Sri Lanka - Warum der Friedensprozess scheiterte

von Peter Volz

Es ging und geht beim Friedensprozess nicht um die Bedürfnisse der Menschen der Insel an der Südspitze des indischen Subkontinentes, sondern um politische und ökonomische Macht. Deshalb kam der Friedensprozess zustande, deswegen ist er jetzt schon seit mehr als einem Jahr beendet. Und deswegen gibt es auch, so paradox es klingen mag, immer noch Hoffnung. Man muss sich nur von einigen Vorstellungen über diesen Friedensprozess lösen. Das bedeutet konkret, sich von der Idee zu trennen, dass die beiden Hauptparteien, die Regierung von Sri Lanka und die Tamil Tigers (LTTE), primär an dem Wohlergehen der Menschen, die sie repräsentieren, interessiert sind oder den Appellen der internationalen Gemeinschaft folgen. Diese wiederum hat durch ihr Engagement den Konflikt nicht so einfach lösen können, wie gedacht. Was für die Rivalen wirklich zählt, ist knallharter Pragmatismus.

Sri Lanka leidet seit Mitte der fünfziger Jahre, also kurz nach der Unabhängigkeit 1948, unter der Politisierung der ethnischen Unterschiede und den daraus resultierenden Spannungen zwischen den Singalesen, welche mit 74% die ethnische Mehrheit im Land stellen, und der tamilischen Minderheit (18%). Der jüngere tamilische Nationalismus entstand als Reaktion auf eine diskriminierende Politik der beiden großen Parteien Sri Lankas, der Sri Lanka Freedom Party (SLFP) und der United National Party (UNP). Er vereinte die sonst durch Kasten und Identität zersplitterten Tamilen. Der singalesische Nationalismus hat seine Wurzeln im Gefühl der Auserwähltheit des Volkes durch Buddha. Diese religiös-nationale Bewegung, die aus dem buddhistischen Klerus stammt, wurde von der Elite politisiert und ausgenutzt, um ihre Interessen zu wahren. Mitte der siebziger Jahre wurde der Konflikt zunehmend militanter, da alle politischen Versuche tamilischer Politiker nach mehr Autonomie gescheitert waren und eine neue Generation eine radikalere Antwort auf die Arroganz der singalesischen Machthaber wählte. In diesem Kontext muss auch der Aufstand der singalesischen Marxisten der Janata Vimukthi Peramuna (JVP) gesehen werden. Abgesehen von dem ethnischen Hintergrund hatten der singalesische und tamilische Nationalismus ähnliche Ursachen - die Frustration der arbeitslosen Jugend mit einer fehlgeschlagenen Wirtschaft und einem politischen Klassensystem, das keine Perspektiven für Ihre Aspiration bot. 1983 begann ein offener Bürgerkrieg, der bis heute ca. 75.000 Tote und hunderttausende Flüchtlinge innerhalb Sri Lankas und im Ausland forderte. Die wirtschaftlichen Folgen wurden seit Ende der neunziger Jahre besonders spürbar. Seit Beginn der offenen Kampfhandlungen kam es zu vier vergeblichen Versuchen, den militärischen Konflikt durch Verhandlungen um eine neue Form des Zusammenlebens zu beenden. Alle Verhandlungen, auch die durch indische Vermittlung 1987, scheiterten. Statt dessen kam es zu weiterer Gewalteskalation, Terrorattacken und LTTE-Selbstmordanschlägen. Auf beiden Seiten kam es zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen. Die LTTE tat sich im Laufe des Konflikts als stärkste und später alleinige tamilische Rebellengruppe hervor, die einen Kult der Gewalt und des Todes hervorbrachte. Die LTTE eliminierte und eliminiert alle tamilischen Politiker oder Rebellen, die den Interessen der totalitären Organisation um den berüchtigten und unangefochtenen Führer Velupillai Prabhakaran im Wege standen. Auch singalesische Politiker wie Präsident Premadasa und der indische Premierminister Rajiv Gandhi fielen der LTTE zum Opfer.

