UNCOPAC - Ein Modell zur präventiven Konfliktbearbeitung innerhalb der Vereinten Nationen

von Ute Hegener

Auf dem IPPNW-Kongress in Berlin stellte sich im Mai 2003 die INITIATIVE PRO UNCOPAC zum ersten mal öffentlich vor: Diese Initiative verfolgt ein ehrgeiziges Projekt: die Einrichtung eines Nebenorgans der Generalversammlung der VN - eine VN-Kommission für Frieden und Krisenprävention / UN-COMMISSION ON PEACE AND CRISIS PREVENTION. Dazu wurde ein modellhaftes Statut erarbeitet, das von Anfang an großes Interesse und bereits viele UnterzeichnerInnen gefunden hat.

Das Ziel dieser UN-Kommission ist die rechtzeitige Fokussierung auf weltweite Konfliktherde und die Ausarbeitung von präventiven Maßnahmen als Empfehlungen zur nicht-militärischen Konfliktbeilegung bzw. Konflikttransformation, damit die VN ihrem Auftrag, der Wahrung des Weltfriedens gemäß Artikel 1 der Charta der UN, mit friedlichen Mitteln gerecht wird. Die weltweite Zusammenarbeit erfolgt auf mehreren Ebenen, z.B. bei der Erstellung der Liste der KandidatInnen durch die bei den VN akkreditierten NGOs, die in den relevanten Themenfeldern arbeiten, und u.a. in Kontakt mit den bestehenden Frühwarneinrichtungen. Gewählt wird die 20köpfige VN-Kommission durch die Mitglieder der Generalversammlung. Neu ist, dass sowohl für die Zusammensetzung der Kommission als auch für die Zusammensetzung eines wissenschaftlichen Stabes das Prinzip der Gender Balance maßgeblich ist und das während der Amtszeit kein weiteres politisches Mandat ausgeübt werden darf. (nähere Informationen zum Wahlmodus, der Zusammensetzung u.v.m. siehe www.pro-uncopac.info)

Die Einbeziehung der Expertise der Zivilgesellschaft und die Umsetzung ihrer Forderungen und Empfehlungen in den Entscheidungsprozess von Regierungen - und damit auf VN-Ebene - stellt ein entscheidendes Novum im Bereich der Krisenprävention dar. Seit Kofi Annans Bericht im Juni 2001 (Verhütung bewaffneter Konflikte, VN, New York, 2002 erschienen bei UNIC, Bonn oder DPI /2256) gibt es wiederholte Bemühungen, die Rolle der Zivilgesellschaft bei der Verhütung bewaffneter Konflikte auf internationaler Ebene hervorzuheben und ihre Position in den VN auszubauen und zu stärken. Die Initiative Pro UNCOPAC ist in diesem Zusammenhang an der Vorbereitung einer Konferenz der VN (The Role of Civil Society in the Prevention of Armed Conflict) im Headquarter in 2005 in New York auf regionaler Ebene beteiligt. Hierzu soll in den nächsten Wochen ein europäischer Aktionsplan für Krisenprävention verabschiedet werden, der bereits im Rahmen der Global Partnership for the Prevention of Armed Conflict (www.conflict-prevention.net) vorbereitet wurde. Eine Weiterentwicklung und Diskussion dieses Aktionsplanes findet am 12. und 13. Februar 2004 in Berlin auf einer internationalen Tagung zum Dialog zwischen Zivilgesellschaft und Regierungen (EU und VN) und zum Modell UNCOPAC statt. Wir laden hierzu herzlich ein (Programm siehe Homepage). Die Ergebnisse dieser Veranstaltung werden mit in die Verhandlungen der Europäischen Regionalkonferenz im März/April 2004 in Dublin einfließen.

Auf der zweisprachigen Homepage sind ferner aktuelle Berichte zur Entwicklung, Aktivitäten sowie Kurzdarstellungen zu UNCOPAC in mehreren Sprachen zu finden (als PDF). Eine Unterstützung von Pro UNCOPAC durch Unterzeichnung ist online möglich. Materialien und Auskünfte sind aber auch über die Koordinationsstelle erhältlich.

Natürlich erhalten wir nicht nur Zustimmung zu unserem Modell. Wir laden Sie/Euch daher herzlich zu Diskussionen und fortlaufendem Austausch ein, um die Reform der Vereinten Nationen mit Hilfe der Zivilgesellschaft konstruktiv mitzugestalten und dazu beizutragen, zivilgesellschaftlicher Expertise mehr Raum und ein größeres Gewicht zu verleihen.

Kontakt: Am Glockenberg 8 b, 45134 Essen, Tel./ Fax: 0201-26 96 730, koordination [at] pro-uncopac [dot] info, http// : www.pro-uncopac.info

Spendenkonto: Sparkasse Bonn 51 00 60 62 (BLZ 380 500 00) Pro UNCOPAC, Spendenquittungen über Frauennetzwerk für Frieden e.V.

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Friedensbewegung international
Ute Hegener ist Pressesprecherin und Koordinatorin der Initiative Pro UNCOPAC