Rheinmetall entrüsten!

Wer Waffen sät, erntet Tod und Elend

Rheinmetall entrüsten!
Rheinmetall entrüsten!
(c) Netzwerk Friedenskooperative

Friedensbewegung, Kritische Aktionäre, die Oppositionsparteien Linke und Grüne – alle brachten sie am Morgen des 10. Mai ihren Protest gegen die Rüstungsexportstrategie der Rheinmetall AG lautstark zum Ausdruck. Organisiert hatte die Kundgebung das Berliner „Bündnis Legt den Leo an die Kette“. Wir dokumentieren Auszüge aus der Presseerklärung und der Rede von Christine Hoffmann bei der Aktion.

Die AktionärInnen des größten deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall AG trafen sich am 10.5. 16 zu ihrer Hauptversammlung in Berlin. Die Kriege lohnen sich für die Aktionäre. Dieses Jahr erhöht sich die Dividende auf fast das Vierfache. Die Rechnung bezahlen die Menschen, die aus diesen Kriegsgebieten fliehen müssen, und dann als Flüchtlinge bei uns ankommen. Europas größter Heeresausrüster setzte 2015 mit Kanonen, Munition, Elektronik, gepanzerten Fahrzeugen und Ausrüstungen 2,6 Mrd. Euro um. An Mord- und Totschlag-Instrumenten lässt sich gut verdienen. Und das Geschäft boomt. Für 6,42 Mrd. Euro wurden bereits weitere Mordwerkzeuge bestellt. Um weltweit Aufträge zu ergattern, hat Rheinmetall geschmiert. Bußgelder in Höhe von 37,1 Millionen Euro wegen unerlaubter Zahlungen an Griechenland wurden bereits fällig. Laufende Verfahren gibt es noch in Indien und Griechenland.

Zur „Erfolgsliste“ von Rheinmetall zählen:

  • Südafrika und Saudi-Arabien errichten in der Nähe von Riad eine Granatenfabrik, an der Rheinmetall über seine Tochter Denel beteiligt ist.
  • Auf Sardinien wird die Bombe MK 83 von der Rheinmetall-Tochter RWM hergestellt. Diese Bomben werden lt. Report München von Saudi-Arabien im Krieg gegen eingesetzt. Im Jemen sterben täglich sechs Kinder; über 2,5 Millionen Menschen mussten ihre Häuser verlassen und sind auf der Flucht. Kinder werden als Soldaten rekrutiert oder als Wärter an Checkpoints eingesetzt – und in diesem Krieg kommen Waffen von Rheinmetall zum Einsatz
  • setzte im Dezember 2014 Splittergranaten gegen protestierende ZivilistInnen ein, wobei fünf von ihnen den Tod fanden. Die Sprengmittel waren Teil einer Lieferung von 9.000 Splittergranaten der österreichischen Rheinmetall-Tochter RWM Arges.

Auch in der Zukunft lässt sich gut verdienen. Der Vorstandsvorsitzende der Rheinmetall AG, Armin Papperger, setzt nicht nur auf die weiteren Krisen- und Konfliktherde weltweit, sondern hofft auch, ein großes Stück vom zuletzt deutlich erhöhten deutschen Verteidigungsetat zu ergattern. Der Name Papperger stehe wie kein zweiter für die Weiterentwicklung der Defence-Sparte. Unter seiner Regie sei die Internationalisierung des Geschäfts maßgeblich vorangebracht worden – so schreibt Rheinmetall selbst. Internationalisierung à la Papperger aber heißt, die Schlupflöcher finden, welches Land die laschesten Richtlinien für Rüstungsexporte hat und dann von dort aus per Joint Venture oder Tochterfirmen deutsche Waffen in Konflikte und Kriege liefern .

Papperger ist ein Scharfmacher in Sachen Rüstungsexport. Er droht mit Abwanderung des Geschäfts, wenn Wirtschaftsminister Gabriel die Rüstungsexportpolitik restriktiv handhaben sollte. Die Bundeswehr ist für ihn Referenzkunde gegenüber Kunden, die mehr Geschäft versprechen – dazu gehören Katar, Saudi-Arabien und andere Ländern mit mehr als zweifelhafter Menschenrechtslage, dazu gehören Diktatoren. Als Qualitätsmerkmal gilt dabei, wenn die Waffen von der Bundeswehr im Einsatz erprobt wurden. Der Afghanistankrieg war so gesehen ein Geschenk an die deutsche Rüstungsindustrie – das ist schändliches Geschäft mit dem Tode!

Ausgabe

Rubrik

Initiativen