bis zu 800 Leopard 2-Panzer haben will. Die zusätzlichen Panzer sollen wohl mit deutscher Lizenz in Spanien gebaut werden. Außerdem hat sich der Krauss-Maffei Wegmann-Familienclan zerstritten. Burkhart Braunbehrens hat gegen das Panzergeschäft Stellung genommen und wurde prompt aus dem Gesellschafterkreis gefeuert. Es wird also immer brisanter um die Geschichte dieses Panzerdeals.

Derweil planen die Aktion-Aufschrei-Gruppen und das Personenbündnis Ziviler Ungehorsam gegen Leo-Exporte konkrete Aktionen. Es beginnt mit der Fahrradstaffel vom 1.-8. August von Krauss-Maffei Wegmann, München, nach MTU, Friedrichshafen. Näheres bei: http://www.dfg-vk-bayern.de/muenchen/Aktuelles_OG-M%FCnchen.html

Um den Antikriegstag (1. September) herum werden Aktionen gegen den Leo-Export in Kassel, Bodenseeraum (Kontakt: Lothar Höfler, 0172-8309248) und in Berlin (Kontakt Peter Grottian, 0171-8313314) geplant. Außerdem soll bei allen dezentralen Antikriegstag-Aktionen auf das skandalöse Panzergeschäft hingewiesen werden. In Essen findet am 1.9. in der Innenstadt eine Aktion gegen den Leo statt. Für das Rheinland ist eine größere Blockadeaktion für den 26.10.2012 geplant. In Düsseldorf soll die Zentrale von Rheinmetall (zuständig für die Panzerrohre und Bewaffnung) blockiert werden, um das schmutzige Geschäft zu unterbrechen: Ein erstes Vorbereitungstreffen ist für den 16.8. in Düsseldorf geplant (Kontakt: Martin [dot] singe [at] t-online [dot] de).  Siehe zu allen Aktionen und Initiativen auch: aufschrei-waffenhandel.de

Beteiligt Euch an Protest und Aktionen Zivilen Ungehorsams gegen den Panzer-Export. Die Bundesregierung muss ihre Genehmigung widerrufen, darf für einen Spanien-Export keine Lizenz erteilen, und die beteiligten Rüstungsfirmen dürfen den Auftrag nicht ausführen. Bis dieses Ziel erreicht ist, wird politisch agiert, protestiert und blockiert.

Der Aktionsaufruf zum Zivilen Ungehorsam ist u.a. dokumentiert auf grundrechtekomitee.de/node/509. Mit dem Formular auf der letzten Seite kann er unterzeichnet werden. Je breiter der Widerstand, umso größer unsere Chance, den Leo an die Kette zu legen.

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Martin Singe ist Redakteur des FriedensForums und aktiv im Sprecher*innenteam der Kampagne "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt".