Als 1989 der Ost-West-Konflikt zu seinem - vorläufigen? - Ende kam, schien radikale Abrüstung zum ersten Male zum Greifen nahe. In der Bundesrepublik drückte sich diese Hoffnung u. a. in der Kampagne "Bundesrepublik ohne Armee" ("BoA") aus, die sich die Abschaffung der Bundeswehr bis zum Jahr 2000 zum Ziel gesetzt hatte. Die Verteidigungshaushalte wurden gesenkt oder stiegen zumindest vorerst nicht mehr so stark an. (1) Ein Großteil der in Europa stationierten Atomwaffen wurden demontiert oder zumindest abgezogen. Im September 1990 beschloss die Nato in aller Stille das Ende der Strategie der flexiblen Antwort, und der Warschauer Vertrag löste sich 1991 auf. Wenn man Vertreter der Nato in dieser Zeit fragte, warum es die Nato denn noch gebe, bekam man zumeist eine ganze Liste möglicher ´Bedrohungen`, gegen die man ja gewappnet sein müsse, die aber letztlich nur eines ausdrückte: dass die Nato selbst verzweifelt nach neuen Existenzgründen suchte. (2)

Im Rückblick auf die letzten zwölf Jahre wird deutlich, wie rasch und wohl auch gezielt die westliche Allianz dann begann, ihre ´Existenzkrise` zu überwinden. Deutschland begleitete diese Entwicklung, indem es sich selbst genauso schrittweise, von militärischem Konflikt zu militärischem Konflikt quantitativ wie qualitativ mehr an ihnen beteiligte, bis es die Bande des Grundgesetzes, das eigentlich jeden Militäreinsatz außerhalb der kollektiven ´Verteidigung` der Nato verbietet, abgeschüttelt hatte.

Die Entwicklung (3) begann mit der Golfkrise nach dem Überfall des Irak auf Kuwait am 2.8.1990. Der UN-Sicherheitsrat stellte ein Ultimatum, dem der Irak nicht nachgab. Daraufhin begannen am 16.1.1991 der Angriff eines aus Nato-Ländern rekrutierten Staatenbündnisses unter der Führung der USA. In diesem Kontext war auch die Bundeswehr - trotz der massiven Proteste auf der Straße gegen den Golfkrieg - schon mit Luftraumüberwachung und Feuerleitplanung beschäftigt, die sie im Rahmen der Nato von türkischem Territorium aus (also nicht ´out of area`) durchführte, und setzte Marineschiffe zur Minensuche im Persischen Golf ein. Nach dem Golfkrieg beteiligte sich die Bundeswehr mit drei Maschinen und 30 Soldaten an der UN-Mission UNSCOM im Irak, die erst 1996 zu Ende ging.
 

Kurz danach begann in Westeuropa die Diskussion um europäische Verteidigung und gemeinsame Eingreiftruppen. Der Nato-Gipfel in Rom 1991 sprach bereits von ´vielgestaltigen` Risiken und von Gefahren, die aus der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, der Unterbrechung der Zufuhr lebenswichtiger Ressourcen und Terrorakten kämen (4).

1992 sind die Nato-Staaten dann soweit gewesen, neue Strategiepapiere zu formulieren und in die Öffentlichkeit zu bringen. Die New York Times (5) veröffentlichte ein Pentagon-Papier, das die USA als einzige Supermacht definierte. Der deutsche Verteidigungsminister Stoltenberg produzierte ein Papier, das über Out-of-Area-Einsätze und die Bildung einer Schnellen Eingreiftruppe nachdachte. Daraus wurden dann Ende November 1992 die bekannten Verteidigungspolitischen Richtlinien, in denen auch weltweite wirtschaftliche Interessen, die es zu schützen gilt, angesprochen wurden.

