Rüstungslobbyismus Der Nahe und Mittlere Osten

Rüstungstransfers statt Menschenrechte

von Mathias John

Als im Frühjahr 2011 in Nordafrika und im Nahen Osten Proteste und Aufstände ausbrachen, wurde von der Zivilgesellschaft und der Presse ausführlich dokumentiert, in welchem Umfang die Staaten der Region trotz schwerer Menschenrechtsverletzungen sowie inner- und zwischenstaatlichem Konfliktpotenzial über lange Jahre von den großen und kleinen Waffenexporteuren weltweit aufgerüstet worden waren. Dies zeigte auch ein umfassender Bericht von Amnesty International.(1) Dabei wurden gerade auch solche Rüstungsgüter geliefert, die in besonderem Maße ein Risiko für die Menschenrechte darstellen: Kleinwaffen, leichte Waffen sowie leichte und schwere Artillerie und die Munition für solches Kriegsgerät, aber auch Bomben und Granaten, militärische Fahrzeuge einschließlich Schützenpanzer und Kampfpanzer, Tränengas und andere chemische Reizstoffe und zudem Hard- und Software zur Überwachung. Die Regierungen der Region nutzten dieses Material bei ihren Versuchen, die Proteste gewaltsam zu unterdrücken. Dabei wurde deutlich, dass auch Deutschland kontinuierlich umfangreiche Waffenlieferungen in die Region genehmigt hat. Unter anderem der öffentliche Druck führte dazu, dass die Bundesregierung die Rüstungsexportgenehmigungen in die Region im Jahr 2011 zunächst einmal aussetzte und nochmals überprüfte.

(vollständiger Text in der Printausgabe)
 

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Mathias John arbeitet seit mehr als 30 Jahren ehrenamtlich bei Amnesty International zu den Themen Rüstungstransfers und Menschenrechte sowie Wirtschaft und Menschenrechte.