Der Friedensprozess
Ende 2001 wurde ein Waffenstillstand vereinbart, dem im Februar 2002 ein Memorandum of Understanding (MoU) zwischen Regierung und LTTE folgte. Die Regierung Sri Lankas unter dem UNP-Premierminister Wickramasinghe war im Dezember 2001 mit dem Versprechen von Friedensverhandlungen gewählt worden und war damit ein Katalysator für Waffenstillstand und Gespräche geworden. Seine Politik hatte eine pragmatische, deutlich ökonomische Ausrichtung. Damit wurde ein Friedensprozess eingeleitet, der sich qualitativ von allen vorhergehenden Friedensbemühungen unterscheidet. Das Zustandekommen des Waffenstillstands und die Erkundung neuer Möglichkeiten eines friedlichen Zusammenlebens hatten verschiedene Gründe auf beiden Seiten. So musste die Regierung Sri Lankas erkennen, dass sie die LTTE militärisch nicht besiegen kann. Zudem hatten die immensen Militärausgaben und der Rückgang des Tourismus zu wirtschaftlichen Engpässen geführt. Die LTTE hatte durch erfolgreiche Militärschläge eine strategisch starke Verhandlungsbasis gegenüber der verfeindeten Regierung erreicht. Externe Faktoren wie der internationale Kampf gegen Terrorismus (vor allem seit dem 11. September 2001) spielen eine weitere entscheidende Rolle. Von Bedeutung sind in diesem Zusammenhang auch internationale Maßnahmen gegen Terrorismus-Finanzierung und Geldwäsche, schließlich tragen die finanzielle (teilweise unfreiwillige) Unterstützung der Diaspora und die illegalen Geschäfte der LTTE im Ausland erheblich zur Macht der LTTE bei. Die verschiedenen Faktoren hatten zu einer Symmetrie zwischen den beiden Konfliktparteien geführt. Der Friedensprozess war also durch die Einsicht der beiden Parteien zustandegekommen, dass ein Zustand, den man schwerlich als Frieden, sondern eher als Waffenstillstand bezeichnen kann, in ihrem Interesse liegt. In anderen Worten: der Konflikt war nach mehr als zwanzig Jahren "reif" für den Friedensprozess.

Norwegen hat die Friedensgespräche vermittelt und überwacht durch die Sri Lanka Monitoring Mission (SLMM) die Umsetzung des MoU. Allerdings handelt die SLMM auf explizite Einladung der beiden Parteien und ist nicht bemächtigt, einzugreifen. Die Norweger haben sechs Verhandlungsrunden in Thailand, Norwegen und Deutschland begleitet, die anfangs durchaus erfolgreich verliefen. Das Oslo Communiqué vom Dezember 2002 kann als ein Höhepunkt bezeichnet werden, da die LTTE eine Autonomielösung abseits einer Sezession akzeptierte (was später jedoch von der LTTE als Missinterpretation gewertet wurde). Die Regierung wiederum erkannte die LTTE als alleinige Vertretung der Tamilen an und war zu Zugeständnissen bezüglich einer föderalen Autonomielösung bereit. Die Verhandlungen wurden von Aktivitäten der internationalen Geber-Gemeinschaft begleitet. Nach und nach versandete der Anfangselan jedoch. Charakteristisch für den Friedensprozess wurden die auf politstrategische Vorteile abzielende Verhandlungsführung unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit und der Zivilgesellschaft. Eine starke Fixierung auf Eigen- und Eliteninteressen und somit eine Missachtung der Interessen der breiten Bevölkerung war auf beiden Seiten zu beobachten. Von Belang für die LTTE war vor allem der Erhalt und Ausbau der administrativen, militärischen und politischen Macht sowie ihre internationale Anerkennung. Dass die Abspaltung der Ostküstentamilen unter ihrem Führer Karuna von der totalitären LTTE in die Zeit des Friedensprozesses fiel, war deswegen eine bedeutende Entwicklung, untergrub sie doch den Alleinvertretungsanspruch der LTTE. Auch auf Regierungsseite dominierten machtpolitische Interessen. Besonders die Rivalität zwischen Präsidentin Kumaratunga und dem Premierminister lähmten die Verhandlungen.