Dem Nachdenken folgten schnell auch Taten: Das deutsch-französische Korps wurde als möglicher Kern einer europäischen Armee gegründet, und die Nato schuf eine Schnelle Eingreiftruppe, deren Hauptquartier im Oktober 1992 in Bielefeld eingeweiht wurde. Die Bundeswehr beteiligte sich von Mai 1992 bis Ende 1993 mit rund 150 SanitätssoldatInnen (6) und einem Feldlazarett an der Blauhelmmission UNTAC in Kambodscha, die die Entmilitarisierung und Durchführung von Wahlen nach einem Friedensabkommen zwischen den Kriegsparteien zum Mandat hatte - der erste ´richtige` out-of-area-Einsatz der Bundeswehr.

Schon im gleichen Jahr schloss sich der zweite Einsatz an: Die Bundeswehr war von Anfang an in verschiedener Form bei den UN- und Nato-Einsätzen in Kroatien und Bosnien dabei. Sie nahm von 1992 bis Ende 1995 an der Luftbrücke nach Sarajevo und von 1993 bis Mitte 1995 an den Abwürfen von Versorgungsgütern über Bosnien-Herzegowina teil, unterstützte die Überwachung des Handels- und Waffenembargos gegen alle Staaten des ehemaligen Jugoslawiens zur See und beteiligte sich an der 1993 begonnenen Nato-Operation "Deny Flight", der Überwachung des Flugverbotes über Bosnien.

1994 folgte die Beteiligung mit drei Maschinen an der humanitären Luftbrücke im Rahmen der UNAMIR-Mission in Ruanda und mit 1.700 Heeres-, 600 Marine- und 120 Luftwaffenangehörigen an der UNOSOM-Mission in Somalia, wiederum hauptsächlich mit humanitären Aufgaben, auch wenn die UNOSOM-Mission ein UN-Einsatz mit Kampfauftrag nach Kap. VII der UN-Charta war. ´Robustes Peacekeeping` und ´humanitäre Intervention` wurden in der Folgezeit beinahe zu Synonymen jeglicher Militäraktionen. (7)

1994 wurde auch die Partnership for Peace geschaffen, die jeweils bilaterale Partnerschaften von Nicht-Mitgliedsstaaten mit der Nato vorsieht und deren Haupt-Funktionen in der ´Ruhigstellung` Russlands einerseits und der Vorbereitung von Mitgliedschaft neuer Länder andererseits zu sehen ist. Etliche osteuropäische Länder haben sich diesem Programm angeschlossen, weil sie es als einen ersten Schritt hin zur Assoziierung mit Westeuropa und als gewissen Schutz - vor allem vor möglichen Instabilitäten in Russland - sehen.

Und im gleichen Jahr entschied das deutsche Verfassungsgericht, dass eine Verfassungsänderung nicht notwendig sei, um die Bundeswehr ´out of area` einzusetzen. Damit war der Weg frei, sich in Zukunft nicht nur mit Sanitätssoldaten und im Bereich der Aufklärung an Militäreinsätzen zu beteiligen, sondern deutsche Soldaten auch in Kampfeinsätze zu schicken.

1995 eskalierte der Krieg in Bosnien, und die Nato tat den ersten Schritt, die UNO als ´Peacekeeping`-Instanz (8) abzulösen. Nach einem besonders schweren Granatangriff auf Sarajewo folgten Nato-Kampfeinsätze (mit UN-Mandat) unter dem Namen ´Deliberate Force`, um einen Waffenstillstand durchzusetzen (9). Der Bundestag stimmte mit der Mehrheit der Stimmen aus allen Parteien am 30.6.1995 diesem ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr zu. Die Bundeswehr stellte u. a. ein Luftwaffenkontingent mit ca. 650 Mann und ein Heereskontingent mit rund 530 SoldatInnen zur Betreibung eines Feldlazarettes in Kroatien.

Nach Abschluss des Daytoner Abkommens übernahm die Nato im Dezember 1995 die Leitung des militärischen Teiles der UN-Mission auf Grundlage eines UN-Sicherheitsrats-Beschlusses. Für die Durchführung ist sie aber der UN nicht rechenschaftspflichtig. Seit dem 20. Dezember 1995 war die Bundeswehr mit fast 4.000 SoldatInnen aller Teilstreitkräfte an den IFOR-Truppen, und ist mit ca. 2.400 bis 3.000 Soldaten an der noch laufenden Nachfolgemission SFOR beteiligt.

