Wie war das noch gleich mit Sigmar Gabriel und den Rüstungsexporten? Die Hoffnungen waren groß, als der Vizekanzler 2013 verkündete: „Es ist eine Schande, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren gehört.“ Doch inzwischen ist pure Ernüchterung eingekehrt. Im ersten Halbjahr 2015 wurden schon fast doppelt so viele Rüstungsexporte genehmigt wie im gesamten Vorjahr, besonders in die konfliktgeladenen Regionen Naher Osten und Nordafrika.

Angesichts der aktuellen politischen wie humanitären Lage in jenen Regionen ist diese Politik verantwortungslos und unmenschlich. Der Nahe Osten und Nordafrika versinken immer mehr im Chaos und Deutschland liefert weiter fleißig Panzer, Gewehre und andere Rüstungsgüter. Die Folgen sind fatal: Konfliktparteien werden hochgerüstet und Konfliktherde angeheizt. Gleichzeitig müssen mehr und mehr Menschen vor Krieg, Terror und Elend fliehen und treten den gefährlichen Weg Richtung „Festung Europa“ an. Wer Krieg säht, wird Flüchtlinge ernten. Aber die Politik blendet diese Zusammenhänge einfach aus.

Auch in Europa brodelt es gefährlich. Der Krieg in der Ukraine hat neue, aber auch alte Spannungen zwischen Russland und der NATO zu Tage gefördert. Ein neuer kalter Krieg deutet sich an. Beide Seiten rasseln mit den Säbeln, halten Militärmanöver an Ihrer West- bzw. Ostgrenze ab. Die USA, Russland und andere Atomwaffenstaaten modernisieren ihre Arsenale des Schreckens. Deutschland will seinen Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren deutlich erhöhen und eine aktivere Rolle innerhalb der NATO einnehmen.

Die Rüstungsindustrie und ihre Lobbyisten reiben sich bereits die Hände und freuen sich auf weitere Gewinne. Feuer soll wie so oft mit Feuer bekämpft werden. Das militärische Lösungen keinen nachhaltigen Frieden bringen, wird ignoriert.

Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!
Der Antikriegstag soll mahnen und uns an die Lehren unserer Geschichte erinnern. Mit dem Überfall Deutschlands auf Polen am 1. September 1939 begann der 2. Weltkrieg. Der Beginn unvorstellbaren Leidens und Mordens mit 60 Millionen Toten in Europa.

• Jahrzehnte später scheinen die Lehren immer mehr in Vergessenheit zu geraten:
• Rassismus droht wieder gesellschaftsfähig zu werden. Daraufhin deuten u.a. Bewegungen wie PEGIDA und die Zunahme von Übergriffen auf Flüchtlingen hin.
• Fortschreitender Militarismus: Politik und Bundeswehr versuchen immer stärker Militär und Soldatentum als etwas Alltägliches zu etablieren. Der erste sogenannte „Tag der Bundeswehr“ 2015 ist hier als aktuelles Beispiel zu nennen.
• Deutsche Waffen töten in aller Welt: Mit seinen Rüstungsexporten und Lizenzvergaben, insbesondere in Konfliktregionen, trägt Deutschland immer wieder zu Mord und Elend bei.

Von Deutschland geht Krieg aus: Über die Airbase Ramstein und in Kalkar werden beispielsweise Kampfdrohneneinsätze in aller Welt gesteuert. Auf dem Gefechtsübungszentrum in der Altmark wurde eine ganze Stadt nachgebaut, damit Bundeswehr und NATO-Partner hier den urbanen Krieg proben können. In Büchel lagern immer noch ca. 20 US-Atomwaffen die modernisiert werden.

Dies sind nur einige von vielen Beispielen die zeigen, wie wichtig friedenspolitisches Engagement ist. Der Slogan „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ hat immer noch große Bedeutung und erinnert uns daran, dass sich die Vergangenheit nicht wiederholen darf.

Viele Veranstaltungen und Großplakataktionen
Zum Antikriegstag wird auch an die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 70 Jahren erinnert. Das Gedenken nicht ausreichend ist und wir die Atomwaffen schnellstmöglich abschaffen müssen, daran erinnert eine Großplakataktion die zum Hiroshimagedenktag am 6. August startete und auch zum 1. September bundesweit in vielen Städten zu sehen ist. Auch am Antikriegstag gilt, unsere Zukunft muss atomwaffenfrei sein!

Zum Antikriegstag wird es wieder viele Veranstaltungen und Aktionen geben. Diese sind im Terminkalender des Netzwerk Friedenskooperative zu finden unter:

http://www.friedenskooperative.de/termine.htm