Außerdem wurde der Durchsetzung der neoliberalen Wirtschaftsreformen hohe Priorität eingeräumt. Durch diese Dominanz von Einzelinteressen entstand ein Friedensprozess, in dem pragmatisch miteinander gearbeitet wurde, wo es ging, und in dem kritische Bereiche weitgehend ausgespart wurden. Problemfelder wie Menschenrechtsverletzungen, die Rolle der Muslime und die Bedürfnisse der einfachen Leute im ganzen Land, vor allem jedoch im Nordosten, wurden nicht ausreichend angegangen. Die soziale Situation hat sich im Verlauf der Verhandlungen nur unzureichend verbessert, und die Vorteile des Waffenstillstandes sind wirtschaftlich ungerecht verteilt worden. Der Transformationsprozess hin zu einem dauerhaften, "positiven" Frieden kann jedoch nicht erfolgreich sein, wenn die Interessen eines Großteils der Bevölkerung missachtet werden. So ist es nicht verwunderlich, dass die Friedensverhandlungen irgendwann völlig versackten. Die LTTE beendete die Verhandlungen im April 2003 auf unbestimmte Zeit und führte die starke Internationalisierung der Verhandlungen und eine Parteinahme der internationalen Gemeinschaft zugunsten der Regierung als Grund an. Nach dem Scheitern Wickramasinghes sowohl bei den Wahlen zum Präsidenten als auch als Premierminister trat das alte Gespenst des Bürgerkrieges wieder auf. Im letzten Jahr gab es eine kontinuierliche Eskalation der Gewalt, der um die 3.000 Menschen, darunter viele Zivilisten, zum Opfer fielen. Sporadische Treffen und Verhandlungsversuche waren völlig erfolglos. Der neue Präsident Rajapakse beteuert weiterhin seinen Wunsch nach Friedensverhandlungen, ist aber unter dem Einfluss singalesischer Hardliner (u.a. der buddhistischen Mönchspartei JHU) und des Militärs bislang nicht im Stande gewesen, einen konstruktiven Dialog zu starten. Die LTTE hat sich auf ihre alten Traditionen, den Guerillakrieg und Attentate, zurückbesonnen. Vorbei die Zeiten, in denen Tiger-Chef Prabakaran 2002 im Safari-Anzug vor der internationalen Presse über die Verpflichtung zum Frieden und politischen Dialog sprach. Auf der letzten "heroes-day"-Rede Ende 2006 beschwor er mit martialischer Rhetorik und mit umgeschnalltem Revolver und Uniform das Ende des Friedensprozesses. Es bleibe "keine andere Möglichkeit als ein unabhängiger Staat für die Menschen Tamil Eelams". Die Lücke, die der kürzliche Tod des LTTE-Chefstrategen und Verhandlungsführers Balasingham hinterlässt, scheint ein weiterer Schlag gegen eine politische Lösung des Konfliktes zu sein. Eine Transformation der LTTE von einer autoritären und militanten Organisation hin zu einer demokratischen politischen Kraft ist langwierig und schwierig, erscheint aber als notwendiger Weg ohne Alternative. Ob Prabakaran bereit ist diesen Weg zu gehen, ist jedoch fraglicher als je zuvor.