Im Rückblick kann man sagen, dass Bosnien einen erneuten Wendepunkt darstellte. Nachdem seit 1991 friedenserzwingende Maßnahmen durch die UNO völkerrechtlich legitimiert wurden, wurde die Durchführung solcher Maßnahmen jetzt der Nato übertragen. Was noch fehlte, war der dritte Schritt, der dann 1998/99 vollzogen wurde, nämlich dass die ´Legislative`, der UN-Sicherheitsrat, selbst ´out of business` ging.

Zunächst aber mussten die Nato und ihre Mitgliedsstaaten noch einige strukturelle Anpassungen vollziehen. 1995 kam die Osterweiterung der Nato in die Diskussion. 1996 legte der Vorsitzende des Gemeinsamen Stabes der verschiedenen US-Streitkräfte, John Shalikashvili, ein Papier mit dem Titel ´Joint Vision 2010` vor, das ein Konzept der Modernisierung der Streitkräfte auf allen Ebenen für Out-of-Area-Kriegführung entwickelt. Hier werden als zentrale Interessen der Außen- und Militärpolitik wirtschaftlicher Export und Zugang zu Rohöl benannt.

Die EU begann parallel die Reform des Maastrichter Vertrages u. a. unter dem Aspekt der Stärkung der militärischen Zusammenarbeit zu diskutieren. (10) Ihre Zielvorstellung ist, wie es beim Treffen des Europäischen Rates in Helsinki im Dezember 1999 festgelegt wurde, innerhalb von schätzungsweise vier Jahren eine eigene Krisenreaktions-Truppe von ca. 50-60.000 Mann vergleichbar mit der der Nato zuzüglich entsprechender Anteile von Marine und Luftwaffe bereitstellen zu können, wofür das schon bestehende Eurokorps und andere vorhandene Einheiten genutzt werden sollen (11). Die Truppe soll innerhalb von 60 Tagen einsatzfähig gemacht und dann mindestens ein Jahr im Einsatz bleiben können. Es wird sogar spekuliert, dass diese Krisenreaktionstruppe schon bald das Kommando über die KFOR-Truppen in Kosovo übernehmen könnte. Die Bundeswehr wird sich an der Truppe mit 18.000 SoldatInnen beteiligen (12).

Im April 1997 wurde das ´Kommando Spezialkräfte` (13) der Bundeswehr in Calw gegründet.

Im Sommer/Herbst 1998, als die jugoslawische Armee Krieg gegen die Kosovo-Befreiungsarmee führte (14), drohte die Nato mit einem Einsatz gegen Jugoslawien. Der Bundestag stimmte der Mobilisierungsorder im Oktober zu, obwohl der UN-Sicherheitsrat nicht bereit war, einen Militäreinsatz zu legitimieren.

Bevor es dann zum Angriff der Nato auf Jugoslawien am 24. März 1999 kam, zeigten die USA schon mal, dass sie auch ohne Mandat des Sicherheitsrates agieren mögen: Ihre Luftangriffe auf den Irak im Dezember 1998 waren nicht durch die UN sanktioniert.

Der Jugoslawienkrieg war dann der "Probelauf" (Ulrich Cremer) für die neue Nato-Strategie (15) . Es handelte sich bei ihm um einen Kampfeinsatz der Nato ohne UN-Mandat, der deshalb nach Ansicht vieler VölkerrechtlerInnen einen Bruch internationalen Rechtes darstellte. Die Bundeswehr beteiligte sich an den Bombardierungen Jugoslawien u.a. mit acht Tornados.

Nach Ende des Krieges am 10. Juni 1999 übernahm die Nato (jetzt mit Mandatierung der UN) wie in Bosnien-Herzegowina die Rolle als Peacekeeper im Kosovo. An der KFOR-Mission beteiligt sich die Bundeswehr mit bis zu 8.500 SoldatInnen aller Teilstreitkräfte.

