Neue Wege Sozialer Verteidigung

Tagung zu Alternativen gewaltfreier Verteidigung

von Christine Schweitzer
Initiativen
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( c ) Netzwerk Friedenskooperative

Viele Jahre schienen für die Bundeswehr die Sätze zu gelten, “wir sind nur von Freunden umgeben“ und „unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt“. Aber in den letzten Jahren ist die militärische Verteidigung als Begründung dafür, warum aufgerüstet statt abgerüstet wird, wieder zu einem Begründungsmuster geworden.

Es ist Zeit, eine Kehrtwende zu vollziehen, bevor die Eigendynamik militärischer Sicherheitslogik zu einem neuen Weltkrieg führt. Zu so einer Kehrtwende kann das Konzept der Sozialen Verteidigung wichtige Impulse liefern.

Soziale Verteidigung – Was ist das?
Soziale Verteidigung ist ein Konzept, das in der zweiten Hälfte des letzten Jahrhunderts entwickelt wurde – mit Vorläufern aus der Zeit schon vor dem 2. Weltkrieg. Es ging darum, eine waffenlose Alternative zu militärischer Verteidigung in einer Zeit aufzuzeigen, in derdas dominante Kriegsszenario in Europa und Nordamerika das eines Krieges mit dem Ostblock war. Eines Krieges, der mit Atomwaffen geführt werden und bei dem es keine Gewinner geben würde, sondern nur weltweite Vernichtung.

Auf der Basis der Erfahrung mit einer - damals zunächst recht kleinen – Anzahl von Beispielen gewaltfreien Widerstands gegen Besatzung und Putsche (u.a. Widerstand gegen den Kapp-Putsch in Deutschland, Aufstand im Ruhrgebiet gegen die französische Besatzung, der Widerstand der LehrerInnen in Norwegen gegen die nationalsozialistische Gleichschaltung, Prag 1968) wurde die Idee entwickelt: Eine Verteidigung nicht der Grenzen und des Territoriums, sondern eine Verteidigung der Lebensweise und der Institutionen. Der Grundgedanke dabei, dem man seine Herkunft aus den Bedrohungen des Kalten Krieges deutlich ansieht, war: Ein Besatzer würde das Ziel haben, sein politisches Regime dem besetzten Land aufzuzwingen. Dafür braucht er die Mitarbeit der Bevölkerung – wenn keine/r die Anweisungen der BesatzungssoldatInnen befolgt, keine/r zu Parteiversammlungen geht, kein/e LehrerIn die neuen Curricula umsetzt, dann mag der Besatzer zwar überall seine Truppen stehen haben, aber sein Kriegsziel erreicht er nicht. Die Mittel: Verweigerung der Zusammenarbeit mit dem Besatzer, wobei BehördenmitarbeiterInnen eine Schlüsselstellung einnehmen würden, dazu Streiks und andere Formen innovativer, einfallsreicher gewaltfreier Aktionen. Professor Theodor Ebert, einer der Gründer des BSV, war es, der das Konzept hier in Deutschland bekannt machte und mit der  „dynamischen Weiterarbeit ohne Kollaboration“ eine Methode vorschlug, wie ArbeitnehmerInnen anders als durch Streik Widerstand gegen die Übernahme ihrer Firmen und Behörden leisten könnten.

Auf den Einwand, ob das denn realistisch sei, wenn der Besatzer zu massiver Gewalt greifen würde, um Gehorsam zu erzwingen, wurde gewöhnlich geantwortet, dass zwar mit Gewalt gerechnet werden müsse, dieser aber Grenzen gesetzt sein dürften, weil der Besatzer sich international gegenüber einem gewaltfrei agierenden Gegner hoffnungslos ins Unrecht setzen würde.

Hin zu neuer Aktualität Sozialer Verteidigung
1989 brach der Ostblock zusammen, und für eine kurze Zeit schien die Gefahr eines „großen Krieges“ gebannt. Was folgte, ist bekannt: Die Bundeswehr schüttelte ihre verfassungsmäßige Begrenzung auf Verteidigung ab, die NATO agierte zunehmend als weltweiter Akteur, nach 2001 lieferte der „Krieg gegen den Terror“ die Rechtfertigung für immer weitere Militarisierung der Außen- und Sicherheitspolitik. Und spätestens seit dem bewaffneten Konflikt in der Ukraine wird auch zunehmend wieder von der Gefahr eines Krieges in Europa gesprochen, und „Verteidigung“ nimmt in NATO- und Bundeswehrpapieren wieder eine gewichtige Rolle ein.

Der Bund für Soziale Verteidigung führte zusammen mit dem Institut für Friedensarbeit und gewaltfreie Konfliktbearbeitung 2005 ein Fachgespräch zum Thema der Sozialen Verteidigung durch. Damals beschäftigte uns u.a. die Frage, ob Soziale Verteidigung ein Konzept sei, das auch in Bürgerkriegen von Bedeutung sein könnte. Doch generell scheint es still geworden um Soziale Verteidigung. Auch in der Friedens- und Bewegungsforschung. Scheinbar. Denn in der Tat sind in den letzten fünfzehn Jahren viele Studien geschrieben und Trainingskonzepte entworfen worden, die sich mit zivilem Widerstand befassen. Interessant dabei ist, dass diese neuen Untersuchungen in vielen Fällen das bestätigen, das schon in früheren Publikationen zu Sozialer Verteidigung empfohlen wurde. Der Begriff „Soziale Verteidigung“ wird in diesen Studien i.d.R. nicht benutzt, aber was sie beschreiben, ist Soziale Verteidigung – der gewaltfreie Widerstand gegen Besatzer und Diktatoren und wie Bevölkerungen vermieden, in Kriege mit hineingezogen zu werden, die um sie herum tobten.

Diese neuen Lehren und die Frage der Aktualität von Sozialer Verteidigung werden Themen einer Tagung „Schnee von gestern oder Vision für morgen? Neue Wege Sozialer Verteidigung“ des Bunds für Soziale Verteidigung sein, die vom 20.-22. April 2018 in Braunschweig stattfinden wird (siehe www.soziale-verteidigung.de).

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Christine Schweitzer ist Co-Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidigung und Redakteurin des Friedensforums.