Die Rolle der internationalen Gemeinschaft
Und die internationale Gemeinschaft? Da waren vor allem die Norweger, unterstützt durch die EU, Japan, USA und Indien, die multilateralen Finanzinstitutionen sowie eine Reihe internationaler NROs. Das internationale Engagement, so kann man zusammenfassen, war anfangs ein wichtiger Katalysator und Druckmittel zugleich, wurde mit der Zeit und auf Grund der unkoordinierten, naiven und teilweise auf Eigeninteressen zielenden Politik (mitunter sogar Scheckbuchdiplomatie) schnell in den Verhandlungsbrei mit hineingezogen. Bald war die Internationalisierung den Verhandlungsparteien suspekt. Die Singalesen fühlten sich unfair behandelt, und Demonstrationen oder mediale Attacken gegen die Norweger und die EU waren an der Tagesordnung. Den Tamil Tigers waren die Drohungen und Verbote ihrer Frontorganisationen in Übersee unter Anti-Terrorgesetzen (USA 1997, Großbritannien 2001, Kanada 2006 und die EU 2006) ein Dorn im Auge. Besonders brisant wurde es, wenn die internationalen NROs oder die SLMM den Finger auf den wunden Punkt legten: die Menschenrechtsverletzungen der LTTE und der Regierungsstreitkräfte. Tatsächlich haben beide Seiten genug zu leugnen und zu verheimlichen, hatten sie doch seit jeher wenig Respekt vor dem Leben der einfachen Menschen. Regierung und Rebellen dementierten alles und schossen über die Medien zurück. Die internationale Gemeinschaft wiederum hatte keine gute Kommunikation mit der einfachen Bevölkerung und konzentrierte sich eher auf Verhandlungen auf offizieller Ebene. So waren viele Bewohner Sri Lankas empfänglich für die Propaganda derjenigen, die gegen eine internationale Einmischung waren: die tamilischen und singalesischen Hardliner. Die Tendenz internationaler Finanzinstitutionen und Geberländer, neoliberale Reformen mit dem Friedensprozess zu mischen, tat ihr übriges. Die NROs hatten es im unübersichtlichen und propagandalastigen Bürokratiedschungel der zwei sensiblen Kontrahenten nicht leicht, die Menschen zu erreichen. Hinzu kamen teilweise Naivität, Unvermögen und Eitelkeit. Andere NGOs leisten trotz der schweren Bedingungen und unter Lebensgefahr fantastische Arbeit. Sie bedürfen des Rückhaltes der internationalen Gemeinschaft. Als die Gewalt wieder zunahm, folgte jedoch zuerst ein resignierendes Abwarten und dann bei einigen auch schon eine Umorientierung in andere Weltgegenden. Ein Rückzug der internationalen Gemeinschaft zum jetzigen Zeitpunkt wäre jedoch das falsche Signal. Gerade zu diesem Zeitpunkt muss die internationale Gemeinschaft aktiv bleiben und ihren Einsatz vertiefen. Einflussnahme auf Regierung, Opposition, LTTE, Karuna und die restliche tamilische Opposition ist nötiger denn je. Der Friedensprozess muss wiederbelebt und aus den Fehlern der letzten Jahre gelernt werden. Dabei kann wichtige Einflussnahme geleistet werden. Darüber hinaus muss die Unterstützung der Zivilgesellschaft und die Kommunikation mit der einfachen Bevölkerung verbessert werden.

Die Mehrheit der Menschen der Insel will den Frieden. Das Thema wurde schließlich wiederholt und erfolgreich als Wahlkampfthema genutzt. Abseits der Wahlurnen wurde den Belangen der Singalesen, Tamilen und Muslims nicht ausreichend Rechnung getragen. Das gilt gleichermaßen für den Nordosten unter LTTE-Herrschaft. Das Leben hat sich in den letzten Jahren in der ganzen Insel verteuert, und die Schere zwischen reich und arm ist weiter auseinander geklafft. Die Tsunami-Wiederaufbauhilfe ist in skandalöser Weise versickert und verschleppt worden. Die Schuld liegt dabei sowohl bei den lokalen Behörden als auch bei den internationalen Hilfswerken und Geldgebern. Im Nordosten wird Hunderttausenden Haus und ihre Arbeit vorenthalten, da militärische Sperrgebiete ganze Landstriche und Gewässer unzugänglich machen. Die Bedingungen in den Flüchtlingslagern sind noch immer katastrophal. Und für Millionen von Menschen gibt es keine Sicherheit, kein Vertrauen. Weder in die Tamil Tigers noch in die Regierungsstreitkräfte oder die Polizei. Die humanitäre Katastrophe kann nicht denen zur Lösung überlassen werden, die sie verursacht haben: den Regierungen Sri Lankas und den Tamil Tigers.

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Krisen und Kriege
Peter Volz ist Diplom Sozialwissenschaftler mit Schwerpunkt Südasien und Konflikttransformation.