Praktisch gleichzeitig mit dem Kosovo-Krieg erfolgte die erste Stufe der Osterweiterung der Nato: Anfang des Jahres 1999 wurden drei ehemalige Ostblockstaaten, Ungarn, Tschechien und Polen, in die Nato aufgenommen. Mit weiteren Ländern werden derzeit Verhandlungen über die Aufnahme geführt. Und am 24. April 1999 verabschiedete die Nato dann ihr neues Strategiekonzept, das genau solche Kampfeinsätze wie im Kosovo, notfalls auch ohne UN-Mandat, möglich macht. Dieses Strategiekonzept enthält eine Liste von "Sicherheitsrisiken", die sich im Lichte der neuen Ereignisse mit neuen Augen lesen lässt: (16) Angriff eines anderen Staates oder Staatengemeinschaft auf das Territorium des eigenen Landes; Kriege und Bürgerkriege am Rande des Nato-Gebietes oder anderenorts, die potentiell die Sicherheit oder lebenswichtige Interessen der Natoländer berühren; Proliferation von Atomwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen; Terrorismus und Sabotage (!); Organisierte Kriminalität; Unterbrechung des Zufuhr wichtiger Ressourcen (Wasser, Rohstoffe); Flüchtlingsströme.

Neben die Bündnisverteidigung traten damit gleichberechtigt andere Missionen, ja sie schienen bis zum September 2001 sogar die wesentliche Funktion der neuen Nato zu sein. Die Nato selbst bezeichnete Angriffe auf Mitgliedstaaten und damit Bündnisverteidigung nach Artikel 5 des Nato-Vertrages als höchst unwahrscheinlich.

Die Bundeswehr-Reform, die die notwendigen Anpassungen an die Nato-Strategie und die Europäisierung der EU vollzieht, wurde im Mai/Juni 2000 beschlossen und soll im wesentlichen bis zum Jahr 2002 durchgeführt sein. Sie zielt darauf, künftig zwei Auslandseinsätze mit jeweils 10.000 SoldatInnen gleichzeitig durchführen zu können, alternativ einen Großeinsatz mit 50.000 SoldatInnen. Die Bundeswehr soll auf 277.000 SoldatInnen reduziert werden. 150.000 SoldatInnen sollen insgesamt als "Einsatzkräfte" für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen, 105.000 SoldatInnen die Militärische Grundorganisation ausmachen (17) . Dazu kommen ständig 22.000 Personen, die an Qualifizierungsmaßnahmen teilnehmen. Der Grundwehrdienst soll im Jahr 2002 auf 9 Monate reduziert und entweder ´en bloc` oder in einmal 6 Monaten plus zweimal 6 Wochen abgeleistet werden können. Es findet eine Neuordnung der Unteroffiziers- und Mannschaftslaufbahnen statt, und alle Laufbahnen wurden 2001 für Frauen geöffnet. (Hierzu war die Bundesrepublik vom Europäischen Gerichtshof verurteilt worden.) Der Umfang des Zivilpersonals soll mittel- bis langfristig und "sozialverträglich" auf 80-90.000 Personen reduziert werden. Damit kommt die Bundeswehr auf einen "Friedensumfang" von 360.000 Personen, der im "Verteidigungsfall" auf 500.000 Personen aufgestockt werden kann.

1999/2000 folgte nach dem Jugoslawien/Kosovo-Krieg dann auch noch der Einsatz im Rahmen der (noch laufenden) UN-Mission UNTAET in Ost-Timor, nachdem es dort nach der Durchführung eines Referendums über die Unabhängigkeit zum Bürgerkrieg gekommen war. Deutschland ist nur mit einem kleinen Kontingent für medizinische Versorgung dabei.

Und den vor Afghanistan letzten Einsatz von Bundeswehrsoldaten sah Mazedonien im August/September 2001 im Rahmen der 30-tägigen NATO-Mission "Essential Harvest", bei der es um das Einsammeln von Waffen der UCK-Rebellen ging. Ihre Nachfolgeoperation "Amber Fox", deren Mandat hauptsächlich der Schutz internationaler Zivilmonitore ist, wurde unter das Kommando der Bundeswehr gestellt. Sie wird insgesamt 700-1.000 SoldatInnen aus verschiedenen Nato-Ländern umfassen und ist vorläufig bis Ende des laufenden Jahres (2001) befristet. (18) Sie ist die erste derartige Mission, die von Deutschland geleitet wird. Allerdings muss auch angemerkt werden, dass "Essential Harvest" wie "Amber Fox" eher in der Tradition des klassischen UN-Peacekeepings stehen als Ausdruck militärischen Interventionismus zu sein. Sie finden beide auf Einladung des Gastlandes statt und haben sehr beschränkte Mandate. Bedenklich sind sie vorrangig deshalb, weil sie die Tendenz zu dem von manchen als "vierte Generation" bezeichneten Peacekeeping bestärken - die Durchführung von Peacekeeping-Missionen nicht durch UN-Truppen, sondern durch ein Militärbündnis.

Inwieweit der jetzt von den USA und ihren Nato-Verbündeten ausgerufene "Krieg gegen den Terror" eine wirklich neue Qualität darstellt oder nur die logische Fortsetzung der skizzierten Entwicklung ist, kann abschließend natürlich heute (Mitte November 2001) nicht beurteilt werden. Einer der im Nato-Strategiepapier von 1999 benannten neuen Sicherheitsrisiken wurde zur Realität und zum kriegerischen Angriff auf einen Mitgliedsstaat interpretiert. Die Bedeutung dieses Krieges für die Sinnstiftung der Nato kann wohl gar nicht überschätzt werden. Allerdings handelt es sich um einen "Verteidigungskrieg" nach Artikel 5 des Nato-Vertrages, der nicht etwa auf dem eigenen Territorium stattfindet, sondern wie die in den letzten Jahren vorrangig debattierten "Nicht-Artikel-5"-Missionen in einem fernen Drittland. Und dazu noch einem Drittland, das als Transitland auch für die Ölversorgung des Westens von Bedeutung ist. Die Ausrufung des Bündnisfalles anlässlich eines - wenngleich von seinem Ausmaß besonders schrecklichen - Terrorattentats legt vor diesem Hintergrund die Frage nahe, ob die Gleichsetzung des Anschlages mit einem kriegerischen Angriff nicht letztlich ein geschickter propagandistischer Zug war, um den militärischen Schlag gegen Afghanistan und voraussichtlich weitere missliebige Regime in den erdölreichen Regionen Rechtfertigung zu verleihen.

Eines lässt sich auf jeden Fall festhalten: Die Nato - und mit ihr die Bundeswehr - sind da angekommen, wo sie seit 1990 hin wollten: Bei der Fähigkeit, weltweit Krieg zum Schutz der Interessen des reichen Nordens führen zu können.

Anmerkungen:
1Die Ausgaben sanken zwischen 1989 und 1997 von 1.210,5 Milliarden auf 804 Milliarden US-Dollar. Siehe Dieter S. Lutz, Rüstung und Sicherheit, in: Globale Trends 2000, Hrsg. Stiftung Entwicklung und Frieden, Bonn: Fischer tbv, 1999, S. 400 ff. Allerdings geht dies in erster Linie auf Abrüstung im Raum des Warschauer Paktes zurück, während fast überall sonst die Militärausgaben weiter stiegen.
 

2"... NATO will either develop the strategy and structure to go ´out of area` or it will ´go out of business`, erklärte etwas verspätet der amerikanische Senator Richard G. Lugar 1993. Zitiert nach Gerhard Pieper, "Selbstmandatierung als Bündnisstrategie", in: FF 1/99, S. 25 ff
 

3Auch vor 1989 gab es einzelne Auslandseinsätze der Bundeswehr, allerdings durchweg in Form humanitärer Hilfsaktionen, die auf bilateralen Abkommen beruhten. Zumeist waren es Transportflugzeuge der Luftwaffe, die eingesetzt wurden. Von 1960 bis 1990 wurden über 120 solcher Hilfsaktionen durchgeführt. (Nach Angaben des Verteidigungsministeriums, http://www.bundeswehr.de/im_einsatz/humanitaerer/
 

4Siehe Ulrich Cremer, "Die neue NATO-Strategie", in: Cremer, Ulrich/ Lutz, Dieter S. (Hrsg.), Die Bundeswehr in der neuen Weltordnung, Hamburg: VSA-Verlag, 2000, S. 10-15
 

5"US Strategy Plan calls for insuring no rivals develop. A one-superpower world", in: New York Times vom 8.3.1992, S. 1 und 14 f
 

6Zahlen zu den Auslandseinsätzen wurden den offiziellen Angaben des Verteidigungsministeriums entnommen: http://www.bundeswehr.de/im_einsatz/einsatz_grundlagen/geschichte.html
 

7Es ist wohl nur eine Frage der Zeit, bis auch der Krieg in Afghanistan mit ´humanitären` Gründen, etwa der Abwendung einer Flüchtlingskatastrophe, gerechtfertigt wird.
 

8Hierzu trug besonders das Versagen der UNPROFOR beim Schutz der ostbosnischen Enklaven (Srebenica) bei.
 

9Ob es wirklich der Nato zu verdanken ist, dass dann der Dayton-Vertrag geschlossen wurde, darf bezweifelt werden. Tatsache ist, dass die mit Hilfe des Westens aufgerüstete bosnische Armee schon auf dem besten Wege war, den Krieg auch ohne Luftunterstützung durch die Nato zu gewinnen.
 

10Einer der Hauptarchitekten der ´Europäische Sicherheits- und Verteidigungs-Identität` (ESVI) ist der deutsche grüne Außenminister Fischer. Er rechnet es sich als Erfolg an, dass die Militarisierung der EU auf dem Kölner Gipfel 1999 nochmals bestätigt und mit der gleichzeitigen Ernennung des ehemaligen Nato-Generalsekretärs Javier Solana zum Vertreter der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (`GASP`) und gleichzeitig zum Generalsekretär der WEU ein großes Stück vorangebracht wurde. "Im Hinblick darauf muss die Union die Fähigkeit zu autonomem Handeln, gestützt auf glaubwürdige militärische Fähigkeiten, sowie die Mittel und die Bereitschaft besitzen, dessen Einsatz zu beschließen, um - unbeschadet von Maßnahmen der NATO - auf internationale Krisensituationen zu reagieren." zitiert nach: "Der Rat der Europäischen Union und die gemeinsame Außen -und Sicherheitspolitik", Quelle: EU-Internetseite (http://www.ue.eu.int)
 

11Oliver Thränert, "Wie die Europäer sicherheitspolitisch erwachsen werden wollen", in: FR 24.7.00, S. 8
 

12"EU-Krisentruppe. Scharping sagt tausende Bundeswehr-Soldaten zu", in: FR 23.9.00, S. 2. Da die Soldaten zwei Mal im Jahr ausgetauscht werden sollen, errechnet sich eine Gesamtzahl von 54.000 deutschen SoldatInnen insgesamt.
 

13Das Kommando umfasst 1.000 Soldaten für Elite-Out-of-Area-Einsätze.
 

14Christine Schweitzer, Krieg und Vertreibung im Kosovo - Ist die NATO Brandstifter oder Feuerwehr?, Hrsg. IFGK, Arbeitspapier Nr. 11, Wahlenau 5. Juni 1999
 

15Ulrich Cremer, "Militärische Emanzipationsversuche der EU", in: Cremer/Lutz 2000, S. 21-35,
 

16Auch das Weizsäcker-Papier enthält ein Kapitel "Risiken und Bedrohungen" ähnlichen Inhalts (S. 24 ff)
 

17Der Bundesminister der Verteidigung, "Die Bundeswehr sicher ins 21. Jahrhundert. Eckpfeiler für eine Erneuerung von Grund auf", hier kurz ´Eckpfeiler-Papier` genannt. Quelle: http://www.bundeswehr.de/images/eckpfeiler.pdf.
 

18http://www.nato.int/fyrom/tff/home.htm